Aktuell


Mitmachen beim Stadtradeln!

Zurzeit findet wieder die Aktion Stadtradeln statt. Seit letztem Jahr hat die Fraktion ein Team - "Rote Radler - SPD" - das ihr gerne unterstützen könnt.

 

Anmeldung und Einschreibung ins Team unter www.stadtradeln.de. 

Jeder Kilometer zählt und ist wichtig.  Wer das ganze Jahr in die Pedale tritt, ist genauso willkommen wie Schönwetterradler.

Gartenschau-Besuch aus Würzburg

Der Vorsitzende der Stadtratsfraktion in Würzburg, Alexander Kolbow, hat sich mit Vertretern des SPD-Ortsvereins Frauenland-Sanderau unsere

 

Landesgartenschau angeschaut. Wir hoffen mit unseren Tipps dazu beitragen zu können, dass 2018 Würzburg auch eine wunderbare LGS erhält - vielleicht ohne Probleme mit dem Catering - erhält.

 

Bild: Die Würzburger Delegation mit Thomas Bauske und Jörg Grieshammer.

Die Zukunft der Seebühne

Einige Einrichtungen der Landesgartenschau haben sich als attraktive Veranstaltungsorte bewährt, die auch in Zukunft genutzt werden sollten. Die Fraktion der SPD hat nun beantragt, dass die BMTG die Seebühne und das Heckentheater analog zur Veranstaltungsplanung in der Stadthalle vermarkten soll.

 

Bayreuth gewinnt durch die Landesgartenschau ein attraktives Freizeitgelände für die Zukunft. Um dieses auch optimal für Veranstaltungen ab 2017 nutzen zu können, müssen aber bereits jetzt die richtigen Weichen gestellt werden. Bei einer schnellen Umsetzung kann bereits im Folgejahr der Landesgartenschau das Bayreuther Kulturleben rasch bereichert werden...

> vollständiger Antrag der Stadtratsfraktion als PDF

 

... gerade gerückt:

Schöne Erfolge in der Zwischenbilanz?

Faktencheck 

 

Ausbau der Kitas? 

Bereits unter OB Hohl gab es eine Vollversorgung und die wurde vom Staat quasi verordnet und ist keine Leistung der Oberbürgermeisterin.

 

Kostenloses Busfahren für Kinder?

Gibt es nicht. Das verbilligte Busfahren ist ein Kompromiss auf Initiative von Dr. Lex. Es stand auch schon im SPD-Programm bei den Stadtratswahlen und gehörte zu unseren Anliegen bei den Haushaltsberatungen 2015. Weder Verwaltung noch Oberbürgermeisterin wollten das kostenlose oder verbilligte Busfahren für Jugendliche einführen.

 

 

Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale? 

Wird von unserem Landtagsabgeordneten und Stadtrat Dr. Christoph Rabenstein schon viel länger und vehementer bearbeitet.

 

Bezahlbarer Wohnraum? 

Das Projekt in der unteren Rotmainaue ist eine Notlösung für die Brache nach dem Scheitern der Erstaufnahmeeinrichtung. Die Idee kam von der GEWOG.

 

Klinikum ist aus den Schlagzeilen?

Und was war da grade mit Dr. Ponsel?

 

Kulturreferent für die Kulturstadt? 

Es gibt weniger Kulturausschüsse als zuvor.

 

Bei vielen neuen und erfolgreichen Projekten für Bayreuth – z.B. Landesgartenschau und Wahnfried – kann die Oberbürgermeisterin Früchte ernten, die andere vor ihr gesät haben.

 

Wir wünschen uns mehr Zusammenarbeit, wie es z.B. vor kurzem beim Kauf der Schlossgalerie der Fall war. Hier saßen alle Fraktionen mit der Oberbürgermeisterin an einem Tisch und haben mit ihr beraten und einen finanziellen Vorteil für die Stadt herausgehandelt. Diese Gespräche finden aber viel zu selten statt. Es ist Aufgabe der Oberbürgermeisterin, die Kommunikation mit den Fraktionen herzustellen. 

 

Thomas Bauske, Fraktionsvorsitzender

 

Gedenken an Oswald Merz

Oswald Merz starb vor 70 Jahren an den Folgen seines KZ-Aufenthalts. Vertreter der Stadtratsfraktion und des SPD-Stadtverbandes gedachten am Grab im Stadtfriedhof des Bayreuther Sozialdemokraten und Widerstandskämpfers.

 

Bei einer Gedenkstunde der Stadt Bayreuth am Montag, 30. Mai, um 18 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses würdigt der Bayreuther Historiker und Landtagsabgeordnete, Stadtrat Dr. Christoph Rabenstein (SPD) in einem Vortrag das Leben und Wirken von Oswald Merz. Anschließend wird eine Ausstellung eröffnet. 

 

mehr auf http://www.bayreuth.de/stadt-bayreuth-gedenkt-des-70-todestages-von-oswald-merz/

 

Bayreuth bekommt einen Integrationsbeirat

(Pressemitteilung der Stadt Bayreuth) 

 

Stadtrat befasst sich in seiner nächsten Sitzung mit dem Entwurf einer Satzung, die die Arbeit des neuen Gremiums regelt.

 

Bayreuth bekommt einen Integrationsbeirat. Hierfür hat der Stadtrat bereits Ende April im Grundsatz grünes Licht gegeben. In seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 11. Mai, wird dem Gremium nun der Entwurf für eine Satzung vorgelegt, auf deren Basis die künftige Arbeit des Integrationsbeirats organisiert werden soll. Stimmt der Stadtrat zu, so könnte der Integrationsbeirat voraussichtlich im Herbst konstituiert werden.

 

Ursprünglich angestoßen hat das Projekt Stadtratsmitglied Halil Tasdelen (SPD). Der neue Integrationsbeirat besteht – so der Stadtrat zustimmt – aus 20 Personen, davon sechs Stadtratsmitgliedern (je ein Mitglied pro Fraktion) sowie 14 Migrantinnen und Migranten...

 

vollständiger Text auf > http://www.bayreuth.de/bayreuth-bekommt-einen-integrationsbeirat/

 

Stadthalle: Es ist abgestimmt...

(Kommentar des SPD-Fraktionsvorsitzenden auf Facebook am Abend des Bürgerentscheids) 

 

www.facebook.com/BauskeThomas/

 

 

"Eine Wahlbeteiligung von 21,86% ist schon arg niedrig. Man kann jetzt nicht sagen, dass eine Seite gewonnen hätte. Die Demokratie hat verloren - auch wenn die OBin bei Verkündung des Ergebnisses verlauten ließ: "Jetzt hab ich gar keinen Champagner dabei!"

Zu feiern gibt es wirklich nichts bei dieser Wahlbeteiligung - repräsentativ ist das eben ohne Quorum auch nicht!

 

Ein herzlicher Dank an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer und an alle Bürgerinnen und Bürger, die zur Abstimmung gegangen sind."

