Aktuell


Gipfeltreffen für den Wohnungsbau

 

Die Mieten sind in den letzten Jahren zum Teil stark angestiegen und die Menschen brauchen bezahlbaren Wohnraum in Bayreuth. Die drei Bayreuther Wohnungsbaugesellschaften GEWOG, GBW und Bauverein sind – neben privaten Investoren - maßgebliche Akteure. Sie haben in Bayreuth diverse Bauprojekte und Pläne. Tina Karimi-Krause hat im Namen der SPD-Fraktion beantragt, eine Plattform für den Gedankenaustausch über Ideen und Strategien zu schaffen.

Die SPD fordert, dass die Stadtverwaltung die örtlichen Wohnungsgesellschaften zeitnah zu einem „Wohnungsgipfel“ einlädt, um aktuelle und zukünftige Projekte vorzustellen und zu besprechen. Man könnte so auf Entwicklungen des Wohnungsmarkts frühzeitig zu reagieren und die richtigen Impulse geben.

 

Der „Wohnungsgipfel“ sollte aber keine einmalige Aktion sein, sondern er müsste in regelmäßigen Abständen stattfinden, um miteinander im Gespräch zu bleiben und um

Bayreuth voran zu bringen.

 

> vollständiger Antrag als PDF

Anträge zur Arbeit der Ausländerbehörde

In zwei Anträgen hat die Stadträtin Tina Karimi-Krause für die SPD-Fraktion Fragen bzw. Anregungen zur Arbeit der städtischen Ausländerbehörde formuliert. Es geht darum, eine kompetente und angemessene Bearbeitung der Fälle sicherzustellen.

Tina Karimi-Krause
Tina Karimi-Krause

Die Ausländerbehörde Bayreuth hat jeden Tag mit Menschen aus ganz unterschiedlichen Ländern, mit ganz unterschiedlichen Hintergründen zu tun. Der kundenorientierte Umgang  erfordert ein hohes Maß an interkultureller Kompetenz.

 

Um dies nachhaltig zu unterstützen, beantragt Karimi-Krause im Namen der SPD-Fraktion, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausländeramtes an  einer entsprechenden Schulung teilnehmen und dass ihnen auch eine alljährliche Weiterbildung ermöglicht wird.

 

Ein weiterer Antrag erinnert daran, dass der Stadtrat 2013 wegen der Kritik am Ausländeramt und aufgrund einer Studie beschlossen hat, das Vorgehen in der Behörde umzustrukturieren.

 

Nach fünf Jahren sollte es nun möglich sein festzustellen, wie die Behörde auf die Kritik reagiert hat, welche Leitlinien daraus entwickelt wurden und woran sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbindlich zu halten haben.

 

Die beiden Anträge vollständig als PDF-Dateien: 

Schulung Ausländeramt 

Bericht Ausländeramt

Freies Wlan in in der Innenstadt - Was lange wärt...

Unsere Stadträtin und Dritte Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn hatte schon vor 3 Jahren einen Vorstoß in Sachen "Freies WLAN" für Bayreuth gemacht. Nun hat es geklappt. 

Hinweis auf freies Wlan in La Spezia
Hinweis auf freies Wlan in La Spezia

In unserer Partnerstadt La Spezia stellt die Kommune im Bereich der City freies Wifi zur Verfügung und wirbt damit auch offensiv.  Beate Kuhn regte  schon 2015 an, diesem Beispiel zu folgen. In einem Antrag forderte sie, dass die Stadtverwaltung sollte die Voraussetzungen dafür prüfen sollte - was nun nach langer Zeit abgeschlossen ist. 

 

Das Wlan in Bayreuth wird nun zwar (noch) nicht in der ganzen Innenstadt eingerichtet, Aber im Bereich Hauptbahnhof, ZOH und Markt und an den Wegen dazwischen soll es erreichbar sein.

 

> Antrag von 2015 (PDF)

 

 

Ein Denkmal der Eisenbahngeschichte wird erhalten

Es war zu befürchten, dass die historische Lok- und Wagen-Remise* auf dem Bahnhofsgelände im Zusammenhang mit neuen Planungen abgerissen werden könnte. Die SPD-Stadträtin Elisabeth Zagel stellte deshalb im Sommer den Antrag, die Denkmaleigenschaft zu prüfen. Der Bauausschuss wurde nun über das positive Ergebnis informiert: Das Gebäude bleibt erhalten.

Elisabeth Zagel hatte in ihrem Antrag auf die Einmaligkeit der Remise hingewiesen: „Sie ist mit zwei Sandsteinfassaden und in Sandstein gehauenen Flügelrädern, den althergebrachten Symbolen der Eisenbahn, ausgestattet… “ Der Bau stamme aus der gleichen Zeit wie das Bahnhofsgebäude. Die Remise solle erhalten werden, weil es zur Geschichte der Eisenbahn und der Stadt gehört. Damit argumentierte die Stadträtin auch im Sinne der einer Gruppe, die sich mit der Eisenbahngeschichte Bayreuths befasst.

 

Zagel meint: „Diese Halle ist zumindest von zwei Seiten sehr schön. Vor allem die Giebelseite, die Bahnhof und Festspielhaus zugewandt ist: Sandstein, kunstvolle Steinmetzarbeiten und ein weit nach vorne gezogener Giebel mit geschnitzten Balken.“ (s. Foto)

 

> vollständiger Antrag (PDF)


*  Wikipedia: Eine Remise ist ein Wirtschaftsgebäude, das in der Regel an der rückwärtigen Grundstücksgrenze für Fahrzeuge oder Geräte errichtet wurde...

Grundstein für das neue Hotel am Bahnhof

Nach einem relativ kurzem Vorlauf von gut einem Jahr konnte der Grundstein für das neue Hotel am Bahnhof gelegt werden. In einem weiteren Jahr soll es fertig sein.

Aus dem Stadtrat nahmen Thomas Bauske (SPD) und Christian Wedlich (CSU) teil. Bauske, als einziger Fraktionsvorsitzender bei der Grundsteinlegung dabei, meint zur Bedeutung des Baus: "Gerade für den Low-Budget-Bereich kommt dieses Hotel am Bahnhof mit seiner Kapazität für Busse zur rechten Zeit." Dank des Weltkulturerbes sei auch die Nachfrage angestiegen.

 

Firmeninhaber Reinhard Fuchs und seine beiden Söhne zeigten sich hocherfreut über die entsprechenden Beschlüsse in Bauausschuss und Stadtrat und die schnelle Arbeit der Verwaltung. Dadurch ist es möglich, dass der Bau nunmehr im Laufe des nächsten Jahres fertiggestellt werden kann.


...dann soll er doch in Erfurt bleiben!

