Aktuell


Der Eissport braucht mehr Platz

In einem Antrag fordert SPD-Stadtrat Siegfried Zerrenner, den Standort einer zweiten Eisfläche möglichst im Umfeld des Städtischen Eisstadions zu prüfen und dieses Projekt dringend umzusetzen.

Das 1975 fertiggestellte Städtische Eisstadion wird den gegenwärtigen Ansprüchen nicht mehr gerecht. Die Nutzungszeiten für Vereine, Universität, Schulen, Hobby-Gruppen und durch Personen beim Öffentlichen Lauf sind restlos ausgebucht.

 

Darunter leidet vor allem die Nachwuchsarbeit des EHC, die nicht mehr die Anforderungen als Unterbau eines DEL-2-Clubs erfüllen kann. Beim öffentlichen Lauf gab es im Winter 2018/19 außerdem einen neuen Rekord mit fast 26 000 Besuchern – darunter viele Familien. 

Gerade beim sich abzeichnenden Klimawandel mit zu milden Temperaturen in den Wintermonaten gewinnt das Kunsteisstadion wachsende Bedeutung.

> Antrag als PDF

Die Fraktion beim größten Bayreuther Verein

Über die Mitgliederentwicklung und über Pläne des größten Bayreuther Vereins informierte sich die Stadtratsfraktion bei einem Besuch der Bayreuther Sektion des Deutschen Alpenvereins (DAV) im Kletterzentrum in der Schwabenstraße.

 

Seit Eröffnung der Boulderhalle auf dem Gelände des Tennisclubs Grün-Weiß im Februar 2013 konnte der Verein seine Mitgliederzahl von 3000 auf knapp 5000 steigern. Vor allem die Nachwuchsarbeit in der künftigen olympischen Disziplin trägt Früchte wie der Bayerntitel in der weiblichen A-Jugend dokumentiert.

 

Unser Foto zeigt von links vor dem Kletterturn den Bayreuther Vorsitzenden Andreas Franke und Geschäftsführer Ulrich Albinus sowie die Fraktionsmitglieder Dr. Christoph Rabenstein, Thomas Bauske, Elisabeth Zagel, Dr. Beate Kuhn, Siegried Zerrenner und Halil Tasdelen.

 

Name fürs Eisstadion als Würdigung

Unter der Leitung von Alfred Zapf war Bayreuth in den 70er-Jahren in der Eishockey-Bundesliga vertreten! In Würdigung seiner Verdienste sollte das Städtische Eisstadion in Alfred-Zapf-Eisstadion umbenannt werden. Das schlägt Siegfried Zerrenner in einem Antrag vor. 

Alfred Zapf gründete 1976 die Eishockey-Abteilung beim Schwimmverein Bayreuth und erreichte Sensationelles: Innerhalb von zehn Jahren schaffte der SVB unter seiner Regie den Aufstieg von der untersten Spielklasse (damals Landesliga) in die höchste Liga (damals 1. Bundesliga). Bereits nach seinem Ausscheiden aus seiner Funktion im Frühjahr 1985 wurde er als Vater des Bayreuther Höhenflugs bezeichnet. Er hatte ein legendäres Gespür für dafür, die richtigen Spieler zu verpflichten. Im Juli verstarb der Eishockey-Pionier im Alter von 91 Jahren in seiner Heimatstadt Bayreuth.

> Antrag als PDF

Anmerkung

Zur aktuellen Pressemeldung der Stadt zur Situation der Kinderbetreuung hat Thomas Bauske als Vorsitzender der SPD-Fraktion einige Anmerkungen:

 

"Wir freuen uns über die Nachricht, zeigt sie doch, dass unser interfraktioneller Antrag Früchte trägt. Sie kann aber nicht darüber hinweg täuschen, dass zwei Wochen vor dem 1.9. Alleinerziehende und Eltern kurzfristig nicht wieder in den Job einsteigen können. Eine langfristige Planung sieht anders aus.

Mit Klick aufs Bild zur Pressemeldung auf www.bayreuth.de
Mit Klick aufs Bild zur Pressemeldung auf www.bayreuth.de

Es muss den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kitas gedankt werden, die mit großem Engagement diesen Kraftakt auf sich genommen haben. Sind doch im August oft Kitas ganz oder zumindest teilweise geschlossen. So müssen ja die neuen Räumlichkeiten nun auch mit Leben erfüllt werden und dazu zählt neben dem Personal natürlich auch adäquates Spielzeug.

Trotz der Aussage gibt es immer noch Wartelisten in Kitas und suchen immer noch Eltern Kitaplätze. Leider wird dabei auch vergessen, dass viele Eltern unterjährig Kitaplätze brauchen, um wieder in die Arbeitswelt zurückkehren zu können. Da muss also noch Luft nach oben sein und bewiesen werden, dass mit Weitblick geplant wurde.
Das Jugendamt wird uns sicher im September Zahlen vorlegen, damit wir nachvollziehen können, ob nicht nur der dringende Bedarf abgedeckt wurde."

Passende Körbe für die "Mini"-Basketballer

Damit die Möglichkeiten für Training und Wettkampf den Regeln entsprechen, sollten Schulturnhallen, die der Basketball-Nachwuchsförderung dienen, höhenverstellbare Korbanlagen erhalten.

Im Zuge einer Regelneufassung für den sogenannten „Mini-Bereich“ (U12 und jünger) wünscht der Deutsche Basketball Bund höhenverstellbare Korbanlagen, die bis mindestens 2,60m absenkbar sein sollen.  

 

Im Mini-Bereich U7 bis U12 sind in Bayreuth aktuell 75 Kinder aktiv, die vorzugsweise die Turnhalle in der Grundschule St. Johannis nutzen, wo schon solche Anlagen vorhanden sind. Um die  gezielte Nachwuchsförderung zu unterstützen beantragt die SPD, auch andere Schulturnhallen entsprechend auszustatten.