 

 

 


Bayreuth mit dem Bus entdecken

Seit Eröffnung der Gartenschau ist er nun jeden Tags unterwegs, der Sightseeing-Bus. Unser Stadtrat Christoph Rabenstein hat diese Attraktion mit einem Antrag angeregt und durch hartnäckiges Engagement möglich gemacht (vergl. frühere Meldungen zum Thema).

 

Im Stundentakt wird der Doppeldeckerbus nicht nur das Gelände der Landesgartenschau anfahren. Die Besucher unserer Stadt können auch Bayreuths Sehenswürdigkeiten entdecken,  z.B. die Eremitage oder den Botanischen Garten. Und den Einheimischen eröffnen sich bei einer Fahrt auf dem Oberdeck sicher ganz neue Perspektiven.

 

> Antrag der Stadtratsfraktion / Januar 2016 (PDF) 

Wer "vermöbelt" Bayreuth?

Außer XXXLutz gibt es mit Höffner mindestens noch ein weiteres großes Möbelhaus, das Interesse an Bayreuth zeigt. Die Ansiedlung von Lutz ist also nicht so ohne Alternative, wie es bisher dargestellt wurde. Offensichtlich wurden andere Möglichkeiten vernachlässigt.

 

Die SPD-Fraktion möchte deshalb, dass nicht nur mit einem Unternehmen verhandelt wird, sondern dass die verschiedenen Optionen wahrgenommen werden. Sie fordert die Oberbürgermeisterin in einem Antrag auf, in diesem Sinne zu handeln,  um für die Stadt die besten Bedingungen und den besten Standort zu bekommen.

>  vollständiger Antrag als PDF-Download

 

13. Maestro-Handwerkermarkt

Beim 13. Maestro-Handwerkermarktes am 3. April auf dem Bayreuther Marktplatz zeigten 40 Handwerksunternehmen 20 verschiedene Handwerksberufe – aus Bereichen wie Bauen und Wohnen, Energie, Gesundheit, Kunsthandwerk oder Genuss.

 

Dr. Christoph Rabenstein, Halil Tasdelen, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske von der SPD-Fraktion machten sich bei der Eröffnung ein Bild von der Erlebniswelt Handwerk. An der „Genussinsel“ vor dem Baumsaal erhielten sie vom CSU-Stadtratskollegen und Metzger-meister Helmut Parzen (auf dem Foto links) seine Bärlauchbratwürste zum Probieren.

Offener Brief

In der Diskussion um die die Besetzung einer Chefarztstelle am Klinikum Bayreuth hat die SPD-Fraktion in einem Offenen Brief Stellung bezogen:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Merk-Erbe, sehr geehrter Herr Landrat Hübner, 

heute wende ich mich im Namen meiner Fraktion an Sie beide in Ihrer Funktion im Zweckverband und Aufsichtsrat unseres Klinikums. Dieses darf unserer Meinung nach nicht wieder negativ in der Öffentlichkeit stehen und soll sparsam mit seinen Mitteln vor den anstehenden Aufgaben des Neu- und Umbaus umgehen...      > ganzer Brief als PDF-Download

 

Mehr Platz für die Ausbildung der Fachlehrer

Die Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske, Dr. Stefan Specht und Thomas Hacker besuchten das Staatsinstitut für die Ausbildung von Fachlehrern für Werken/Technisches Zeichnen/ Kommunikationstechnik sowie Kunsterziehung und Sport. Sie informierten sich über die beengte und sanierungsbedürftige Raumsituation, die eigentlich einen neuen Standort im Stadtgebiet Bayreuth erfordert.

 

Unsere Stadt ist das alleinige Ausbildungszentrum für Fachlehrer für den gesamten nordbayerischen Raum. Es spricht für die Qualität dieser Einrichtung, dass seit diesem Jahr begonnen wurde, die Ausbildungskapazitäten anzuheben.  Dies ist auch eine weitere Chance für Bayreuth als Schulstadt und stärkt die Bildungsregion Bayreuth. Institutsleiter Holger Edlich-Wolfshöfer möchte am Standort Bayreuth festhalten.  In naher Zukunft scheint es aber unbedingt nötig, bessere und größere Schulungsgebäude anzumieten. Nach unserer Meinung ist das alte Graserschulgebäude bestens dafür geeignet ...

 

> Homepage des Staatsinstituts

 

Die Klink Herzoghöhe muss bleiben

Große Zufriedenheit bei den Patienten, stetige Vollauslastung und eine hohe Wirtschaftlichkeit – die Klinik Herzoghöhe steht auf gesunden Beinen. Das zeigte der Besuch des oberfränkischen SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Rabenstein mit seinem SPD-Stadtratskollegen Siegfried Zerrenner. Rabenstein setzt sich seit Längerem für den Erhalt der DRV-Kliniken in Bayreuth und Bischofsgrün ein.

 

Im Gespräch mit Andrea Thater, kaufmännische Leiterin, und Dr. Christoph Stoll, medizinischer Leiter der Klinik Herzoghöhe, wurde klar: Die Klinik in Bayreuth steht auf sehr gesunden Beinen. Seit 2011 sei die Zahl von 3000 auf rund 4000 Patienten im Jahr deutlich angestiegen, momentan könne die Klinik nahezu eine Vollbelegung ausweisen. Im Vergleich mit anderen Reha-Kliniken in Deutschland rangiere die Herzoghöhe im Ranking zudem seit einigen Jahren auf den vorderen Plätzen. Ergebnisse, die nicht von allein kommen, machte Chefarzt Dr. Stoll deutlich. Denn die medizinischen und verwaltungstechnischen Prozesse wurden seit 2011 kontinuierlich optimiert. Und: Die Klinik schreibt schwarze Zahlen, wie Andrea Thater betonte. 

S. Zerrenner, Dr. Chr. Rabenstein, Andrea Thater, Dr. Chr. Stoll
S. Zerrenner, Dr. Chr. Rabenstein, Andrea Thater, Dr. Chr. Stoll

Einen der beiden Klinikstandorte zu schließen, wäre ein großer Fehler, macht Rabenstein deutlich. Treffen würde das  in Bayreuth zum einen die 182 Angestellten, wovon 146 als Vollzeitkräfte in der Klinik beschäftigt sind. Hier bestehe zudem die Gefahr, dass bei einer Zusammenlegung der Klinikschwerpunkte gute Fachärzte abwandern werden.

 

Aber auch für einen Großteil der Patienten würde ein erheblicher Nachteil entstehen, die bisher kurze Wege bis zur Reha-Klinik haben und von den ambulanten Therapie-Möglichkeiten profitieren.

 

> Homepage der Klinik Herzoghöhe

Ortstermin: Ein guter Platz für die neue Schule

Die Bayreuther SPD hatte zum politischen Stadtrundgang eingeladen, um das Grundstück für des Graserschul-Neubau der Bevölkerung zu zeigen.