Der designierte Kulturreferent Tobias Knoblich sollte zu Beginn des nächsten Jahres in Bayreuth sein Amt antreten. Eigentlich war alles klar. Er  kandidiert nun aber auch  an seinem bisherigen Wirkungsort Erfurt für eine (dort für ihn wohl höherwertige) Stelle.  Bayreuth möchte er aber noch nicht absagen. Offensichtlich will er sich alle Optionen offen halten. Schlecht für Bayreuth.

Diese ungewisse Situation hat den Vorsitzenden der Bayreuther SPD-Fraktion veranlasst, einen offenen Brief an seine Parteifreunde in Erfurt zu schreiben: Sie sollen dazu beitragen, klare Verhältnisse zu schaffen. Thomas Bauske schreibt:

 

"... sicher ist euch klar, warum ich mich an euch heute wende. Unser gewählter berufsmäßiger Stadtrat Dr. Knoblich scheint sich mehr für Erfurt als für Bayreuth zu interessieren. Obwohl ihn eine Mehrheit des Bayreuther Stadtrats gewählt hat, ist es ihm vor seinem Dienstantritt gelungen, ordentlich Porzellan zu zerschlagen.
Aus diesem Grund bitte ich euch, liebe Genossinnen und Genossen, seid solidarisch mit uns und wählt Dr. Knoblich am 28.11. zum Dezernenten in Erfurt."


Ergänzung vom 09. November

Der Fraktionsvorsitzende der Bayreuther Gemeinschaft Stephan Müller, bezeichnete den obigen Offenen Brief dem "Nordbayerisch Kurier" gegenüber als "peinlich" und "einer Kulturstadt wie Bayreuth nicht würdig". Thomas Bauske nimmt dazu Stellung:

 

Die Einschätzung der Lage durch den Fraktionsvorsitzenden Stephan Müller zeigt die kulturpolitische Ideenlosigkeit und Hilflosigkeit der Bayreuther Gemeinschaft. 

 

Es fehlt eindeutig der Gestaltungswille und scheinbar hat man kein Problem damit, zweite Wahl zu sein - Das ist peinlich und für die Kulturstadt Bayreuth unwürdig. Selbst wenn nun, wie Müller angibt, Dr. Knoblich die rechtlichen Möglichkeiten nutzt, muss man dies als Stadtrat nicht hinnehmen. Im Gegenteil: Wir vertreten die

Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Diese haben für das Handeln Dr. Knoblichs ein gutes Bauchgefühl. Dieses sagt klar, moralisch ist es höchst zweifelhaft und bietet keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Viele Kulturschaffende haben dies in den letzten Tagen bereits kritisiert.

 

Knoblich hätte sich klar für Bayreuth entscheiden müssen, um ein Zeichen dafür zu setzen, hier in der Kulturpolitik erfolgreich wirken zu wollen. Sein Verhalten ist schwer vermittelbar. Wer will ihm jetzt noch

abnehmen, seine Aufgabe in Bayreuth mit Herzblut erfüllen zu wollen? 

 

Die SPD-Stadtratsfraktion macht sich deshalb Sorgen um die Zukunft der Kulturstadt Bayreuth. Wer nur auf seinen persönlichen Vorteil bedacht ist, ist für das Amt und die Stadt untragbar geworden. Dies anzumahnen ist als gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger unsere erste Pflicht. Der Respekt des gewählten berufsmäßigen Stadtrats für Kultur gegenüber unserer Stadt ist nicht vorhanden – wir sind demnach Dr. Knoblich nichts schuldig.

Auszeichnung für Dr. Beate Kuhn

Dr. Beate Kuhn ist mit dem großen Ehrenzeichen des Landes Burgenland ausgezeichnet worden.

  

Im Rahmen eines Festaktes im Kultur- und Kongresszentrum Eisenstadt wurden am 30. Oktober einige Persönlichkeiten für besondere Verdienste um das Land Burgenland geehrt. Landeshauptmann Niessl übergab dabei an Dr. Beate Kuhn das "Große Ehrenzeichen des Landes Burgenland". Die SPD-Stadträtin und 3. Bürgermeisterin erhielt die Auszeichnung als Anerkennung für ihren langjährigen Einsatz für die Freundschaft zwischen Bayreuth und dem Burgenland. 

 

 

 


Antrag: Keine Parteiveranstaltungen im Kunstmuseum

SPD-Stadträtin Dr. Beate Kuhn hat beantragt, den historischen Sitzungssaal des Alten Rathauses (heute Kunstmuseum Bayreuth) von der Liste städtischer Veranstaltungsorte für politische Veranstaltungen zu nehmen, weil die dort verwahrten und ausgestellten Kunstwerke nur schwer ausreichend geschützt und bewacht werden können.

 

Im November 2017 hatte der Stadtrat diesen Ort in die Liste aufgenommen. Den Antrag, dies neu zu entscheiden, begründet Dr. Beate Kuhn u. a. damit, dass sich im Kunstmuseum Bayreuth Werke im Gesamtwert von ca. 6.000.000 € befinden und dass die verschachtelte Raumsituation aus öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereichen bei Veranstaltungen immense Anforderungen für die Sicherheit erfordert. Dies gilt insbesondere auch für Parteiveranstaltungen, die zuweilen ja in emotional aufgeheizter Atmosphäre stattfinden. 

 

 


Unterstützung für Vereinssportplätze

Die lange Trockenphase in den letzten Monaten hat speziell den Fußballvereinen mit eigener Anlage einiges Kopfzerbrechen bei der Pflege ihrer Sportplätze bereitet. SPD-Stadtrat Siegfried Zerenner hat deshalb den Antrag eingebracht, allen Vereinen der Stadt Bayreuth mit eigenen Rasenplätzen einen Zuschuss zur Reduzierung der Wasserrechnungen zu gewähren.

 

Die Kosten für die Bewässerung der Rasenplätze sind im Sommer 2018 immens gestiegen. Ein Vorstandsmitglied eines Bayreuther Vereins sprach von einem notwendigen Wasserverbrauch um das Dreifache im Vergleich zu den Vorjahren. Die Vereine mit ihren ehrenamtlichen Helfern benötigen daher finanzielle Unterstützung. Sie sind im Vergleich zu den Vereinen, die ausschließlich die städtischen Sporthallen benutzen, klar im Nachteil.

 

 

 


Gold für Bayreuth!

Thomas Bauske vor dem Opernhaus: Gold auch fürs Bayreuther Weltkulturerbe! Foto: Stefan Dörfler
Thomas Bauske vor dem Opernhaus: Gold auch fürs Bayreuther Weltkulturerbe! Foto: Stefan Dörfler

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass sich die Stadtverwaltung bei der Bundesregierung einsetzt, unser Bayreuther Weltkulturerbe Markgräfliches Opernhaus in den nächsten Jahren mit einer Prägung zu bedenken.