Mindestens eine Schulturnhalle sollte jedes Jahr auf fest installierte, höhenverstellbare Korbanlagen als echte Zukunftslösung umgebaut werden, da diese auch für den Schulsport eine Erleichterung darstellen und den Zugang zum Basketballsport erleichtern. Bei Neubauten und Sanierungen sollen prinzipiell fest installierte, höhenverstellbare Korbanlagen eingerichtet werden.

 

 > vollständiger Antrag als PDF               > Bericht im Nordbayerischen Kurier

 

Freizeitsport statt Brachfläche

Die Brachfläche an der Scheffelstraße/Ecke Mühlgraben auf dem ehemaligen Tennisgelände des Post-SV ist kein Aushängeschild für unsere schöne Stadt, meint SPD-Stadtrat Siegfried Zerrenner. In einem Antrag schlägt er vor, den Bereich als Freizeitsportbereich wie zum Beispiel am Röhrensee und in der Nähe der Rosenau zu gestalten.

Damit würde das Gelände an dieser sensiblen Frischluftschneise am Bachverlauf der Mistel sinnvoll aufgewertet und wäre eine ideale Ergänzung zum bereits bestehenden Bolzplatz und zum Beachvolleyball-Feld auf der anderen Seite der Scheffelstraße. Kinder, Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Altstadt und Kreuz würden davon in erheblichem Maße profitieren.

 

> vollständiger Antrag als PDF


Ehrung für Verdienste um die Kulturpartnerschaft

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wurde nach einem einstimmigen Beschluss des Ältestenausschusses Kommerzialrat Hans Tauber mit der Bayreuth-Medaille in Silber für seine jahrelangen besonderen Verdienste um die Kulturpartnerschaft Bayreuth-Burgenland ausgezeichnet. Anwesend waren aus dem Burgenland auch Landtagspräsidentin Verena Dunst und Landeshauptmann Peter Doskozil.   

Hans Tauber und seine Frau (Mitte); mit Vertretern der Burgenlandes und der SPD Bayreuth
Hans Tauber und seine Frau (Mitte); mit Vertretern der Burgenlandes und der SPD Bayreuth

Hans Tauber hat sich in den fast 30 Jahren der kulturpartnerschaftlichen Beziehungen immer besonders engagiert. In der Antragsbegründung heißt es: "Ohne ihn hätte sich unsere wunderbare Kulturpartnerschaft nicht auch in andere Bereiche entwickeln können und wäre weitaus weniger belebt. Gerade ihm ist es zu  verdanken, dass das Burgenland jederzeit die Bewirtung des Hofes im Historischen Museum beim Bürgerfest übernehmen kann, hat er als Gastronom hierfür die Grundlagen gelegt. Durch sein Engagement im Nationalpark Neusiedler See – Seewinkel können die in Bayreuth sehr beliebten weißen Esel als Zeichen der partnerschaftlichen Verbindung wahrgenommen werden. Zusätzlich steht er Delegationen und Reisegruppen jederzeit mit einer großherzigen Gastfreundschaft und warmherzigen Fürsorge zur Verfügung."

Unser OB-Kandidat

Die SPD Bayreuth hat sich für ein neues Gesicht entschieden: Andreas Zippel.

 

Er ist ein sympathischer kluger junger Mann, der die Zukunft Bayreuths fest im Blick hat. Und er hat das Zeug, an die alte Form der SPD in Bayreuth anzuknüpfen und zugleich mit seinem Ideenreichtum ein neues Kapitel in der Geschichte unserer Stadt aufzuschlagen.

 

Jeder, der sich für ein öffentliches Amt zur Verfügung stellt und sich einbringen möchte, verdient unseren Respekt.  Wir freuen uns auf einen fairen Wahlkampf mit Andreas Zippel zum Wohle unserer schönen Stadt. Sie können gespannt sein, mit welchen Ideen für Bayreuth er Sie ansprechen wird.

 

> Homepage von Andreas Zippel


Nach der Nominierung: Ulli Grötsch (MdB, Generalsekretär der Bayern SPD), Stadtrat Halil Tasdelen (Vorsitzender des Stadtverbands), OB Kandidat Andreas Zippel, Stadtrat Thomas Bauske (Fraktionsvorsitzender), Stadträtin und 3. Bürgermeisterin Beate Kuhn
Nach der Nominierung: Ulli Grötsch (MdB, Generalsekretär der Bayern SPD), Stadtrat Halil Tasdelen (Vorsitzender des Stadtverbands), OB Kandidat Andreas Zippel, Stadtrat Thomas Bauske (Fraktionsvorsitzender), Stadträtin und 3. Bürgermeisterin Beate Kuhn

Provisorium hat sich bewährt

Die neue Verkehrsregelung am Sendelbach hat sich in den letzten Monaten bewährt. Die Situation hat sich für Fußgänger und Radfahrer deutlich entspannt und ist wesentlich sicherer geworden.

 

Der Verkehr in der Kulmbacher Straße hat nicht in dem Maß zugenommen, wie es von einzelnen vermutet wurde. Viele Autofahrer nutzen nun die anderen drei Zufahrten zu Tiefgarage und Parkhaus.

 

Auf das Provisorium folgt jetzt der feste Umbau - ein wichtiger Schritt zu mehr Fahrrad- und Fußgängerfreundlichkeit.



Klimaschutz – mehr handeln, weniger Absichten erklären

Anmerkungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske anlässlich des Pressegesprächs der CSU Bayreuth zur Klimapolitik

 

Nicht schlecht, wenn die CSU bei Entscheidungen in Bayreuth auch an die Rettung des Weltklimas denkt. Im Stadtrat geht es aber konkret darum, dass Bayreuth auch in der Zukunft noch lebenswert ist. Wir werden an den Taten gemessen und nicht an den Presseerklärungen.