Foto: Andreas Harbach
Foto: Andreas Harbach

Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske erläuterte vor Ort die Vorteile des Grundstücks und des Neubaus: "Eine Schule der kurzen Wege ensteht hier auf diesem Gelände mitten im Schulsprengel." SPD-Vorsitzender Halil Tasdelen wies auf die Möglichkeiten der Erweiterungsflächen hin. "Hier kann alles unter einem Dach Patz finden: Grundschule, Sportplatz, Aula, Hortbetreuung!" Wer das Grundstück besucht hat, ist überzeugt das richtige Kreuz am 13.03. für einen Neubau zu setzen.

 

> Facebookseite "Neubau der Graserschule: Jetzt!

Wir gratulieren!

Zum 95. Geburtstag gratulierten dem langjährigen Stadtrat Willi Flügel Fraktionsgeschäftsführer Siegfried Zerrenner und Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske.

 

Unser sozialdemokratisches Urgestein aus dem Kreuz war 26 Jahre Stadtrat und fast ebenso lange stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Körperlich und geistig fit nahm er gerne die Glückwünsche der SPD-Stadtratsfraktion entgegen. Wir freuen uns auf den 100. Geburtstag!

 


Der Gartenschau-Touristen-Bus kommt!

Pobefahrt im Oktober '15 (Foto: Büro Rabenstein)
Pobefahrt im Oktober '15 (Foto: Büro Rabenstein)

Was Stadtrat Dr. Christoph Rabenstein und die SPD-Fraktion schon seit vielen Monaten mehrmals vorgeschlagen haben, wurde jetzt im Stadtrat beschlossen (s. auch Meldungen weiter unten).

 

Frank Schmälzle im "Nordbayerischen Kurier" (online 15.02): "Dieses Projekt, vehement von Christoph Rabenstein (SPD) gefordert, will sich der Stadtrat unbedingt leisten: Ein Doppeldecker-Bus wird die Besucher der Landesgartenschau, vorbei an den Sehenswürdigkeiten der Stadt, in die Innenstadt bringen. Deggendorf hat während seiner Landesgartenschau mit einem solchen kostenlosen Angebot gute Erfahrungen gemacht."


SPD-Fraktion an die Oberbürgermeisterin: Besser planen, besser informieren!

Nachdem die Vorstellungen der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung zum neuen Haushalt der Stadt bekannt sind und die notwendigen Zahlen vorliegen, nimmt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske dazu Stellung und stellt die Projekte seiner Fraktion dar.  Er kritisiert, dass die Politik der Oberbürgermeisterin aus Sicht der SPD wenig kommunikativ und wenig vorausschauend ist...  > mehr

 

XXXLutz – XL Probleme? 

Nachdem sich der Stadtrat positiv zu einer Ansiedlung des österreichischen Möbelhaus-Riesen XXXLutz geäußert hat, gibt es mittlerweile einige Zweifel. Das Geschäftsgebaren der Firma im Umgang mit Mitarbeitern hat sogar der Sozialausschuss des Bayerischen Landtags scharf verurteilt.

 

Grund dafür sind die offenbar rüden Methoden bei der Schließung von zwei Filialen, auf die auch von der Gewerkschaft VERDI hingewiesen wurde. Mehr dazu  ist z.B. auf der Homepage von MDL Andreas Lotte, München, zu finden und in einem Beitrag von Wikipedia. Dort wird auch dargestellt, dass die Firma mit einem „Steuersparmodell“ versucht, durch eine XXXLutz Marken GmbH mit Sitz in Malta, Steuern in den Ländern zu umgehen, in denen sie die Gewinne macht. 

 

Für die SPD-Fraktion erklärte Stadträtin Elisabeth Zagel, dass man aus diesen Gründen die Ansiedlung von XXXLutz, die ja in positiver Hinsicht neue Arbeitsplätze bringe,  mit zwiespältigen Gefühlen betrachte. Auch gebe es noch Fragen zum vorgesehenen Standort. Die SPD bevorzuge das frühere Kasernengelände.

 

Homepage von MDL Andreas Lotte     >  Wikipedia

 

Shuttle-Bus für die Gartenschau - die Zeit wird knapp!

Ein Extra-Bus wie er erfolgreich bei der Landesgartenschau 2014 in Deggendorf (s. Bild) eingesetzt war, könnte die Besucher von den Parkplätzen zum Eingang der Landesgartenschau bringen. Der Bahnhof und die Sehenswürdigkeiten der Stadt sollten in die Route einbezogen werden. Einen entsprechenden Antrag hatte Christoph Rabenstein schon im Juli 2014 gestellt. Die SPD-Fraktion wiederholt nun diese Forderung. Viel Zeit ist ja nicht mehr...

 

Mit einem solchen Shuttlebus wäre das Gelände der Gartenschau mit den bestehenden Anlagen in der Eremitage und dem Hofgarten besser einbezogen. Außerdem sollten weitere Sehenswürdigkeiten wie das Weltkulturerbe Markgräfliches Opernhaus oder das Neue Schloss angebunden werden. Inzwischen wurde Anfang Oktober 2015 eine Probefahrt durchgeführt, über die in der örtlichen Presse ausführlich berichtet wurde. Außerdem liegt eine Kalkulation der Firma Auwärter vor, die der Stadt im November 2015 übersandt wurde.

 > vollständiger Antragstext als PDF

 

 

Interview mit dem Fraktionsvorsitzenden

Frank Schmälzle stellte Thomas Bauske, der seit einem Jahr die SPD-Fraktion im Stadtrat leitet, kritische Fragen zur den Veränderungen in der Fraktion und zur Lage der SPD in Bayreuth. 

  

> zum Interview im "Kurier"

 

 




Die SPD ist stärkste Fraktion…

      … leider nicht im Stadtrat, aber im virtuellen lokalpolitischen Dschungelcamp des Nordbayerischen Kurier. Drei Fraktionsmitglieder belegen einträchtig nebeneinander die zweite Reihe: Bauske, Krause und Tasdelen. Es soll aber nicht verschwiegen werden, dass davor in der ersten Reihe Müller (BG), Gote (Grüne) und Hohl (CSU) sind. Die dritte Reihe bilden...mehr

 

Christa Müller-Feuerstein verlässt die Fraktion

Christa Müller-Feuerstein verlässt auf eigenen Wunsch die

SPD-Stadtratsfraktion. Ein Jahr nachdem sie Ende 2014 den Fraktionsvorsitz abgegeben hat, kehrt sie nun vollständig der Fraktion den Rücken. Sie bleibt aber Mitglied der SPD und wird als fraktionslose Stadträtin zukünftig nur noch an den monatlichen Stadtratssitzungen teilnehmen.

 

Müller-Feuerstein ist seit 2002 im Stadtrat und hat ihre Anliegen stets engagiert und hartnäckig vertreten. Sie war auch einige Jahre Vorsitzende der SPD-Fraktion und im Jahr 2012 OB-Kandidatin. "Wir respektieren ihre Entscheidung und bedauern sie", teilt der Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske mit.