 

Seit 2003 erscheinen jährlich 100-Euro-Goldmünzen aus der Serie „UNESCO Welterbe“. Sie werden von der Bundesrepublik Deutschland herausgegeben und zeigen Bauwerke oder Landschaften in Deutschland, die den Titel "Weltkulturerbe" erhalten haben.


Eine 100-Euro-Goldmünze mit dem Markgräflichen Opernhaus würde nicht nur Sammler darauf aufmerksam machen, sondern regt durch eine breite Bewerbung international an, Lust auf eine Reise nach Bayreuth zu machen bzw. die Gelegenheit zum Besuch des Welterbes zu nutzen. 

Die Chancen für Bayreuth sind gut, denn das einzige erhaltene barocke Theater nördlich der Alpen bietet die einmalige Gelegenheit die Münze thematisch deutlich abzugrenzen. Bis jetzt gab es (Alt-)Städte, Burgen, Klöster, Dom und Kirchen sowie Naturlandschaften.

> vollständiger Antrag als PDF

Umstittene Verkehrsregelung

Anmerkung von Thomas Bauske zur neuen Verkehrsregelung an der Einmündung Sendelbach/Hohenzollernring:

Nach zwei Tagen Probephase sieht man, dass sich sowohl Fahrrad- als auch Autofahrer schon umstellen. Klar stellt sich so mancher Radler noch am Bürgersteig auf, klar fährt so mancher PKW-Lenker verwundert an der gesperrten Einfahrt im Schritttempo vorbei - aber wir haben noch ein halbes Jahr.

 

Es sieht zumindest sicherer aus und allen komischen Kommentaren gegen den Stadtrat zum Trotz muss ich sagen: Die Verkehrsexperten haben uns bereits im letzten Jahr grünes Licht zur Einführung gegeben.
Der Probebetrieb ist die Kompromisslösung und ein Zugehen auf Anwohner und Bürger. Unser Ziel ist es für Fußgänger und Radfahrer diese Ecke sicherer zu gestalten.


Weg in der Wilhelminenaue erinnert an Adam Seeser

Seit Anfang August ist der Weg durch die Wilhelminenaue Bayreuth nach dem Bayreuther SPD-Urgestein Adam Seeser benannt.

 

Karl Seeser lebte von 1881 bis 1958. Er war Stadtrat und Bürgermeister. Als entschiedener Gegner des Naziregimes hatte er in dieser Zeit unter Verfolgung zu leiden.

 

Bild: Schön, dass bei der Einweihung am 2. August neben den SPD-Fraktionsmitgliedern Beate Kuhn, Elisabeth Zagel und Siegfried Zerrenner auch vier seiner Enkel dabei sein konnten!

 



> Ausführlicher Bericht im "Nordbayerischen Kurier" 



Bayreuth hat einen Prager Platz

Das Wochenende des Bürgerfestes stand ganz im Zeichen der Städtepartnerschaft mit Prag 6: Der offizielle Festakt zum 10. Partnerschaftsjubiläum im Rathaus, die Bewirtung des Hofes am Historischen Museum mit Prager Spezialitäten und natürlich die Einweihung des Prager Platzes vor der Rotmainhalle.

 

Der Antrag hierzu wurde vor einem Jahr vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske eingebracht. "Jeden Samstag kommen Menschen aus den gleichen Beweggründen zusammen - in Bayreuth am Wochenmarkt und in Prag 6 am Farmer Market. Diese Brücke wollten wir als Zeichen der Freundschaft schlagen."


Foto: Thomas Bauske, Beate Kuhn, Christoph Rabenstein und Siegfried Zerrenner von der SPD-Stadtratsfraktion bei der Einweihung des Prager Platzes

 


THW-Jubiläum

Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske und

Landtagskandidat Halil Tasdelen nahmen am Festkommers anlässlich der

65-Jahr-Feier des THW-Ortsverbands Bayreuth teil.

 

Die SPD-Fraktion gratuliert und dankt den Mitgliedern des THW für ihren ehrenamtlichen Einsatz.

 

Und wir rufen dazu auf, die THW-Jugendgruppe bei der Crowdfunding-Aktion für ein neues Jugendfahrzeug zu unterstützen.

Mehr dazu unter:

https://vrbank-bayreuth-hof.viele-schaffen-mehr.de/thwjugendbayreuth

 


Ein Weg als Erinnerung

Unter dem neuen Straßenschild: Hans Kastner (2. v. rechts) und Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn, Jörg Grieshammer und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.
Unter dem neuen Straßenschild: Hans Kastner (2. v. rechts) und Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn, Jörg Grieshammer und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.

Am 5. Juni wurde feierlich der Ursula-Kastner-Weg eingeweiht, für den sich die SPD-Stadtratsfraktion - allen voran - Dr. Christoph Rabenstein eingesetzt hat. Der Rad- und Fußweg verbindet die Nibelungenstraße mit der Bürgerreuther Straße. Ihr Ehemann Kurt Kastner und ihre Tochter Sabine Kästle waren bei dieser ganz besonderen Ehrung dabei.

Ursula Kastner gilt heute als Pionierin der Behindertenhilfe in Bayreuth. Sie wurde 1923 in Bayreuth geboren und war Sonderschulrektorin und von 1972 bis 1990 für die SPD-Stadträtin in unserer Stadt. Sie wohnte bis zu ihrem Tod 2011 in der Nähe des Weges, der nun nach ihr benannt wurde.


Bayreuth bekommt Prager Platz

In diesem Jahr feiert Bayreuth das 10jährige Jubiläum mit dem Stadtbezirk Prag 6. Dies war ein Grund für die SPD-Stadtratsfraktion zu beantragen, in Bayreuth einen Prager Platz aus der Taufe zu heben.

 

In enger Abstimmung mit den Prager Freunden wurde dieser nun zwischen Rotmainhalle und Rotmaincenter gefunden. Grund dafür ist unser Wochenmarkt, da jeden Samstag in Prag 6 ein sog. farmer market zeitgleich stattfindet.

Auf der Tagesordnung: Verbesserungen an der Wilhelminenaue und in St. Johannis

Auf Antrag von SPD-Stadtrat Halil Tasdelen kamen am 17. April Themen auf die Tagesordnung, die vor allem von Bewohnern des Stadtteils St. Johannis angemahnt worden waren: Der Nordeingang zur Wilhelminenaue von der Eremitagestraße aus und die Gestaltung des Altentrebgastplatzes als "Dorfmitte".