Beim Eichelberg hat die CSU die Quadratur des Kreises versucht. Nun zeigt sie offenbar Einsicht. Darüber freue ich mich. Scheinbar ist sie durch den Vortrag von Prof. Thomas aufgewacht. Spätestens die Proteste der fridays for future zeigen uns seit Anfang des Jahres, dass wir bei Klima- und Umweltschutz dringend umsteuern müssen - global und vor Ort. 

Es war bereits vor dem Vortrag, auf den sich die CSU nun bezieht, klar, dass Bayreuth einen bewussteren Umgang mit den noch verbliebenen großen Flächen braucht. Dennoch hat sie sich im Falle des Eichelbergs mit Mehrheit für den Beginn von Planungen für ein großes Baugebiet an einer ökologisch wichtigen und landschaftlich schönen Stelle am Stadtrand von Bayreuth ausgesprochen, während wir seitens der SPD für eine Nachverdichtung mit Augenmaß plädiert haben.

 

Pocket-Parks, wie sie Michel Hohl wünscht, sind sicher eine nette Idee. Aber sie werden für das Stadtklima wenig Sinn haben, wo doch schon der Hofgarten keine vernünftige Kühlwirkung für die Innenstadt leistet. Und E-Roller, die Silke Launert so begeistert ins Gespräch bringt, sind sicher auch nicht der große Wurf für die

Klimarettung.

 

Statt einzelne Ideen nun zu plakatieren, müssen wir im Stadtrat abwägen, welche Möglichkeiten und Planungen nachhaltig für die Entwicklung unserer Stadt sind – natürlich auch im Hinblick auf unsere Verantwortung für globale Zusammenhänge. Diese Verpflichtung gilt es nicht nur gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu erfüllen, sondern auch für zukünftige Generationen. Dafür müssen wir Maßnahmen ergreifen, die wir gerne gemeinsam angehen können.

Ehrungen im SPD-Ortsverein St. Georgen

Im Rahmen des Sommerfestes des SPD-Ortsverein St. Georgen-Hussengut wurden langjährige und verdiente Mitglieder geehrt. Ortvereinsvorsitzender Roland Keil überreichte auch eine Urkunde an die Altstadträtin Karin Heimler, die auf 50 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken kann. Vertreter der aktuellen Stadtratsfraktion waren gekommen, um zu gratulieren. Ein besonderer Dank galt auch dem ehemaligen Distriktsvorsteher Fritz Wagner, der sogar für 60 Jahre in der SPD geehrt wurde. 

 

Auf dem Bild (von links): Siegfried Zerrenner, Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins St. Georgen, Fritz Wagner, Karin Heimler und Roland Keil. Foto: Thomas Bauske

 


Graserschule...

Die Sanierung der Graserschule verschiebt sich. Mal wieder. Ein Video auf der Facebook-Seite der SPD Bayreuth beschreibt, was bisher passiert ist.

https://www.facebook.com/Spd.Bayreuth/videos/378611909457437/

Zum gleichen Thema Thomas Bauske am 26.6. im Stadtrat:

Die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerinnen und Lehrer sitzen seit Anfang des Schuljahres auf gepackten Koffern. Der lang ersehnte Beginn der Sanierung verzögert sich nun durch die Entdeckung des echten Hausschwamms weiter. Dies ist für die Neubaubefürworter kein Triumph - im Gegenteil: Wir wollten den Betroffenen eine Sanierung im laufenden Betrieb ersparen und man hätte einfach in einen Neubau umziehen können. Bis jetzt hat die Sanierung noch nicht einmal begonnen. Das ist dramatisch.

Aktuelles zur Toilettenmisere

Die Sanierung der "historischen" Toiletten am Festspielhaus steht schon seit Jahren an, aber  es gibt offenbar keine Fortschritte.

 

Im Bauausschuss wurde eine Planung vorgestellt, die dann nicht zum September 2018 umgesetzt worden ist.  Die SPD-Fraktion hat deshalb beantragt, dass spätestens in der Stadtratssitzung im Juli 2019 über den aktuellen Planungsstand und Ausschreibungsstand berichtet wird und hofft, dass die Maßnahme endlich im Herbst 2019 begonnen wird.

 

> Antrag als PDF


Neuer Spielplatz im Hofgarten


Viele Kinder tobten sofort los und auch die Eltern kletterten voller Erwartung mit. Ein gelungenes Projekt für Familien in Bayreuth!

Bild rechts: Passend zum historischen Ort waren "Markgraf Friedrich und seine Gattin Wilhelmine" bei der Eröffnung mit dabei. Hier mit Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske (Foto: Stefan Dörfler)

 

Öffentliche Toiletten: Verbesserungsvorschläge

Nach intensiven Gesprächen mit den Gästeführern/innen hat Elisabeth Zagel für die SPD-Fraktion beantragt, dass der Stadtrat sich erneut mit der Problematik der öffentlichen Toiletten befassen soll.

Die Stadt bzw. die Stadtwerke betreiben zum Teil öffentliche Toiletten in der Opernstraße, am Annecy-Platz, im Bereich der ZOH und am Festspielhügel. Dazu sollen Toiletten im Friedrichsforum (Antrag vom 05.05.2015) errichtet werden, die barrierefrei begehbar sind und von den Gästeführer/innen für Touristengruppen sowie von Individualreisenden genutzt werden können.

 

Elisabeth Zagel fordert, weitere öffentliche Toiletten einzurichten, die Öffnungszeiten zu erweitern und zu vereinheitlichen und die Beschilderung zu verbessern, damit insbesondere Touristen deutliche Hinweise finden.

 


Auch in unmittelbarer Nähe des Richard-Wagner-Museums wäre eine Einrichtung sinnvoll und möglich, die  Behindertentoilette am Kunstmuseum könnte man allgemein zugänglich machen.  Damit auch die Toiletten am Parkplatz Eremitage regelmäßig geöffnet werden und für Besuchergruppen zur Verfügung stehen, sollte Kontakt mit der Bayerischen Schlösserverwaltung aufgenommen werden.

 

> vollständiger Antrag als PDF

Wir gratulieren!