 

Die Stadträte gingen an die Decke

Anderthalb Jahre vor Wiedereröffnung des Markgräflichen Opernhauses im April 2018 konnten Mitglieder des Bayreuther Stadtrats, darunter aus der SPD-Fraktion Christa Müller-Feuerstein, Elisabeth Zagel, Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner, die restaurierten Deckengemälde aus nächster Nähe betrachten. Wenige Stunden vor Abbau des Gerüstes erhielten sie einen faszinierenden Einblick in die Kunstgeschichte des Rokoko-Juwels, denn die fast 170 Jahre alten Leinwand-Gemälde präsentierten sich in einem überraschend guten Zustand. Fachbauleiter Martin Hess sprach von einer gefühlvollen Auffrischung der Farben.

 

Berufsschule für junge Flüchtlinge

Tina Krause und Thomas Bauske möchten, dass die Berufschulpflicht für junge Geflüchtete in Bayreuth konsequent ermöglicht und gehandhabt wird. In einem Antrag dazu empfehlen sie das sog. "Nürnberger Modell" auch für Bayreuth.

 

Gerade für junge Geflüchtete ist der Schulbesuch immens wichtig. Leider sind nicht genügend Berufschulplätze vorhanden, um für alle 18 - 21 Jährigen einen Schulplatz zu ermöglichen. Nürnberg hat hier ein Modell erarbeitet, das erfolgreich ist.

> Antrag im Wortlaut als PDF

Bier-Baustelle

Mit einer Führung durch die Baustelle gewährte Jeff Maisel (Foto rechts) einen spannenden Einblick in das neue Gastronomie-Konzept „Liebesbier“der Brauerei Maisel in seinen zum Teil historischen Gebäuden zwischen der Kulmbacher- und Hindenburg-Straße.

Beim Rundgang durch Hallen, Räume und Gänge der künftigen Bierwerkstatt gewannen die SPD-Stadträte den Eindruck, dass fleißige Handwerker derzeit alles dafür tun, dass im Februar die Eröffnungsfeier über die Bühne gehen kann. In verschiedenen Räumen werden 21 Biersorten zum Teil gebraut oder in Holzfässern gereift angeboten. „Das wird ein Leuchtturm-Projekt für unsere Stadt“, lautete das Fazit der Stadträte, die auch über die Biergarten-Planung informiert wurden. In den Obergeschossen sind ferner Räume für Tagungen (etwa 400 Personen) und große Feiern (für 150 Personen) vorgesehen. 


Unser Foto zeigt von rechts Brauereichef Jeff Maisel, Siegfried Zerrenner, Christa Müller-Feuerstein, Dr. Beate Kuhn, Jörg Grieshammer, Thomas Bauske, Halil Tasdelen und Dr. Christoph Rabenstein. 


Hilfe für Kinder mit Förderbedarf

Mitglieder der verschiedenen Fraktionen des Stadtrats nahmen Anfang Oktober auf Einladung des Jean-Paul-Vereins an einem Gespräch teil, bei dem es um die Förderung von Kindern mit bei Entwicklungsverzögerungen, Teilleistungsstörungen und Verhaltensauffälligkeiten ging. Diese Kinder brauchen eine besondere Begleitung, um ihnen bestmögliche Entwicklungs- und Bildungschancen zu gewährleisten. 

Damit der Jean-Paul-Verein in seiner Heilpädagogischen Tagesstätte genügend Plätze für diesen Zweck zur Verfügung stellen kann, haben die Fraktionen Grüne und Unabhängige, SPD, BG und Junges Bayreuth nun beantragt, die Mittel zunächst für das Haushaltsjahr 2016 aufzustocken. Gleichzeitig wird gefordert, dass die Stadt Bayreuth gemeinsam mit den Verantwortlichen der Trägervereine der Jugendhilfe die Zeit nutzt, um Konzepte zur erzieherischen und familienergänzenden Hilfe weiterzuentwickeln und dabei alternative Modelle zu berücksichtigen (z.B. die Fortentwicklung der Schule zur Erziehungshilfe zur Ganztagsschule).

> Antrag im Wortlaut als PDF


Kreisverkehr kreativ gestalten

Zur Zeit wird in  der Universitätsstraße ein neuer Kreisverkehr gebaut. Thomas Bauske und Jörg Grieshammer fordern aus diesem Anlass in einem Antrag für die SPD-Fraktion, in Bayreuth solche Anlagen kreativer und attraktiver zu gestalten.

 

> Antrag im Wortlaut als PDF

Feuerwehrhaus in St. Georgen

Im Juni hatten Vertreter der SPD-Stadtratsfraktion die Feuerwehr in St. Georgen besucht und einige Mängel beim dortigen Feuerwehrhaus festgestellt.

 

Die Stadträte Thomas Bauske und Siegfried Zerenner stellen  nun den Antrag, die Stadtverwaltung möge feststellen, ob eine Sanierung möglich ist und welche Kosten dabei entstehen könnten, bzw. ob ein Neubau sinnvoll ist. 

> Antrag im Wortlaut als PDF

Bockbieranstich auf dem Herzogkeller

Beim traditionellen Bockbierfest auf dem Herzogkeller waren wir in diesem Jahr mit Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn, Stadtrat Jörg Grieshammer, Fraktionsgeschäftsführer Siegfried Zerrenner und Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske gut vertreten (s. Foto).

 

Die SPD musste sich vor der Bierpredigt von "Bruder Heiner" nicht fürchten - die Oberbürgermeisterin bekam die Leviten gelesen und wurde als "kindliche Kaiserin" tituliert, die endlich zu regieren anfangen soll.

 


Beispiel La Spezia: Freies Internet in der Innenstadt

In unserer Partnerstadt La Spezia stellt die Kommune im Bereich der City freies Wifi zur Verfügung und wirbt damit auch offensiv. Unsere Stadträtin Dr. Beate Kuhn meint, dass wir diesem Beispiel folgen sollten und fordert, dass die Stadtverwaltung die Voraussetzungen dafür prüft.

 

Gerade im Hinblick auf die Landesgartenschau 2016 und die dazu erwarteten zahlreichen Besucher, aber auch als Service für unsere Bayreuther Bürger würde diese Aktion sicher großen Anklang finden und die Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt weiter verbessern. 

Bislang stellt die Firma Kabel Deutschland an acht ausgewiesenen Hotspots der Innenstadt 30 Minuten freien Internetzugang zur Verfügung. Nach Rücksprache mit dem Geschäftsführer der BMTG wäre der unbegrenzte freie Zugang zum Internet ein weiteres Argument der Werbung und daher auf jeden Fall begrüßenswert.

> Antrag im Wortlaut als PDF-Dowload


Milch und Käse: Alles in Butter

Zagel und Bauske im Hygiene-Look
Zagel und Bauske im Hygiene-Look

Im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Wirtschaftsbesuche der SPD-Stadtratsmitglieder konnten sich Elisabeth Zagel und Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske einen Einblick in die Leistungsfähigkeit der Käserei Bayreuth verschaffen.