Der Radweg und die Wiese gegenüber dem Nordeingang wird als Parkplatz zweckentfremdet, weil es keine legalen Parkplätze gibt. Und der Stadtbus fährt vorbei. Verbesserung sind in Sicht.
Der Radweg und die Wiese gegenüber dem Nordeingang wird als Parkplatz zweckentfremdet, weil es keine legalen Parkplätze gibt. Und der Stadtbus fährt vorbei. Verbesserung sind in Sicht.
Der Altentrebgast in St. Johannis hat mit dem Bau des neuen Gemeindehauses noch mehr Bedeutung erhalten und sollte als als "Dorfmitte" aufgewertet werden.
Der Altentrebgast in St. Johannis hat mit dem Bau des neuen Gemeindehauses noch mehr Bedeutung erhalten und sollte als als "Dorfmitte" aufgewertet werden.

 

Die Themen waren wichtige Anliegen bei einem Bürgergespräch in St. Johannis und bei einem Rundgang im vergangenen Jahr. Der Bauausschuss empfahl nun mit deutlicher Mehrheit, den Wünschen weitgehend zu entsprechen, die den Nordeingang der Wilhelminenaue betreffen. Es ist für St. Johannis und andere Stadtteile der nächstliegende und bevorzugte Zugang. Dort sollen bald zehn "legale" Parkplätze entstehen. Auch die Haltestelle der Stadtbuslinie 303 (die es während der Landesgartenschau zeitweise gab) soll wieder eingerichtet werden.

 

Eine Neugestaltung des Altentrebgastplatzes fand man im Bauausschuss sinnvoll, das Thema wurde aber zurückgestellt. Die Stadtverwaltung soll dazu Vorschläge erarbeiten.

 

Öl ins Feuer

Nordbayerischer Kurier, 17.04.18
Nordbayerischer Kurier, 17.04.18

Eine Studie hat Bayreuth erfreulicherweise als besonders familienfreundliche Stadt hervorgehoben.  Der Redakteur Thorsten Gütling hatte dazu von Thomas Bauske, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Stadtrat, eine Stellungnahme eingeholt.

Völlig unnötig wird die Aussage von Thomas Bauske im "Kurier" so dargestellt, als wollte er sie mit einem Seitenhieb gegen die Oberbürgermeisterin verbinden (s. unten).

 

Es ist bekannt, dass Thomas Bauske ein scharfer Kritiker der Politik unserer Oberbürgermeisterin ist. Und dass die Presse gerne über spannende Auseinandersetzungen berichtet, ist auch verständlich. Aber dass mit einem Pressebericht Öl ins Feuer gegossen wird, überrascht dann doch.

 



Anfrage Gütling und Antwort Bauske:

 

Haben Sie dazu eine Meinung und wenn ja, welche?

Es freut uns zu hören, dass Bayreuth im nationalen Vergleich so erfreulich abschneidet, wenngleich es bei manchen Punkten, wie Mietkosten und Wohnraum scheinbar andernorts vielleicht besser ist.

Wessen Erfolg ist diese Platzierung Ihrer Meinung nach?

Am Erfolg sehe ich viele beteiligt. Als AWO-Vorsitzender kann ich dies am Beispiel der Versorgung mit Kitaplätzen, Hortplätzen und Ganztagsschulen beurteilen: Hier ist es eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Sozialverbänden bis Politik – von Kommune bis Bund.

So schreibt es Gütling im "Kurier":

 

Thomas Bauske, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat sagt, die Studie zeige, dass Bayreuth bei Mietkosten und Wohnraum noch Luft nach oben habe. Merk-Erbes alleiniges Verdienst sei das gute Abschneiden nicht. Daran seien viele beteiligt, „von Sozialverbänden bis Politik, von Kommune bis Bund“.



Grüne und Unabhängige folgen SPD-Vorschlag

Die Grünen und Unabhängigen haben jetzt einen Antrag eingebracht, dessen Inhalt deckungsgleich mit der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden ist. Anlass ist das Abbiegeverbot am Sendelbach für PKWs, damit der Rad- und Fußweg über den Ring sicherer wird.

Schlagzeile im Bayreuth-Teil des Nordbayerischen Kurier am 16.04.18
Schlagzeile im Bayreuth-Teil des Nordbayerischen Kurier am 16.04.18

Geschäftsleute und Anwohner haben zu Recht darauf hingewiesen, dass damit der Verkehrsknotenpunkt an der Kulmbacher Straße überlastet wird. Die Radfahrer und Fußgänger haben im Bereich der historischen Brücke schon jetzt Schwierigkeiten bei der Überquerung.

 

Deshalb sagte Thomas Bauske am 28.02.: "Ich bin den Bürgerinnen und Bürgern auch dankbar für ihre Einwände, dass sich die Situation in der Kulmbacher Straße verschärfen wird. Doch wir lösen das Problem nicht, indem wir jetzt wieder die Rolle rückwärts machen. […] wenn wir an die Radler und die Fußgänger denken und wir nun auf das Problem der Überquerung der Kulmbacher Straße hingewiesen werden, da gibt es hierfür natürlich auch eine Lösung. Und diese Lösung haben wir bereits an der Albrecht-Dürer-Straße, diese Lösung haben wir bereits an der Scheffelstraße und die bedeutet, wir müssen unter der historischen Brücke [an der Kulmbacher Straße] eine Unterführung machen als Rad- und Fußweg, so dass wir den Verkehrsknotenpunkt zwischen Auto, Rad und Fußgänger entzerren. Damit würden wir an dieser Stelle den Verkehr flüssiger leiten und sicherer gestalten." Im Anschluss an die Haushaltsverabschiedung gab es Gespräche mit der Stadtverwaltung, in der eine Prüfung ohne weiteren Antrag zugesichert wurde.

Das Frühlingsfest soll abgeschafft werden

Die Eröffnung des Frühlingsfestes 2018 - Nie wieder?
Die Eröffnung des Frühlingsfestes 2018 - Nie wieder?

In seltener Einmütigkeit sind alle Fraktionen des Stadtrats übereingekommen, das Frühlingsfest abzuschaffen. Hintergrund für eine kurzfristig anberaumte Sondersitzung war die Eröffnung des Bayreuther Frühlingsfestes am gestrigen 31.03. und die damit einhergehende Wetterverschlechterung. 

 

Seit Jahren beobachten die Stadträte, dass das Wetter in Bayreuth durch den Beginn des Frühlingsfestes drastisch schlechter wird. Meteorologische Aufzeichnungen der Fahrtenschreiber in den Stadtbussen belegen einen ursächlichen Zusammenhang zwischen den Emissionen des Festes und der Verschlechterung des Wetters.

 Nachträglicher Hinweis:

Man beachte das Datum

der Veröffentlichung!