Am 17. Mai feiert Altoberbürgermeister Dr. Dieter Mronz seinen 75. Geburtstag. 1988 wurde er als Kandidat der SPD ins Amt gewählt und stand 18 Jahre lang an der Spitze der Stadt. 2006 trat er nicht mehr zur Wahl an. 2006 wurde Dr. Mronz das Ehrenbürgerrecht und 2012 der Ehrentitel „Altoberbürgermeister“ verliehen.

 

Für die SPD-Fraktion würdigte der Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske das verdienstvolle Engagement von Dr. Dieter Mronz für die Stadt und für die Partei: "Als Oberbürgermeister warst du ein von allen Seiten respektierter Impulsgeber. Und auch jetzt schätzen wir deinen Rat..."

Für die SPD-Fraktion zur Gratulation bei Dr. Dieter Mronz (links): Elisabeth Zagel, Jörg Grieshammer, Thomas Bauske
Für die SPD-Fraktion zur Gratulation bei Dr. Dieter Mronz (links): Elisabeth Zagel, Jörg Grieshammer, Thomas Bauske

Mehr Kita-Plätze jetzt!

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay

Derzeit fehlen in Bayreuth etwa 100 Kitaplätze, davon ca. 60 bis 75 Krippenplätze. Das Ziel, kinder- und familienfreundlichste Stadt zu werden, ist damit weit verfehlt. Die Mehrheit des Stadtrats will, dass die Eltern Planungssicherheit erhalten und die Situation kurzfristig entschärft wird. Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von SPD, CSU, FDP/DU und JB dringend Abhilfe zu schaffen, damit die Familien wissen, ob sie im September einen Platz für ihr Kind bekommen. 


Noch im Mai sollen konkrete Maßnahmen auf die Tagesordnung des Stadtrats:

1. Schnellstmögliche Inbetriebnahme einer Kita-Erweiterung im Stadtteil Saas und im Stadtteil Grunau/ Aichig bis spätestens 01. September 2019, hier zunächst eine aus mobilen Raumzellen bestehende Interims-Kita mit Kaufcontainern als Provisorium.
2. Vorstellung konkret umsetzbarer Standorte für eine kurzfristige Erweiterung der Räumlichkeiten und der Kita-Plätze im Stadtgebiet.
3. Erweiterung des Kinderzentrums in der Frankengutstraße um weitere Kita-Plätze, wofür eine Nutzung der benachbarten Gewog-Gebäude als kurzfristige Lösungsmöglichkeit der Raumnot denkbar wäre.
4. Zeitnahe Gespräche mit den einzelnen Trägern hinsichtlich einer schnellen Kapazitätserweiterung von Kitaplätzen sowie Personalaufstockungen.

> Vollständiger Antrag als PDF

 

Der Neue für die Kultur

Abschluss des ersten Arbeitstags in Bayreuth für unseren  neuen Kulturreferenten Dr. Benedikt Stegmayer:  ein Arien-Abend zur Eröffnung der Residenztage im Markgräflichen Opernhaus. Wir wünschen einen guten Start! 

 

Foto: Begegnung im Opernhaus - Benedikt Stegmeyer (2. v. l.) mit Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.


1. Mai in Bayreuth: Europa. Jetzt aber richtig!

Thema der Veranstaltung des DGB zum 1. Mai war im Jahr der Europawahlen die EU, ihre soziale und demokratische Ausrichtung und die Solidarität der Arbeitnehmer. Nach dem Demonstrationszug durch die Stadt fand die Kundgebung im Herzogkeller statt.

Mit Klick zum Bericht des "Nordbayerischen Kurier"
Mit Klick zum Bericht des "Nordbayerischen Kurier"

Solidarität mit der Gewerkschaft und für Europa zeigte auch die SPD-Stadtratsfrakion (auf dem Foto: Siegfried Zerenner, Thomas Bauske, Dr. Beate Kuhn und Halil Tasdelen).


Schlechte Aussichten für den Eichelberg?

Die Planungen am Eichelberg mit hundert und mehr Parzellen ist heftig umstritten: Es gibt Bedenken aus ökologischen Gründen und wegen des zu erwartenden Anliegerverkehrs. Außerdem wird beklagt, dass die vorgesehene Bebauung die Aussicht vom beliebten „Panoramaweg“, der seinen Namen ja zu Recht trägt, wesentlich beeinträchtigt. Thomas Bauske möchte mit einem Antrag sicher stellen, dass sich der Stadtrat die Situation vor Ort ansieht.

Die Bürgerinitiative Eichelberg hat am 20.04. eindringlich deutlich gemacht, welche Beeinträchtigung des Blicks auf Bayreuth und das ganze Panorama vom Fichtelgebirge bis zur Fränkischen Schweiz zu erwarten ist. Heliumballons haben dabei die Giebelhöhe der Einfamilienhäuser parallel zum Panoramaweg symbolisiert (s. Foto).

Thomas Bauske hat deshalb beantragt, diese Situation auch dem Bauausschuss und allen interessierten Mitgliedern des Stadtrats vor Augen zu führen, bevor erneut Beschlüsse über den Bebauungsplan gefasst werden.

> Antrag als PDF 

Neuer Distriktsvorsteher - alter Bekannter

Cornelius Sturm (Mitte) mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Thomas Bauske und Stadtdirektor Ulrich Pfeifer
Cornelius Sturm (Mitte) mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Thomas Bauske und Stadtdirektor Ulrich Pfeifer

Cornelius Sturm ist auf Vorschlag der SPD-Fraktion der neue Vorsteher des 26. Stadtdistrikts (Bereich westliche Hammerstatt). Stadtdirektor Ulrich Pfeifer begrüßte ihn bei der Sitzung am 11. April im Kreise der Distriktsvorsteher.  