 

Unter bestimmten hygienischen Voraussetzungen konnte die in Bayreuth bedeutende Mozzarellaproduktion hautnah erlebt werden. Ein hochtechnisierter Prozess, der die ständige Innovationsfähigkeit belegt. Von der angelieferten, heimischen Milch bis zum fertigen Produkt in der Lagerhalle wurden auch jüngste Investitionen am Standort Bayreuth gezeigt. In dem neuen Laden auf dem Gelände kann jedermann Butter, Milch oder Käse einkaufen.

Verdienste um die Partnerschaft

Christa Müller-Feuerstein und Thomas Bauske haben für die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, vier Persönlichkeiten aus dem Burgenland für ihre Verdienste um die Kuturpartnerschaft mit Bayreuth zu ehren.

> vollständiger Antrag als PDF-Download

Neue Buslinie vom Bahnhof zur Uni

Es stand auf der Wunschliste der SPD im Stadtratswahlkampf und wurde schon im Oktober 2014 in einem Antrag von Tina Krause und Thomas Bauske im Stadtrat gefordert - nun wird es Wirklichkeit: 

Ab Donnerstag, den 1. Oktober, bieten die Stadtwerke Bayreuth die neue Buslinie 316 an. Mit ihr können Studierende, Mitarbeiter und Besucher der Universität Bayreuth direkt vom Bahnhof zur Universität fahren. 

 

Diese Lösung werde dem Stellenwert der Universität gerecht, sagt Jürgen Bayer, Geschäftsführer der Stadtwerke Bayreuth. Der Einigung gingen mehrere Gespräche zwischen Studierendenvertretung, Universitätsleitung, dem Studentenwerk Oberfranken und den Stadtwerken voraus. „Wir haben intensiv, vor allem aber partnerschaftlich diskutiert und gemeinsam eine gute Lösung erarbeitet“, betont Bayer. 

 

Zum ersten Mal steht ab dem 1. Oktober die neue Buslinie 316 bereit. Sie führt über die Haltestellen ‚Hauptbahnhof‘, ‚Oberfrankenhalle/Sportzentrum‘, ‚Dürschnitz‘, ‚Hofgarten‘, ‚Stadtwerke‘, ‚Kreuzsteinbad‘, ‚Mensa‘, ‚Univerwaltung‘, und ‚Geowissenschaften‘. Zwischen 8:00 und 11:00 Uhr sowie 15:00 und 18:30 Uhr werden die Busse im Halbstundentakt zwischen Hauptbahnhof und Campus pendeln.


Ein Platz für die türkische Partnerstadt

Der Platz zwischen Brandenburger Straße, Rosestraße und Stuckbergstraße heißt nun Tekirdagplatz.

 

Der Antrag stammt von unserem Stadtrat Halil Tasdelen aus dem Jahr 2013. Bei der Vorstellung der flankierenden Baumaßnahmen zur Landesgartenschau fiel ihm damals im Bauausschuss auf, dass der Bereich vor der Brandenburger Apotheke keinen Namen besitzt. Nun wurde der Platz mittels gestalterischer Elemente aufgewertet und mit einem „Ruhe- und Apothekergarten“ versehen. Unsere Fraktion war bei der Taufe des Platzes dabei und hat sich hier gemeinsam mit Tekirdağs sozialdemokratischem OB Ekrem Eskinat unter das frisch enthüllte Schild gestellt. Danach gab es ein schönes kleines Volksfest mit Leberkäs im Fladenbrot und Kebab auf Breze!

 

Bild: Siegfried Zerrenner, Tina Krause, Halil Tasdelen, Ekrem Eskinat, Beate Kuhn und Thomas Bauske  (Bild mit Klick vergrößerbar)


Ortstermin zur Bebauung Lindig im Stadtteil Seulbitz

Die Anwohner von Lindig hatten alle Fraktionen des Stadtrates zu einem Ortstermin geladen. Stadtrat Jörg Grieshammer und Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske folgten nahmen für die SPD gerne daran teil.

 

Die Position vor Ort wurde schnell dargelegt: "Wir haben 270 DM pro qm für eine bevorzugte Lage mit viel Grün gezahlt und nun will die Stadt eine Erweiterung zum Allgemeinen Wohngebiet durchsetzen mit drei weiteren Wohnhäusern auf privatem Grund und einer Oldtimergarage auf städtischem Grund."

> mehr unter "Berichte / Bilder"

 

SPD-Fraktion fordert Sondersitzung

Erstaufnahmeeinrichtung in der Wilhelm-Busch-Straße
Erstaufnahmeeinrichtung in der Wilhelm-Busch-Straße

Die Situation in den provisorischen Erstaufnahmeeinrichtungen in Bayreuth ist nicht akzeptabel. Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske und Stadträtin Tina Krause, die sich in der Arbeit für die Flüchtlinge besonders engagiert,  haben deshalb eine Sondersitzung des Stadtrats zu diesem Thema beantragt.

Wie der Presse  zu entnehmen war, plant die Staatsregierung jetzt in Bamberg ein Abschiebelager für 1500 Geflüchtete aus sicheren Herkunftsländern, während in Bayreuth die Erstaufnahmeeinrichtung unter den katastrophalen Bedingungen weiterlaufen soll.

Es fehlt eine angemessene Sozialbetreuung (Schlüssel laut Staatsministerin Müller 1:100), die Lagerhallen, in denen die Menschen leben, sind auf Dauer gesehen keine Räumlichkeiten für die Unterbringung von Menschen. Die Situation ist chaotisch! Da die Menschen nun mal in unserer Stadt ankommen, ist es wichtig, dass auch der Stadtrat die Veränderungen bezüglich Planung und Entwicklung einbezogen wird...

 

> vollständiger Antrag als PDF


Die Erstaufnahmeeinrichtung an der Bernecker Staße

Gemeinsam mit Staatssekretärin Anette Kramme konnten sich 3. Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn, SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske und SPD-Stadtverbandsvorsitzender Halil Tasdelen einen Einblick in die Erstaufnahmeeinrichtung an der Bernecker Straße verschaffen.


In Bayreuth sind es aktuell laut Regierung von Oberfranken 580 Flüchtlinge. Es fehlt in der Halle im Untergeschoss an einem vernünftigen Bodenbelag und insgesamt an Privatssphäre. Teilweise schaffen sich diesen die Flüchtlinge durch Decken um die Hochbetten. Die durchschnittliche Verweildauer liegt zwischen 8 und 14 Tagen. Hier endet die Flucht und beginnt die Einbürgerung. Im Gespräch ergab sich v.a. die Frage nach dem Wohl der zurückgebliebenen Familien - ob Eltern oder Frau mit Kindern.


Statt der Rotmainhalle...

... sollten andere Möglichkeiten als Ersatzspielstätte für die Zeit der Sanierung der Stadthalle ernsthaft geprüft werden. Auf Initiative von Dr. Christoph Rabenstein hat die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht.