Alle Verantwortlichen betonen, man habe es sich nicht leicht gemacht und das Für und Wider ausreichend abgewogen. Der Informationsfluss zwischen den Fraktionen war ausgezeichnet und alle Aufsichtsrats- und Zweckverbandsmitglieder haben ihr Fachwissen eingebracht. Auch die Oberbürgermeisterin unterstützt das Anliegen und und meint, damit leiste man einen erheblichen Beitrag zu ihrem Ziel, Bayreuth zur kinderfreundlichsten Stadt der Welt zu machen.

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende ist ausnahmsweise mit der Oberbürgermeisterin einer Meinung. „Auch unser Wahlkampfziel aus dem Jahr 2014 war ein schöneres Wetter für eine schönere Stadt. Wir können alle Schülerinnen und Schüler durch schöne Osterferien zufriedener und glücklicher machen“, erläutert Bauske, der auch Gymnasiallehrer ist.

 

Die CSU meint, nun müsse man in Bayreuth nicht mehr schwarz sehen, jedenfalls was den Frühlingsanfang betrifft. Die BG unterstützt ausdrücklich alles, was die Oberbürgermeisterin gesagt hat oder noch sagen wird. In der Stellungnahme der Grünen heißt es, man könne damit nachhaltig das Ziel einer Klimaverbesserung für Bayreuth erreichen. Natürlich haben sich auch die kleineren Fraktionen mit eigenen zustimmenden Verlautbarungen zu Wort gemeldet.

 

Der Süddeutsche Schaustellerverband, Sektion Franken, zeigte sich erleichtert: Man habe eh seit Jahren am Saisonauftakt nichts verdient. Zur Verwunderung aller Beteiligten trug lediglich bei, dass die Oberbürgermeisterin in ihrer ersten Stellungnahme den Antrag nicht nur begrüßte, sondern aufrichtig und ausdrücklich Thomas Bauske, den Vorsitzenden der SPD-Fraktion, für seine überaus nette Mitarbeit lobte.

 

Wie man hört, gibt es auch Überlegungen, die Festspiele wegen ihrer negativen Auswirkungen auf das Sommerwetter abzuschaffen oder zumindest erheblich zu verkürzen.

 

Presseerklärung der SPD-Fraktion zu den Klinikum-Problemen

Auf Grund der jüngsten Ereignisse am Bayreuther Klinikum ist die SPD-Stadtratsfraktion um das Bayreuther Klinikum in großer Sorge. Mit der Personalie Dr. Haun hat sich die SPD-Fraktion eigentlich erhofft, dass sich das Arbeitsklima im Klinikum und die Zufriedenheit der Patienten deutlich verbessern.  

Dazu sollten wichtige Projekte wie der Umbau und Ausbau des Hauses und des medizinischen Angebots vorankommen. Nun ist genau das Gegenteil eingetreten.

 

So müssen wir bedauerlicherweise feststellen, dass es noch immer keine zweite Geschäftsführung und dass es massive Verzögerungen bei der Umsetzung der Sanierung und des Umbaus der Klinik gibt. Zudem gerät das Klinikum immer wieder in die negativen Schlagzeilen auch über Grenzen der Region hinaus. Die Geschäftsführung in der Person von Dr. Haun hat es bisher zu wenig verstanden, Probleme in und um das Haus kompetent zu lösen. 

Konfliktmanagement und Krisenmanagement stellen wir uns anders vor als es bisher geschehen ist: Bei der Suche nach einer geeigneten Parkplatzregelung, bei den Schwierigkeiten im Bereich der Kardiologie, bei den massiven personellen Problemen im Bereich der Geburtshilfe, bei der Veränderung des sozialpädiatrischen Zentrums oder jüngst bei der Freistellung von zwei Ärzten in der Neurologie und in der Kinderklinik. Eine Kündigung oder Freistellung mit hohen Ausgleichszahlungen, die zudem dem Klinikum wirtschaftlichen Schaden zufügt, den Ruf lädiert und künftige Neuanstellungen erschwert, darf nur letztes Mittel im äußersten Notfall und nicht eine Ad-hoc-Entscheidung sein. Dazu kommt, dass Aufsichtsräte und Mitglieder der Verbandsversammlung nicht direkt und als Erste informiert werden, sondern über die Presse Kenntnis erhalten und keine Interventionsmöglichkeiten haben.

Leider wird auch zunehmend außer Acht gelassen, dass es um Patienten geht, um Menschen, die in einer Notlage sind und Hilfe brauchen und um Personal, dass sich zum Teil aufopfernd bis an die Grenzen der persönlichen Leistungsfähigkeit verausgabt. Wie soll ein Vertrauensverhältnis zu den behandelnden Ärzten bestehen, wie können Ärzte ihrer anstrengenden Aufgabe gerecht werden, wenn die Geschäftsführung nicht in der Lage ist, Probleme sachlich, zielorientiert und menschlich zu klären und Lösungsstrategien zu entwickeln? Die Verantwortlichen und insbesondere der Geschäftsführer des Bayreuther Klinikums haben das Patientenwohl offensichtlich im wesentlichen Bereichen aus den Augen verloren. Mit innerbetrieblichen Unstimmigkeiten sollte man auf der Führungsebene anders umgehen, besonders deshalb, weil der Ruf des Hauses in erster Linie nicht durch kritische Ärzte und Pflegepersonal beschädigt wird, sondern eher durch ein hartes Handeln der Verwaltung, das wenig lösungsorientiert und zukunftsträchtig ist.

 

Wir entziehen dem Geschäftsführer des Bayreuther Klinikums deshalb das Vertrauen und ersuchen die Verantwortlichen des Aufsichtsrats ihn von seinen Aufgaben – zumindest vorübergehend - zu entbinden.

Dauerbrenner Stadthalle: Immer besser - immer teurer

Im Bauausschuss am 20.02. stellte der Architekt Prof. Knerer seinen Entwurf für das 'Große Haus' vor. Es wird eine Mischung aus Holzlamellen an den Wänden und Sitzen in lila - gefällig und technisch raffiniert. Die Akustik kann je nach Nutzung hinter der Wandverkleidung durch schwarze Vorhänge individuell und mit einfachen Möglichkeiten verstellt werden - eine technische Punktlandung.  -  Dies gilt allerdings nicht für die Kosten. Die Kostensteigerungen bei der Stadthalle belaufen sich bei den Rohbauarbeiten auf 40 %. Insgesamt scheinen das nur moderate 10 % zu sein - trotzdem 5 Millionen zum aktuellen Zeitpunkt.