 

Cornelius Sturm, studierter Jurist und früher als Rechtsanwalt tätig, ist für viele auch ein alter Bekannter aus der örtlichen Musikszene. Bei der Landesgartenschau 2017 war er Kulturbeauftragter. Als Inhaber des Kulturkiosks in der Wilhelminenaue bewahrt er sozusagen das Erbe der Gartenschau an der Seebühne.

 

Die Aufgabe des Distriktvorstehers ist ehrenamtlich. Er soll als Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung Wünsche und Anregungen der Bewohner seines Bereichs entgegennehmen, prüfen und weiterleiten. Die Stadt Bayreuth ist in 39 Stadtdistrikte eingeteilt. In jedem ist ein ehrenamtlicher Distriktvorsteher tätig, der auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen bestellt wird (für die Dauer seiner Sitzungsperiode).

 


Reichen die Kita-Plätze?

Stadträtin Tina Karimi-Krause hat für die SPD-Fraktion nachgefragt, wie es um die Versorgung mit Kita-Plätzen in der Stadt bestellt ist.

 

Auf dem Foto: Die Antwort der Oberbürgermeisterin vom 10.04. (mit Klick vergrößern).

 

 


Das Märchen von der Vollversorgung

Mit Klick zum Faktencheck (PDF)
Mit Klick zum Faktencheck (PDF)

Bayreuth sollte die kinderfreundlichste Stadt Deutschlands werden - das war das wichtigste Versprechen der Oberbürgermeisterin bei der Wahl vor sieben Jahren. Die Mehrheit der Fraktionen im Stadtrat stellt kritisch fest, dass dafür nicht genug getan wurde.

 

In einem gemeinsamen "Faktencheck" beschreiben die Fraktionen von SPD, CSU, FDP/DU und JB den aktuellen Stand und die Versäumnisse der vergangenen Jahre. 


Statuen nun in beiden Partnerstädten

Am 05. April fand der Festakt zu 20Jahren Städtepartnerschaft Bayreuth-La Spezia in Bayreuth statt.

Assesore Paolo Asti, der den Oberbürgermeister Pierluigi Peracchini vertrat, trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein, bevor die Richard-Wagner-Statue des Künstlers Aidyn Zeinalov am La-Spezia-Platz enthüllt wurde. Jetzt steht in beiden Städten die gleiche Statue und Paolo Asri forderte die Bevölkerung auf viele Bilder davon in den sozialen Netzwerken zu posten.

Foto links: Eintrag ins Goldenen Buch der Stadt. - Rechts: Der Künstler Aidyn Zeinalov  im Gespräch mit SPD-Stadträtin und 3. Bürgermeisterin, Dr. Beate Kuhn,  Leiterin der La Spezia-Kommission, und Altoberbürgermeister Dr. Dieter Mronz, Begründer der Städtepartnerschaft.

Partnerschaften sollen leuchten

Um die Partnerschaften der Stadt Bayreuth noch stärker bewusst zu machen, hat die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, das neue Rathaus am jeweiligen Nationalfeiertag in den jeweiligen Landesfarben anzuleuchten.

 

Die jeweiligen Nationalfeiertage sind: La Spezia 02.06., Annecy 14.07., Rudolstadt 03.10., Burgenland 26.10., Prag 6 28.10. und Süleymanpasa-Tekirdag 29.10. Die Öffentlichkeit  soll jeweils per Pressemitteilung informiert werden.

 

> Antrag als PDF


Kein Glyphosat auf städtischen Flächen!

Die SPD-Fraktion möchte in Bayreuth ein Zeichen setzen und Konsequenzen aus der Diskussion um die Risken von Glyphosat ziehen. Sie fordert in einem Antrag, dass auf städtischen Flächen keine Pflanzenschutzmittel mehr eingesetzt werden, die diese Chemikalie enthalten. Dies wäre auch eine logische Konsequenz im Zusammenhang mit dem Bayreuther Natur- und Umweltpreis 2018 und dem großen Zuspruch beim Volksbegehren „Artenvielfalt“.

Glyphosat ist ein Pflanzengift, das im Verdacht steht krebserregend zu sein und zwangsläufig auch mitverantwortlich für das Insektensterben ist, da es beispielsweise auf den Feldern Beikräuter vernichtet. Aus diesem Grund ist u.a. im Koalitionsvertrag vorgesehen, Glyphosat zu verbieten. Leider hat die Bundeslandwirtschaftsministerin wieder ein glyphosathaltiges Pestizid ohne neue Auflagen oder Einschränkungen zugelassen und erst im Dezember Zulassungen für 106 glyphosathaltige Mittel um ein Jahr verlängert.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, dass alle Pachtverträge der Stadt Bayreuth bei Neuabschluss oder Verlängerung so modifiziert werden, dass auf städtischen Flächen zukünftig kein glyphosathaltiges Pestizid eingesetzt werden darf.


20 Jahre Partnerschaft mit La Spezia

2019 steht im Zeichen der Feierlichkeiten der 20jährigen Städtepartnerschaft mit La Spezia. Im März besuchte eine Stadtratsdelegation die Partnerstadt in Ligurien.

Die Stadt mit dem berühmten italienischen Militärhafen war die vierte Partnerschaft nach Annecy, Rudolstadt und dem Burgenland. Ideengebend hierfür war der Schüleraustausch des RWG, der seit 1986 stattfindet und italienische und deutsche Schülerinnen und Schüler seitdem näher bringt.

 

Die Einweihung einer Richard-Wagner-Statue des russischen Künstlers Aidyn Zeinalov war neben einer Sondersitzung des Stadtrats das wichtigste Ereignis beim Delegationsbesuch.

 

Im April soll am La-Spezia-Platz in Bayreuth die gleiche Statue eingeweiht werden. Sie wird ein verbindendes und gleichzeitig sichtbares Element der Städtepartnerschaft und Freundschaft sein.

 

Richard Wagner war nach einer Überfahrt

aus Genua 1853 nach La Spezia gekommen. Angeblich hatte er dort auch die Inspiration zum Vorspiel des Rheingold. 