 

Bereits bei der Vorstellung der Ersatzspielstätte durch den Bayreuther Kulturreferenten hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende auf die Bedeutung der Rotmainhalle hingewiesen. Sie ist den Bayreuthern quasi heilig. Die SPD-Fraktion bat den Kulturreferenten Dr. Kern um ein wohl überlegtes Vorgehen, damit die uneingeschränkte Nutzung der Rotmainhalle durch Wochenmarkt und z.B. Mitternachtsbasketball gewährleistet ist. Der Widerstand in der Bevölkerung macht deutlich, dass OBin und Kulturreferent in der Kommunikation versagt haben. Die SPD-Fraktion hat in einem Antrag konkrete Beispiele für alternative Ersatzspielstätten genannt, damit auf die Rotmainhalle verzichtet werden kann. Sie hat darauf von der Stadt allerdings noch keine Antwort erhalten.


> vollständiger Antrag als PDF

Die Graserschule neu bauen!

Die SPD-Fraktion fordert zusammen mit CSU, FDP/DU und JB in einem gemeinsamen Antrag die Oberbürgermeisterin und die Stadtverwaltung auf, endlich konkrete Schritte zu  einem Neubau der Graserschule zu unternehmen.

In der Begründung dazu heißt es:


"Nach Prüfung der Verwaltungsvorlagen hat sich nach Auffassung der Unterzeichner unter Berücksichtigung aller in Betracht kommender Entscheidungskriterien der Standort Cottenbacher Straße/ Karl-Muck-Straße als einzig sinnvoller, realisierbarer und zielführender Standort erwiesen. 

Das bislang noch im Eigentum des Bezirks Oberfranken stehende Areal liegt innenstadtnah, zentral, ist mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar, gleichwohl ruhig, abgeschieden und idyllisch gelegen und inmitten des bisherigen Schulsprengels situiert, so dass die meisten Schulkinder des Sprengels künftig einen deutlich kürzeren Schulweg haben werden als zu dem bisherigen, an der äußersten Sprengelgrenze liegenden alten Graserschulgebäude. 


Mit der Realisierung des Schulneubaus auf dem zentralen Grundstück an der Cottenbacher Straße könnte darüber hinaus die bisherige und angesichts der anstehenden notwendigen Sanierungsmaßnahmen äußerst aufwendige Zweihäusigkeit der Graser-Schule für die Zukunft aufgegeben werden. 


Das Grundstück ist hinreichend groß und bietet damit auch eine weitere Zukunftsperspektive zu einem eventuellen späteren Ausbau der Graser-Schule zu einem „Schulzentrum Nord“ einschließlich einer späteren Verlagerungsoption des Kindergartens Tristanstraße. 


Die Erschließung des Schulgrundstücks könnte problemlos über den Bereich Cottenbacher Straße gegenüber der Einmündung Karl-Muck-Straße erfolgen, so dass keinerlei Eingriffe in den gut eingewachsenen und effektiven Lärmschutzwall erforderlich wären. 


Schließlich hat sich anlässlich eines von den Unterfertigten durchgeführten Ortstermines die Bezirksverwaltung mit Bezirkstagspräsidenten Dr. Günther Denzler an der Spitze zu konkreten Verkaufsverhandlungen bereit erklärt und dabei auch finanziell vertretbares Entgegenkommen zugesichert..." 


> vollständiger Antrag als PDF

 

Besuch in Annecy -  Partnerstadt mit Herz

Eine Delegation des Stadtrats besuchte Anfang August unsere französische Partnerstadt. Für die SPD-Fraktion waren Elisabeth Zagel, Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner mit dabei.

Am See von Annecy (Bild durch Klick vergrößern)
Am See von Annecy (Bild durch Klick vergrößern)

Die Verantwortlichen der Stadt Annecy hatten den Besuch der Delegationen aus den Partnerstädten Bayreuth, Cheltenham und Vicenza erstmals unter ein Thema gestellt.

 

Im Rahmen des Themas "Wasser" wurde eine Brunnenführung durch die Stadt, der Besuch der Wasseraufbereitungsanlage Espagnoux  und der Besuch der Schlucht des Fiers angeboten.

 

Die Gastfreundschaft der französischen Partnerstadt, die im Jahr 2016 das 50-jährige Bestehen feiert, kam besonders beim dem Empfang im Rathaus der Stadt zur Sprache. Elisabeth Zagel, die Leiterin der achtköpfigen Delegation aus dem Bayreuther Stadtrat,  bedankte sich mit herzlichen Worten und wies darauf hin, dass die Beziehung der Partnerstädte, die als ein Zeichen der Versöhnung zwischen Deutschen und Franzosen nach dem Krieg entstanden ist, ein festes Band der Beziehungen geknüpft habe. An dem Empfang nahmen auch Mitglieder der Reisegruppe der katholischen Pfarrgemeinde von St. Hedwig mit Domkapitular Dr. J. Zerndl teil, die im gleichen Zeitraum eine Reise zur Partnergemeinde Sainte-Bernadette in Annecy unternommen haben.

Empfang der Delegationen im Rathaus von Annecy
Empfang der Delegationen im Rathaus von Annecy

Nachgehakt: Selbstbedienungsterminal

Thomas Bauske lässt nicht locker. In einer "offenen Mail" an die Oberbürgermeisterin zweifelt er die Argumente an, mit denen die Stadtverwaltung seinen Vorschlag abgelehnt hat, im Pass- und Meldeamt ein Selbstbedienungsterminal auszuprobieren. 


"Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

die Berichterstattung über die ablehnende Haltung der Stadtverwaltung zum Self-Service-Terminal (SST) der Bundesdruckerei hat überregionale Aufmerksamkeit erregt. Die Folge der angeblichen Erfahrungen aus Burgebrach führte dazu, dass die Bundesdruckerei sich dort meldete. Zur Richtigstellung: Das Gerät der Bundesdruckerei steht erst seit einem Monat vor Ort und erfreut sich großer Beliebtheit bei Bevölkerung und Mitarbeitern!... " (> ganzer Text als PDF)



Hin und her bei der Erstaufnahmeeinrichtung

Die Stadt Bayreuth hat bereits 600 000 Euro für die Planung einer neuen Erstaufnahmeeinrichtung in der Herzogmühle ausgegeben.  Völlig unerwartet kam nun die Nachricht, dass das Projekt teilweise in Bamberg angesiedelt werden soll. 