„Wie kann man sich ernsthaft wundern über statische Schwierigkeiten und Probleme“, fragte SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske. Die SPD habe von Anfang an Kosten von 80 Millionen vorausgesagt. An die Adresse von Oberbürgermeisterin, BG und CSU ergänzte er , man solle aufhören, die Menschen für dumm zu verkaufen. Seriös könne man jetzt nicht behaupten, es kämen keine weiteren Kostensteigerungen außer dem Preissteigerungsindex auf die Stadt zu. "Wir sind noch lange nicht am Ende der Fahnenstange", warnte Bauske.

 

Unklar ist bis dato auch, wie sich die Fördersituation darstellt. Die unbegrenzte Förderung in Höhe scheint langsam vom Tisch, auch wenn Oberbürgermeisterin und BG-Fraktionsvorsitzender dies in den letzten Monaten unablässig wiederholten. In Wirklichkeit gibt es einen Kostendeckel - doch das will und kann natürlich keiner sagen. Im Bauausschuss war dies eigentlich die interessanteste Info. Stadtbaudirektorin Kelm wies darauf hin, dass manche Kostenerhöhungen und die damit verbundene Förderung erst am Ende der Maßnahme abgerechnet werden und erst dann feststeht, wie hoch die Förderung ausfällt.

 

Das bedeutet einmal mehr, das jegliche Kostensteigerung im Zweifelsfall durch den Stadtsäckel zu bezahlen ist - analog zum Richard-Wagner-Museum. Dort hat die Oberbürgermeisterin dieses Vorgehen kritisiert, weil sie es ihrem Vorgänger angelastet hat - jetzt steht sie in Verantwortung. Transparenz sieht anders aus.

Immer wieder kleine Überraschungen beim Umbau der Stadthalle: Hier musste zur Stabilisierung eines Eisenträgers vorläufig ein Holzbalken eingebracht werden.
Immer wieder kleine Überraschungen beim Umbau der Stadthalle: Hier musste zur Stabilisierung eines Eisenträgers vorläufig ein Holzbalken eingebracht werden.

Modellregionen gesucht - Chance für Bayreuth

Vielleicht könnte in Bayreuth und das Umland zu den Modellprojekten gehören, bei denen die Idee eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs erprobt und gefördert wird?

 

In einem Brief an Oberbürgermeisterin und Landrat regt unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske an, die Möglichkeiten zu nutzen, die dieses Projekt der Bundesregierung  bietet. 

 


"Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Landrat,

 

die Bundesregierung scheint angesichts einer drohenden Klage der EU-Kommission nun mit kostenlosem ÖPNV für saubere Luft in deutschen Städten zu sorgen. In Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen soll damit die Zahl privater Fahrzeuge auf den Straßen verringert werden. Als Ergebnis würden die zu hohen Feinstaubemissionen in unseren Innenstädten sinken. In einem gemeinsamen Brief an EU-Umweltkommissar Karmenu Vella haben sich Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) mit diesem Vorschlag auf die zu hohen Feinstaubwerte in Deutschand geäußert.

Es werden verschiedene Modellregionen in einem ersten Stadium gesucht.

Es wäre für unsere Region Bayreuth wünschenswert daran teilzunehmen. Ich bitte Sie beide deshalb umgehend und gemeinsam mit einer Bewerbung dafür zu sorgen, dass Stadt und Landkreis Bayreuth dabei sein können. Die positiven Effekte würden all unsere Bürgerinnen und Bürger spüren: Nicht nur die Innenstadt würde von einer Reduktion vom Feinstaub profitieren, sondern auch der Verkehrsstrom deutlich gesenkt.

Bayreuth hat in den letzten Jahren mit dem verbilligtem Schülerticket bereits in diese Richtung ein wichtiges Zeichen gesetzt, so dass ich einer positiven Bewerbung entgegen sehe.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Thomas Bauske
SPD-Fraktionsvorsitzender
Stadtrat für Bayreuth

 

Planung mit Konzept

Der gesellschaftliche und demographische Wandel erfordert auch in Bayreuth zukunftsweisende Entscheidungen im Bereich des Wohnungsbaus, im Hinblick auf Entwicklungen bei den Familien und Generationen, für die Wirtschaftsförderung und die Entwicklung von Arbeitsmöglichkeiten u.a.

 

Deshalb ist es nötig, grundlegende statistische Erhebungen zu erarbeiten, auf deren Grundlage Stadtrat, Stadtverwaltung usw. die Entwicklung zielgerichtet beeinflussen können - auch im Hinblick eine sinnvolle Finanzplanung.  

 

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elisabeth Zagel hat im November beantragt, ein entsprechendes Demographiekonzept zu erarbeiten. Die SPD-Fraktion wartet darauf, dass das Thema auf die Tagesordnung gesetzt wird. Gerade bei den Haushaltsberatungen zeigt sich wieder, wie nützlich eine solche Planungsgrundlage wäre. 

> vollständiger Antrag als PDF

STEINER – Familienunternehmen seit über 70 Jahren

 Im Rahmen der offiziellen Firmenbesuche durch Oberbürgermeisterin und Stadtrat konnten auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Siegfried Zerrenner ein Bayreuther Traditionsunternehmen mit Weltruf besuchen.

 

Vom Schleifen der Rohlinge bis zur Endmontage und Qualitätskontrolle standen die Türen der Delegation offen. Lediglich in den Reinraum, wo die Linsen vergütet werden, durfte man nur Einblick nehmen. 

 

„Beeindruckend war für mich, dass ein Fernglas aus ca. 18 Linsen und Prismen besteht“ so Thomas Bauske. Seit nunmehr zehn Jahren gehört Steiner zum italienischen Familienunternehmen Beretta und expandiert in die USA und nach China. „Im letzten Jahr haben wir eine offizielle Delegation aus Chongqing sogar im Rathaus empfangen“ so der Fraktionsvorsitzende.

 

„Steiner zählt auch zu Leuchttürmen in der Bayreuther Sportszene“, erinnert sich der ehemalige Sportredakteur Siegfried Zerrenner: Mit Weltklassespieler Milan Orlowski schaffte die damalige TTBG Steiner Optik 1983 den Aufstieg in die Tischtennis-Bundesliga und unter Steiner Bayreuth wurde 1989 sensationell die Deutsche Basketball-Meisterschaft und der Pokalsieg errungen.

 

ZENTRUM: Unberechtigte Kritik am Stadtrat

In der „Bayreuther Sonntagszeitung“  hat Klaus Klötzer, der Vorsitzende des Zentrums-Trägervereins, u. a. auch den Stadtrat im Allgemeinen kritisiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske weist dies in einer Stellungnahme entschieden zurück:

"Das Gegenteil ist richtig...