Siegfried Zerrenner und Thomas Bauske, die SPD-Vertreter der Delegation, mit dem Bildhauer Aidyn Zeinalov und seinem Werk
Siegfried Zerrenner und Thomas Bauske, die SPD-Vertreter der Delegation, mit dem Bildhauer Aidyn Zeinalov und seinem Werk

 

Teilnehmer der Sondersitzung in La Spezia (von links): Thomas Bauske, Landkreisvertreter Andrea Biagi, Christopher Süss, Siegfried Zerrenner, Oberbürgermeister Pierluigi Peracchini, 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger, Dr. Stefan Specht, Klaus Klötzer, Vertreter des Generalkonsuls Peter von Wesendonk und Stadtratsvorsitzender Giulio Guerri  

 


Neuer SPÖ-Landeshauptmann im Burgenland

Zwei SPÖ-Freunde bei der Amtsübergabe: Hans Peter Doskozil und Hans Niessl
Zwei SPÖ-Freunde bei der Amtsübergabe: Hans Peter Doskozil und Hans Niessl
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit Landtagspräsidentin Verena Dunst (Fotos: Landesmedienservice Burgenland)
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit Landtagspräsidentin Verena Dunst (Fotos: Landesmedienservice Burgenland)

Das Landesparlament unserer Partnerregion Burgenland hat am 28. Februar Hans Peter Doskozil ("Dosko") zum neuen Landeshauptmann gewählt. Das Amt entspricht dem Minsterpräsidenten eines deutschen Bundeslandes. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske hat dem SPÖ-Politiker sogleich über die sozialen Medien gratuliert. 

 

Bauske: "Wir wünschen dem neuen Landeshauptmann ein gutes Gelingen für das Burgenland und hoffen auf eine weitere gute Zusammenarbeit der Kulturpartnerschaft Burgenland-Bayreuth. Gleichzeitig danken wir dem scheidenden Landeshauptmann Hans Niessl, der über Jahrzehnte ein zuverlässiger Unterstützer und Impulsgeber unserer Freundschaft war."

 

Als Landesrat war Doskozil bisher unter anderem für die Bereiche Kultur und Partnerschaften zuständig. In der österreichischen Bundesregierung war er zeitweise Minister für Landesverteidigung und Sport.  Das burgenländische Parlament hat in seiner jüngsten Sitzung zudem mit der bisherigen Landesrätin Verena Dunst erstmals in seiner Geschichte eine Frau zur Landtagspräsidentin gewählt.


Zustimmung mit deutlicher Kritik

Harte Kritik musste sich die Oberbürgermeisterin von fast allen Fraktionsvorsitzenden bei der Abstimmung über den Haushalt 2019 anhören. Im Namen der SPD-Fraktion benannte Thomas Bauske viele Versäumnisse und Mängel. Er warf Frau Merk-Erbe unter anderem vor, nicht genug mit dem Stadtrat zusammenzuarbeiten, die Arbeit der eigenen Verwaltung oft nicht gebührend zu achten und zu würdigen und nicht realistisch und zukunftsorientiert zu planen.


Bauske u.a: "...Seit Jahren konnten wir durch genaues Nach- und Hinterfragen viele Millionen Euro aus den aktuellen Haushalten nehmen – in diesem Jahr sind es über 7 Mio. Euro geworden. Unser Ziel der Haushaltswahrheit und –klarheit hat zumindest in einigen Bereichen der Verwaltung dazu geführt, dass Ansätze realistischer gewählt wurden. Dies hätte aber konsequent in der ganzen Verwaltung – v.a. aber natürlich bei den Bautätigkeiten – Umsetzung finden müssen...

... Ein genehmigungsfähiger Haushalt scheinbar ohne Netto-Neuverschuldung liegt uns ein letztes Mal vor, meine Damen und Herren. Im nächsten Jahr wird dies wieder anders sein. Obwohl wir nicht alle unsere Ziele als SPD-Fraktion erreicht haben, einen Großteil aber umsetzen konnten, wollen wir den Haushalt nicht ablehnen..."

 

> gesamte Haushaltsrede von Thomas Bauske als PDF

Umwelt- und Naturschutzpreis an Dr. Pedro Gerstberger

Dr. Pedro Gerstberger (2. v. rechts) mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion ( v. L. Dr. Christoph Rabenstein, Siegfried Zerrenner, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske)
Dr. Pedro Gerstberger (2. v. rechts) mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion ( v. L. Dr. Christoph Rabenstein, Siegfried Zerrenner, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske)

Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Dr. Pedro Gerstacker zum Umwelt- und Naturschutzpreis 2018 der Stadt Bayreuth. Die Fraktion vereinbarte im Rahmen der Verleihung zukünftig bei Anträgen aus diesem Bereich gemeinsam zu arbeiten.

 

Der Preisträger hat jahrelang an der Universität Bayreuth die Becherpflanze erforscht, um eine Ersatzpflanze für Mais zu finden, der die Böden einseitig auslaugt und keinen Erosionsschutz bietet. Mit der Silphie-Pflanze wurde Gerstberger fündig und führte viele Versuchsreihen durch.

 

> Bericht über Dr. Gerstberger im "Nordbayerischen Kurier"  


Kunstmuseum: Für Parteien tabu

In Zukunft wird keine politische Partei mehr den historischen Sitzungssaal (s. Bild) des Kunstmuseums im Alten Rathaus für Veranstaltungen mieten können. Die SPD-Stadträtin und 3.Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn hatte dies vor einiger Zeit in einem Antrag aus guten Gründen gefordert. Nun ist es so vom Stadtrat beschlossen worden. 