 

Vom "Nordbayerischen Kurier" mit den neuen Informationen konfrontiert, reagierte unser Fraktionsvorsitzender nicht nur überrascht, sondern sogar empört. Thomas Bauske nannte die Wendung "skandalös": "Die Stadt hat bei der Planung der Erstaufnahmeeinrichtung an der Herzogmühle sehr verantwortungsbewusst und extrem schnell gehandelt und weit mehr als gefordert vorgesehen, um eine optimale Versorgung der Menschen zu gewährleisten. Dann plötzlich das Signal: Die Staatsregierung will selber bauen. Der Zickzackkurs geht jetzt weiter. Man könnte meinen, die Entscheidungen der Staatsregierung haben eine Halbwertszeit von weniger als vier Wochen - so haben z. B. die Stadträte in der jüngsten Sitzung des Ältestenausschusses vor einer Woche die Information erhalten, dass noch zwei Gebäude in der Herzogmühle abgerissen werden müssen, weil der Platz nicht reicht.“ 

„Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Versorgung der Flüchtlinge in der Zuständigkeit der Stadt besser aufgehoben ist, denn dann sind ausreichend Mitarbeiter da, die sich um darum kümmern“, so Bauske weiter. „Durch das Versagen der übergeordneten Politik werden die Kommunen immer wieder zu bedenklichen Notmaßnahmen gezwungen und die ehrenamtlichen Helfer überlastet.“

 

> Bericht im "Nordbayerischen Kurier"


Tina Krause weiterhin in der SPD-Fraktion

Stadträtin Tina Krause hat die SPD aus bundespolitischen Gründen verlassen. Sie äußert sich entäuscht darüber, dass die Partei in der großen Koalition u. a. die aktuellen Entscheidungen zur Gewerkschaftsarbeit und zur Flüchtlingspolitik mit trägt. Sie will aber weiterhin die SPD-Fraktion im Stadtrat unterstützen.

 

Tina Krause kann trotz Austritt aus der SPD mit einem Gast-Status in der SPD-Stadtratsfraktion  bleiben. Die Besetzung der Ausschüsse wurde z. T. neu geregelt. Ab sofort wird Tina Krause im Personalausschuss vertreten sein. "Wir freuen uns, dass wir zukünftig unsere gemeinsame Schnittmenge auf  kommunaler Ebene weiter nutzen können", so Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske. "Tina kann weiterhin die Vorteile einer Fraktion nutzen und auf unsere Unterstützung bauen. Unser Augenmerk liegt sofort wieder auf der politischen Arbeit für unsere Bürgerinnen und Bürger."

 

Enttäuschende Antwort der Stadtverwaltung

Die Antwort der Stadt Bayreuth zur Anschaffung eines Self-Service-Terminals im Passamt (s.PDF) fiel enttäuschend aus . Eine Möglichkeit das Einwohnermeldeamt moderner zu gestalten, wurde mit Gründen abgelehnt, die schwer nachvollziehbar sind (Bild links - mit Klick vergrößerbar).

 

Die angeführten Negativbespiele beziehen sich allesamt auf drei Jahre alte Geräte. Alle genannten Probleme hat die Bundesdruckerei durch neue Software abgestellt. Unser Fraktionsvorsitzender hat Anfang Juni bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages die neueste Version testen können: "Das Self-Service-Terminal hat z.B. mein Bild mit offenem Mund nicht akzeptiert und mich aufgefordert erneut ein Bild zu machen" so Thomas Bauske. Die von der Stadt bemängelte Hintergrundbeleuchtung ist von einem vernünftigen Aufstellungsort abhängig und nicht in der Zuständigkeit der Bundesdruckerei. Diese liefert mittlerweile kostenlos ein weißes Roll-up, da scheinbar in manchen Amtsstuben nicht nur die Wände verstaubt sind.

Audio: Kurz und bündig - die Gedanken hinter der Antwort der Stadtverwaltung ?

(evtl. muss die Datei nach dem Download noch geöffnet werden)


Neues von der Partnerschaft mit dem Burgenland

Seit heute gibt es am Fuße des grünen Hügels den Burgenlandplatz!

 

Die Einweihung fand mit dem SPÖ-Landeshauptmann - bei uns würde man Ministerpräsident sagen - Hans Niessl und unserem SPD-Altoberbürgermeister und Ehrenbürger Dr. Dieter Mronz statt. Hier auf dem Bild mit einigen Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion. Die "Roten" am neuen Platz vereint! 

Landesamtsdirektor Dr. Robert Tauber und Landeshauptmann Hans Niessl ehrten Stadträtin Christa Müller-Feuerstein.
Landesamtsdirektor Dr. Robert Tauber und Landeshauptmann Hans Niessl ehrten Stadträtin Christa Müller-Feuerstein.

Unsere Stadträtin Christa Müller-Feuerstein wurde aufgrund ihrer besonderen Verdienste um das Land Burgenland mit dem "Großen Ehrenzeichen des Landes Burgenland" geehrt.


Landesamtsdirektor Dr. Robert Tauber und Landeshauptmann Hans Niessl nahmen die Ehrung vor (s. Bild). Ausschlaggebend war Christa Müller-Feuersteins Einsatz und ihr Wohlwollen um die Partnerschaft "Bayreuth-Burgenland", die seit 25 Jahren besteht und die mittlerweile weit über die Kultur hinaus gepflegt und gelebt wird. Die Feierlichkeiten hierzu fanden im Großen Sitzungssaal des Bayreuther Rathauses statt. Die Fraktion freut sich und gratuliert zu dieser Auszeichnung herzlich.

Feuerwehr St. Georgen

Eine Delegation der SPD-Stadtratsfraktion hat sich am 29. Juni einen Eindruck vom Feuerwehrgerätehaus der Abteilung St. Georgen verschafft. Danke für die Gastfreundschaft!

 

Das Sandsteingebäude stammt aus dem Jahr 1704 und wird von der Freiwilligen Feuerwehr seit 1904 genutzt. Es gibt hier Handlungsbedarf: Die Zufahrtsregelung ist nicht optimal. Der Boden hebt und senkt sich im Gebäude. Aus dem alten Dachstuhl rieselt es. 

Wohnen in der Innenstadt für alle Generationen

In Bayreuth fehlen bisher Wohnangebote, bei denen „Jung und Alt“ zusammen leben können. 

 

Christa Müller Feuerstein schlägt vor,  die Altstadtgassen zwischen Spitalkirche und Stadtkirche zügig zu sanieren und in diesem Innenstadtbereich ein attraktives Wohnareal zu schaffen, in dem verschiedenen Generationen zusammen leben können...

 

> s. dazu den Antrag "Mehrgeneratinenwohnen" unter Anträge/Anftagen

Wall am Eichelberg

Den Lärmschutzwall schützen: In den letzten Wochen und Tagen gab es Gespräche verschiedener Stadträte fraktionsübergreifend mit Bürgerinnen und Bürgern, die am Eichelberg im Bereich Max-Planck-Straße, Heisenbergring und Hühlweg wohnen. Bei einem Vor-Ort-Termin am 13.06.2015 wurden auch die Belange des Bund Naturschutzes vorgetragen... 

> s. dazu den Antrag der SPD-Fraktion

Für bessere Bahn

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Rabenstein war eine Delegation aus Bayreuther Wirtschaft und Stadtrat mit dem Zug in Eger. Dort trafen wir u.a. den Vize-Verkehrsminister der Tschechischen Republik. Gemeinsam konnten wir im Rathaus von Eger die Deklaration zur Elektrifizierung unserer Bahnlinie unterschreiben. 

> mehr unter Berichte/Bilder


Für Verbesserungen im Melde- und Passamt

Im Pass- und Meldeamt kommt es durch fehlendes Personal zu einer Überlastung der verbliebenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zu unverhältnismäßig langen Wartezeiten für die Bürgerinnen und Bürger. 