 

... Es gab eine breite Mehrheit im Stadtrat, die sich gegen die Oberbürgermeisterin und Teile des Stadtrats durchgesetzt hat und damit sowohl die geleistete Arbeit des Zentrums gewürdigt, als auch für die Zukunft sicher gestellt hat“, stellt Bauske fest. Was Klaus Klötzer nun öffentlich äußere, sei kontraproduktiv und sorge für Verärgerung. Anstatt sich zu beschweren, sollte die Vereinsführung lieber alles an eine ernsthafte Aufklärung der eigenen Versäumnisse legen, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. 

 

Parkplatzprobleme wegen Umbau am Geismarkt

Wegen der Umbaumaßnahmen der Tiefgarage am Geismarkt wurden alle Dauerparker gekündigt. Elisabeth Zagel und Siegfried Zerrenner aus der SPD-Stadtratsfraktion haben deshalb an ein Anliegen erinnert,  dass schon in einem Antrag vom 27.06.2016 enthalten war: Parkplätze am Jean-Paul-Platz sollten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, nachdem die Nutzung durch die Regierung von Oberfranken beendet ist.

 

Es besteht dringender Bedarf, da sich in der näheren Umgebung viele öffentliche Einrichtungen, andere Institutionen, Praxen, Gaststätten, Sehenswürdigkeiten u.a. befinden. - Zusätzliche Parkplätze im Bereich Jean-Paul-Platz/Ludwigstraße würden den zu erwartenden Parksuchverkehr reduzieren. Sie würden ohne laufende Mehrkosten – Parkautomaten sind vorhanden - zusätzliche Einnahmen für die Stadt Bayreuth erbringen.



ÄLTERE BEITRÄGE:

Historisches Modell für die Modelleisenbahner

Der Modelleisenbahn Club e.V. öffnete anlässlich seines 50-jährigen Vereinsjubiläums an den drei Sonntagen im November und Dezember  die Türen der Clubräume in der Weiherstraße. Modellbahnfans konnten sich verschiedene Anlagen mit unterschiedlichen Spurweiten in Ruhe anschauen und bestaunen. Für alle Bayreutherinnen und Bayreuther war der originalgetreue Nachbau des Altstädter Bahnhofs ein sicheres Highlight.


Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske nahm sich gerne Zeit und überraschte den Vereinsvorsitzenden Michael Hübner mit einem besonderen Geschenk: Der Willy Brandt-Salonwagen 10205 von Märklin für H0 inklusive der Figur von Willy Brandt.

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Parken am Klinkum: Leitung fährt nur auf Sicht

PRESSEERKLÄRUNG "Klinikumleitung fährt nur auf Sicht"

Im Nachgang zur Informationsveranstaltung der Klinikumleitung am 23.10. bleibt nur Folgendes hängen: Sie brachte leider keine wesentlich neuen Informationen. Zu begrüßen ist dieser Schritt der Informationsoffensive trotzdem. Es stellt sich aber die Frage, warum ein vom Pressesprecher vor 14 Tagen angekündigter Flyer, der an alle Haushalte am Roten Hügel, in Oberpreuschwitz und an die Stadträte gehen sollte, nie verteilt wurde. Dieser hätte den gleichen Effekt gehabt.

Jetzt hat man eher den Eindruck, das Klinikum mit Dr. Haun und OBin Merk-Erbe an der Spitze fährt nur auf Sicht. Keine Vorausschau. Keine Problemlösung. Keine konsequente Suche nach Alternativen.

Wenn man feststellt, dass weniger als 25 Parkplätze durch eine Parkraumbewirtschaftung frei werden, ist unverständlich, warum diese mit einfachsten Mitteln nicht umgesetzt wird. Mitarbeiter erhalten einen Ausweis für die Windschutzscheibe – alle anderen nutzen die Parkscheibe wie bei anderen Einzelhandelsgeschäften mittlerweile üblich.

 

Wenn man feststellt, dass die Förderung eines E-Bikes ca. 20 Mitarbeiter interessiert, verfolgt man dieses Ziel nicht weiter. Ein vorbildlicher Arbeitgeber setzt nicht nur auf den PKW, sondern nutzt ein Dienstrad-Leasing, denn es würde auch zu gerechter Mobilität unter den Arbeitnehmern führen. Die steuerrechtlichen Grundlagen gelten seit 2012.

 

Wenn man Gespräche mit den Stadtwerken zum Jobticket führt, versäumt man es die Klinikleitung die notwendigen Schritte zu gehen. Keine Bedarfsanalyse, keine weiteren Gespräche. Laut Stadtwerke-Geschäftsführer Jürgen Bayer liegen die letzten Gespräche Jahre zurück und es gingen die Stadtwerke auf Dr. Haun zu. „Die Hürden sind heute niedriger, die Regeln vereinfacht, es gibt deutliche Rabatte“ so Bayer. Die Stadtwerke hatten ein hohes Interesse, aber nichts ist passiert. Die Klinikleitung müsste zuerst erheben, wo die Mitarbeiter herkommen. Im nächsten Schritt müsste die Klinikleitung fragen, wer Interesse am Jobticket hat – also als potentieller Nutzer in Frage kommt. Das ganze wurde von der Klinikleitung nicht weiter verfolgt, obwohl es über eine gute Anbindung mit zwei Buslinien verfügt. Nach der Universität die beste Versorgung mit Bussen: Vier in der Stunde. Samstag und Sonntag im Halbstundentakt.

 

Würde ich ein Haus leiten müssen wie Dr. Haun, das so unter Parkplatznot leidet, wäre mir jede schnelle Maßnahme Recht um eine Entlastung herbeizuführen. Es gibt ein Potential an Parkplätzen, das noch auszuschöpfen ist.

Thomas Bauske – SPD-Fraktionsvorsitzender – 0178/9751527 – stadtrat.bauske@gmx.de

Bürger machen mobil gegen den Parkplatz am Klinikum

Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zum Parkplatz am Klinikum unverfälscht zu erfahren, war

unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske bei dem Treffen in der Preuschwitzer "Einkehr".

 

Im Verlauf des Abends wurde deutlich, dass die im Raum stehenden Fragen für alle Beteiligten deckungsgleich sind. Positiv war die Akzeptanz der Notwendigkeit von weiteren Parkmöglichkeiten für unser Krankenhaus, das auch größter in der Stadt Arbeitgeber ist.

Die im Bauausschuss vorgebrachten Argumente mit dem drohenden Verlust des Landeplatzes für den Hubschrauber erwiesen sich als falsch, waren aber Ausschlag gebend für die Entscheidung der SPD-Fraktionsmitglieder. "Wenn man dann einen Tag vor der Stadtratssitzung widersprüchliche Informationen aus der Tagespresse entnehmen muss, stellt man sich schon die Frage, wie mit uns Mandatsträgern umgegangen wird", so Bauske.

 

Auch von angeblichen Öltanks, die gegen ein Parkdeck sprechen, wurde im Bauausschuss nichts berichtet. Es sind also den Stadträten tatsächlich falsche und unvollständige Informationen als Entscheidungsgrundlage im Bauausschuss dargeboten worden. Bauske: "Ein klares Foul der Oberbürgermeisterin als Spitze der Verwaltung und des Klinikum-Aufsichtsrates, die das Recht auf Information seltsam interpretiert."

 

Ergänzende Bemerkung zur aktuellen Entwicklung: Inzwischen hat die Oberbürgermeisterin die Notbremse gezogen und das Thema von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen. Jetzt soll sich der Klinikum-Aufsichtsrat damit beschäftigen. Das ist aber das falsche Gremium, denn für die Bautätigkeit ist der Klinikum-Zweckverband zuständig.

 

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Neuer Ort der Begegnung in St. Johannis

Am 1. Oktober wurde das neue Gemeindehaus  der evang. Kirchengemeinde St. Johannis am Altentrebgastplatz 7 eingeweiht. Bei seinem Grußwort  zollte unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske Pfarrerin Aschoff, Pfarrer Aschoff und dem gesamten Kirchenvorstand Respekt und Anerkennung für ihren Mut, das Bauvorhaben trotz aller Schwierigkeiten zu verwirklichen.

 

Bild: An das Paulus-Zitat über Glaube, Liebe, Hoffnung erinnern die drei Fenster des neuen Gemeindehauses.

"St. Johannis ist nicht nur eine besondere Gemeinde, sondern wir haben auch ein besonderes Pfarrerehepaar“, meinte Bauske. Er wünschte allen Gemeindemitgliedern und Gästen frohes Schaffen und glückliches Wirken in den neuen Räumen.  - Das neue, geräumige Gemeindehaus bietet als Ort der Begegnung viele neue Möglichkeiten  -  nicht nur für die Kirchengemeinde sondern auch für andere kulturelle und gesellige Veranstaltungen. 

 

Die Arbeit des Stadtdirektors aufwerten und würdigen...

...möchte die SPD-Stadtratsfraktion zusammen mit CSU, FDP und JB. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen wir erreichen, dass Stadtdirektor Ulrich Pfeifer für die Periode von fünf Jahren zum "berufsmäßigen" Stadtrat gewählt wird. Damit würde er der Stadtverwaltung über die Pensionsgrenze hinaus zur Verfügung stehen - was sinnvoll wäre, weil ja in den nächsten Jahren noch weitere personelle Veränderungen an der Spitze der Stadtverwaltung anstehen. "Das sind zu viele wichtige Personalentscheidungen gleich zu Beginn für einen nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 verjüngten Stadtrat und neuem Oberbürgermeister", findet der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Bauske. Außerdem würde Pfeifer Rederecht bei den Sitzungen erhalten und könnte seine anerkannten Kompetenzen besser einbringen.

Dazu heißt es in einem Bericht von Thorsten Gütling im "Nordbayerischen Kurier": "Wie es dazu kam, erklären die Antragsteller damit, dass man den Sachverstand Pfeifers möglichst lange für Stadtrat und Verwaltung erhalten wolle. Pfeifers Dienstzeit endet offiziell im März 2020 und bei der Ausschreibung der jüngsten Referentenstellen habe man erlebt, was gemeinhin als Fachkräftemangel bezeichnet werde, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske. Demnach hätten die Profile der Bewerber oftmals nicht den Erwartungen des Stadtrats entsprochen. Die Stelle des Sozialreferenten musste gar ein zweites Mal ausgeschrieben werden, ehe sich mit Manuela Brozat eine geeignete Bewerberin gefunden habe. Und beim Rechtsreferat, das Pfeifer leite, handle es sich schließlich um das Schlüsselreferat innerhalb der Stadtverwaltung, sagt CSU-Fraktionschef Stefan Specht."

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Für Europa!

Am Sonntag, den 9. April um 14 Uhr wieder am La-Spezia-Platz!

 

Unten: Facebook-Beitrag und Bilder von der ersten Veranstaltung am 2. April.

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Streik beim Kurier - Solidarität mit den Betroffenen

Seit der Änderung der Besitzverhältnisse beim "Nordbayerischen Kurier" kämpfen die Beschäftigten um Ihre Arbeitsplätze. Es geht auch um die Qualität der lokalen Berichterstattung.

 

Thomas Bauske, der die Streikenden besucht hat, um dort Solidarität der SPD-Fraktion zu bekunden, meint: "Leider können viele nicht erkennen, worum es geht: Menschen werden ohne Sozialplan oder Sozialtarif gekündigt - gerade erst wieder über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Einzelschicksale, die durch einen Streik zusammengeschweißt werden und nur so um ihre Rechte kämpfen können. So geht man mit langjährigen Mitarbeitern nicht um. So geht man auch mit der Leserschaft nicht um: Praktikanten schreiben gerade unsere Zeitung und vom eigentlich Problem wird nichts berichtet."

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Stadtteilgespräche

Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt
Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt

Der SPD-Stadtverband und die Stadtratsfraktion haben eine Reihe von Stadtteilgesprächen begonnen, die nun jeden Monat in einem anderen Stadtteil durchgeführt werden. Wir wollen vor Ort erfahren, wo der Schuh der Schuh drückt.

 

Das erste Stadtteilgespräch war am 9. März im "Wilden Mann" und wurde organisiert vom SPD-Ortsverein Bayreuth-West, der für die Altstadt, Meyernberg und Kreuz zuständig ist. 

Zum nächsten Stadtteilgespräch werden die Bürgerinnen und Bürger der östlichen Stadtteile St. Johannis, Grunau, Aichig und Seulbitz am 7. April in die Gaststätte "Backstaberg" eingeladen. Mitveranstalter ist dann der Ortsverein St. Johannis, der diesen Bereich betreut.

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Fraktionsklausur zum Haushalt

 Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin
Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Bei der eine Klausur am Sonntag, den 29. Januar, beschäftigte sich die SPD-Stadtratsfraktion ausführlich mit den von der Verwaltung vorgelegten Unterlagen zum neuen Haushalt. Vor allem das Investitionsprogramm nahm man sich intensiv. Dabei ergaben sich einige Fragen, die noch im Laufe dieser Woche geklärt werden müssen.

Am 6. Februar sind die Haushaltsberatungen im Stadtrat - und bis dahin wird jedes Mitglied der Fraktion für seinen Bereich Nachforschungen zu den fraglichen Posten anstellen. Thomas Bauske: "Bei einigen Projekten ist aber noch Luft, so dass man den Haushalt tatsächlich noch verschlanken kann."

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