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, um die Situation zu verbessern und familienfreundliche Öffnungszeiten zu erreichen.

> Antrag mit Begründung als PDF unter Anträge/Anfragen

Thomas Bauske schlägt die Anschaffung eines "Self-Service-Terminals" für das Pass- und Meldeamt  vor.

> Antrag mit Begründung und Fotos als PDF unter Anträge/Anfragen


Mehr Schnittstellen schaffen

Die Zusammenarbeit von  Universität und Stadt stand im Zentrum des Besuchs einer Delegation der SPD-Fraktion an der Universität.

"Wir müssen noch viel mehr Schnittstellen zwischen Uni und Stadt schaffen", so SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske. Ein Antrag im Stadtrat fordert, die Universität in die Partnerschaftskommissionen aufzunehmen...

> Wortlaut als PDF unter Anträge/Anfragen


> mehr unter Berichte/Bilder

 

Fraktionsradler

In Bayreuth wurden beim Stadtradeln 2015 57083 km erradelt und damit 8220 kg CO2 eingespart. Auch die SPD-Stadtratsfraktion war dabei...

 

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Prima Stadthalle mit schädlichen Nebenwirkungen

Stadthalle (Foto: Wikipedia Commons)
Stadthalle (Foto: Wikipedia Commons)

Der Stadtrat folgte unserem Antrag zum Verzicht auf das Kleine Haus nicht und ging in die Vollen. Dies bedeutet schon heute eine geplante Ausgabe von über 53 Mio. EUR. Könnten wir uns dies leisten und wäre die Stadt nicht bereits mit 120 Mio. EUR verschuldet, wäre dies natürlich ein Optimum für Bayreuth und die Region. Für uns ist es aber nicht nachvollziehbar, warum sich der Stadtrat durch diesen Beschluss für die nächsten Jahre selbst knebelt.

 > mehr unter Berichte/Bilder


Pausenraum für den Stadtbauhof in der Stadthalle

Bei bisherigen Planungen wurde offensichtlich nicht berücksichtigt, dass die Mitarbeiter des Bauhofs einen Pausenraum mit Toilette und Lagermöglichkeit für Gerätschaften im Kleinen Haus der Stadthalle nutzen. ...

> Vollständiger Antrag als PDF unter "Anträge und Anfragen"

Stadthalle: Verzicht auf das Kleine Haus

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Optimale Verbesserungen im Großen Haus, aber Einsparungen durch den ersatzlosen Abriss des Kleinen Hauses.

> mehr unter Berichte/Bilder

> Antragstext als PDF unter "Anträge und Anfragen"


Deutsch-Tschechisches Kaiser-Jubiläum 2016

Im Jahr 2016 wird von Nürnberg bis Prag der 700. Geburtstag von Kaiser Karl IV. gefeiert... Unsere Städtepartnerschaft mit Prag 6 bietet hier die Gelegenheit, auch uns bei diesem Jubiläum einzubringen und die Chance, unserer Partnerschaft einen neuen Impuls zu geben.... 

> Vollständiger Text als PDF unter "Anträge und Anfragen"

Karl IV.

Karl IV. auf dem tschechischen 100-Kronen-Schein: Karl IV., geboren 1316 in Prag, war römisch-deutscher König (ab 1346), König von Böhmen (ab 1347) und römisch-deutscher Kaiser (ab 1355). Er stammte aus dem Geschlecht der Luxemburger und gilt gemeinhin als der bedeutendste Kaiser des Spätmittelalters sowie als einer der bedeutendsten europäischen Herrscher seiner Zeit. (Zitat und Bild von Radio Prag)

Mehr Anerkennung für Ehrenämter

Dem Vorstoß des Seniorenbeirats der Stadt Bayreuth und der im Stadtsportverband organisierten Vereine auf Einführung der Bayerischen Ehrenamtskarte in Bayreuth schließt sich die Stadtratsfraktion der SPD mit einem Antrag an...

Die Ehrenamtskarte ist eine Anerkennung und  Aufwertung zugleich für diesen Personenkreis, auf den unsere Gesellschaft in allen Bereichen dringend angewiesen ist.  

> Vollständiger Text als PDF unter "Anträge und Anfragen"

 

Alle Jahre wieder...

... ist Christkindlesmarkt. Und um Verbesserungen zu erreichen, muss man jetzt schon die Weichen für die nächste Weihnachtszeit stellen. Die Fraktionsvorsitzenden von von SPD, CSU, BG, FDP/DU und JB haben deshalb einen interfraktionellen Antrag eingebracht...

> vollständiger Text als PDF unter > Anträge/Anfragen

 

OBin verschanzt sich hinter Geschäftsordnung

Auf Vorschlag von Oberbürgermeisterin Merk-Erbe findet am 18.04. eine Sondersitzung des Bayreuther Stadtrats zur Stadthalle statt. Obwohl mehrere Fraktionen nur stark dezimiert an diesem Termin teilnehmen können, hält Merk-Erbe an dem Termin fest und verschanzt sich hinter der Geschäftsordnung.

„Ich begrüße eine außerordentliche Sitzung nach Ostern, denn nun endlich reagiert Merk-Erbe auf meine Haushaltsrede“, freut sich unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske. „Natürlich obliegt der Verwaltungschefin die Festsetzung der Termine und der Themen der Stadtratssitzungen, doch bei einem für Bayreuth so wichtigen Thema hätte man auf die Anregungen und Bedürfnisse der Fraktionen Rücksicht nehmen müssen.“ Ob man so zu einem gedeihlichen Miteinander beiträgt und zur Lösungsfindung für die Stadthalle und für Bayreuth kommt, ist fraglich. „Aus meiner Fraktion ist mehr als die Hälfte verhindert“ erklärt unser Fraktionsvorsitzender. Eine mehrheitlich tragfähige Lösung erreicht man nicht auf diese Weise.

 

weitere Infos, Berichte und Bilder

Siegfried Zerrenner ist Fraktionsgeschäftsführer (mehr)

 

Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske  > vollständiger Text

 

Antrag von Dr.Christoph Rabenstein und Thomas Bauske: Bayreuth sollte sich nun konkret darum bemühen, dass sich das Möbelhaus XXXLutz in Bayreuth niederlässt.

> Vollständiger Text als PDF unter "Anträge und Anfragen"

 

Beim Aschermittwoch der SPD Bayreuth war auch die Stadtratsfraktion durch einige ihrer Mitglieder vertreten.  > mehr und Bilder von der Veranstaltung auf bt.spd.de

 

Hinter den Kulissen bei der Studiobühne  (mehr)

 

Christa Müller-Feuerstein zur Sanierung der historischen Altstadt: Was ist der Stand der Dinge und wie soll es weitergehen?  > Vollständiger Text als PDF unter "Anträge und Anfragen"

 

Stadionsanierung nicht verzögern! (mehr)

 

Beim Neujahrsempfang sprach der neue Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion und würdigte die Arbeit seiner Vorgängerin Christa-Müller-Feuerstein ...  (mehr)