Das Kunstmuseum im historischen Barockrathaus ist für solche Veranstaltungen wenig geeignet, da die dort verwahrten und ausgestellten Kunstwerke kaum ausreichend geschützt und bewacht werden können. "Die ineinander verschachtelte Raumsituation aus öffentlichen und nichtöffentlichen Bereichen … – u.a. mit der sensiblen Rauminstallation von Brian O’Doherty „ISOLDE SAILS“ direkt im Vorraum des Sitzungssaales – bedingt immense Anforderungen an die Sicherheit, um einen reibungslosen Ablauf von Parteiveranstaltungen zu gewährleisten, die zuweilen in emotional aufgeheizter Atmosphäre stattfinden und sogar  Gegendemonstrationen hervorrufen können.", so Dr. Kuhn in ihrem Antrag.

 

 


Die Fraktion berät den Haushaltsplan

Vor der Haushaltsplanberatung am 11.2. hat sich die SPD-Stadtratsfraktion mit den Unterlagen frühzeitig auseinander gesetzt und in einer Klausurtagung beraten. Nun können in der nächsten Woche alle Fragen noch mit der Verwaltung geklärt werden.

"Das Investitionsprogramm ist im Vergleich zu den Vorjahren nochmal gewachsen und so manche Projekte werfen Fragezeichen auf, weil in 2018 sich scheinbar nichts bewegt hat", so SPD Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske.

 

Für Bienen und Artenvielfalt

Die SPD-Stadträte Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner am Info-Stand für das Volksbegehren.
Die SPD-Stadträte Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner am Info-Stand für das Volksbegehren.

Die SPD unterstützt das Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“, bekannt auch unter der Bezeichnung „Rettet die Bienen!“

 

Von Donnerstag, 31. Januar, bis Mittwoch, 13. Februar, läuft auch in Bayreuth die Eintragungsfrist. Der Eintragungsraum für die Stadt Bayreuth befindet sich im Erdgeschoss des Neuen Rathauses, Zimmer 001.

Eintragungen sind möglich

- montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8 bis 18 Uhr

- mittwochs von 8 bis 20 Uhr

- samstags von 9 bis 13 Uhr

- und sonntags von 10 bis 12 Uhr.

Zur Eintragung müssen Stimmberechtigte ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.


> Homepage des Volksbegehrens: https://volksbegehren-artenvielfalt.de/ 

Schöner und grüner

Im Bauausschuss wurde der Siegerentwurf im Workshop-Verfahren zur Sanierung des Rathausvorplatzes vorgestellt. Die Umgestaltung soll noch heuer im Zusammenhang mit der Sanierung der Tiefgarage verwirklicht werden. Die SPD-Fraktion unterstützt das Vorhaben.

 

Das Konzept wurde vom Planungsbüro Hahn Hertling von Hantelmann (Berlin/Hamburg) – bekannt von der Landesgartenschau – erarbeitet. Es sieht u.a. Bäume, Büsche und einen Springbrunnen vor.

 

Unsere Fraktion begrüßt es, dass bestehende Elemente wie Kugelbrunnen und offener Bücherschrank in das Konzept aufgenommen wurden. Wir freuen uns auch über die Ergänzung durch Grün und Wasser.

 

Auf dem Rathausplatz wird es auch eine Art Kante geben, die den Grundriss des Reitzenstein-Palais nachbildet, das früher hier stand. So soll an die ehemalige Häuserfront erinnert werden.

 

 

Bild: Der Rathausvorplatz. Die Fläche wird einladender gestaltet. Der markante Kugelbrunnen und der offene Bücherschrank bleiben erhalten.


Ein neuer Himmel

Die Sanierung der Schlosskirche "Unsere Liebe Frau" schreitet fort und das neue Deckengemälde ist schon fast fertig.

 

Neben der Renovierung des Stuck erhält die Decke ein neues Gemälde, wie es schon früher vorhanden war. "Die weiße Decke glich einem Sargdeckel", so Pfarrer Dr. theol. Christian Karl Steger. Die Mitglieder des Bauausschusses konnten sich einen eigenen Eindruck machen. Ein neuer Himmel - beeindruckend!

 

Foto: Die SPD-Stadträte Thomas Bauske, Halil Tasdelen und Siegfried Zerrenner unter dem neuen Himmel

 

Weitere Bilder:


Bayreuth fördern

Gemeinsam mit FDP-MdB Thomas Hacker hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske die SPD-Abgeordnete Katrin Budde eingeladen, die den Bundestags-Ausschusses Kultur und Medien leitet, um ihr die Sanierung des Festspielhauses und die Schätze im Richard-Wagner-Museum zu zeigen. Auch Thomas Hacker gehört diesem Ausschuss an.

Holger von Berg, Geschäftsführer der Bayreuther Festspiele, Katrin Budde und Thomas Bauske
Holger von Berg, Geschäftsführer der Bayreuther Festspiele, Katrin Budde und Thomas Bauske
Dr. Sven Friedrich, Direktor des Richard-Wagner-Museums, Thomas Hacker und Katrin Budde
Dr. Sven Friedrich, Direktor des Richard-Wagner-Museums, Thomas Hacker und Katrin Budde

Bauske: "Ich habe Katrin Budde im letzten Jahr in Bayreuth bei den Festspielen kennen gelernt und es war mir wichtig, dass sie persönlich einen Eindruck von der Lage gewinnen kann. Gemeinsam mit Stadtratskollegen Thomas Hacker arbeiten wir überfraktionell an der Zukunft Bayreuths."

Der Bund ist zu einem Drittel Eigentümer der Festspiele und das Nationalarchiv im Wagner-Museum braucht dringend finanzielle Unterstützung. Budde stellte fest, dass man sich der kulturellen Bedeutung Bayreuths im Ausschuss bewusst sei und dass sie die Anliegen unterstützen werde.

Die Zukunft gemeinsam gestalten

Gemeinsame Antwort der Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, FDP/DU und JB auf die Jahrespressekonferenz der OB: Gute und verantwortungsbereite Zusammenarbeit ist möglich - wenn die Oberbürgermeisterin es will.

Bericht des NORDBAYERISCHEN KURIER:

Kuhn macht Kasse

Gute Idee zur Wiedereröffnung des Lidl-Markts am Meranierring: Die Bürgermeister waren eingeladen, einige Zeit an der Kasse zu bedienen und der Umsatz ging als Spende ans Frauenhaus. 

3. Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn (Bild) und 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger waren für den guten Zweck gerne an der Supermarktkasse. Der eingenommene Betrag wurde von Lidl aufgerundet und so gingen 500 Euro als Spende an das das Projekt Bewegung, Spiel und Sport, das vom Bayreuth ohne Gewalt e. V. in Kooperation mit dem Institut für Sportwissenschaft der Uni Bayreuth für das Frauenhaus entwickelt worden ist.


Gipfeltreffen für den Wohnungsbau

Die Mieten sind in den letzten Jahren zum Teil stark angestiegen und die Menschen brauchen bezahlbaren Wohnraum in Bayreuth. Die drei Bayreuther Wohnungsbaugesellschaften GEWOG, GBW und Bauverein sind – neben privaten Investoren - maßgebliche Akteure. Sie haben in Bayreuth diverse Bauprojekte und Pläne. Tina Karimi-Krause hat im Namen der SPD-Fraktion beantragt, eine Plattform für den Gedankenaustausch über Ideen und Strategien zu schaffen.

Die SPD fordert, dass die Stadtverwaltung die örtlichen Wohnungsgesellschaften zeitnah zu einem „Wohnungsgipfel“ einlädt, um aktuelle und zukünftige Projekte vorzustellen und zu besprechen. Man könnte so auf Entwicklungen des Wohnungsmarkts frühzeitig zu reagieren und die richtigen Impulse geben.

 

Der „Wohnungsgipfel“ sollte aber keine einmalige Aktion sein, sondern er müsste in regelmäßigen Abständen stattfinden, um miteinander im Gespräch zu bleiben und um

Bayreuth voran zu bringen.

 

> vollständiger Antrag als PDF

Anträge zur Arbeit der Ausländerbehörde

In zwei Anträgen hat die Stadträtin Tina Karimi-Krause für die SPD-Fraktion Fragen bzw. Anregungen zur Arbeit der städtischen Ausländerbehörde formuliert. Es geht darum, eine kompetente und angemessene Bearbeitung der Fälle sicherzustellen.

Die Ausländerbehörde Bayreuth hat jeden Tag mit Menschen aus ganz unterschiedlichen Ländern, mit ganz unterschiedlichen Hintergründen zu tun. Der kundenorientierte Umgang  erfordert ein hohes Maß an interkultureller Kompetenz.

Um dies nachhaltig zu unterstützen, beantragt Karimi-Krause im Namen der SPD-Fraktion, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausländeramtes an  einer entsprechenden Schulung teilnehmen und dass ihnen auch eine alljährliche Weiterbildung ermöglicht wird.

Ein weiterer Antrag erinnert daran, dass der Stadtrat 2013 wegen der Kritik am Ausländeramt und aufgrund einer Studie beschlossen hat, das Vorgehen in der Behörde umzustrukturieren.

Nach fünf Jahren sollte es nun möglich sein festzustellen, wie die Behörde auf die Kritik reagiert hat, welche Leitlinien daraus entwickelt wurden und woran sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbindlich zu halten haben.

 

Die beiden Anträge vollständig als PDF-Dateien: 

Schulung Ausländeramt 

Bericht Ausländeramt

 



ÄLTERE BEITRÄGE:

Historisches Modell für die Modelleisenbahner

Der Modelleisenbahn Club e.V. öffnete anlässlich seines 50-jährigen Vereinsjubiläums an den drei Sonntagen im November und Dezember  die Türen der Clubräume in der Weiherstraße. Modellbahnfans konnten sich verschiedene Anlagen mit unterschiedlichen Spurweiten in Ruhe anschauen und bestaunen. Für alle Bayreutherinnen und Bayreuther war der originalgetreue Nachbau des Altstädter Bahnhofs ein sicheres Highlight.


Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske nahm sich gerne Zeit und überraschte den Vereinsvorsitzenden Michael Hübner mit einem besonderen Geschenk: Der Willy Brandt-Salonwagen 10205 von Märklin für H0 inklusive der Figur von Willy Brandt.

mehr lesen

Parken am Klinkum: Leitung fährt nur auf Sicht

PRESSEERKLÄRUNG "Klinikumleitung fährt nur auf Sicht"

Im Nachgang zur Informationsveranstaltung der Klinikumleitung am 23.10. bleibt nur Folgendes hängen: Sie brachte leider keine wesentlich neuen Informationen. Zu begrüßen ist dieser Schritt der Informationsoffensive trotzdem. Es stellt sich aber die Frage, warum ein vom Pressesprecher vor 14 Tagen angekündigter Flyer, der an alle Haushalte am Roten Hügel, in Oberpreuschwitz und an die Stadträte gehen sollte, nie verteilt wurde. Dieser hätte den gleichen Effekt gehabt.

Jetzt hat man eher den Eindruck, das Klinikum mit Dr. Haun und OBin Merk-Erbe an der Spitze fährt nur auf Sicht. Keine Vorausschau. Keine Problemlösung. Keine konsequente Suche nach Alternativen.

Wenn man feststellt, dass weniger als 25 Parkplätze durch eine Parkraumbewirtschaftung frei werden, ist unverständlich, warum diese mit einfachsten Mitteln nicht umgesetzt wird. Mitarbeiter erhalten einen Ausweis für die Windschutzscheibe – alle anderen nutzen die Parkscheibe wie bei anderen Einzelhandelsgeschäften mittlerweile üblich.

 

Wenn man feststellt, dass die Förderung eines E-Bikes ca. 20 Mitarbeiter interessiert, verfolgt man dieses Ziel nicht weiter. Ein vorbildlicher Arbeitgeber setzt nicht nur auf den PKW, sondern nutzt ein Dienstrad-Leasing, denn es würde auch zu gerechter Mobilität unter den Arbeitnehmern führen. Die steuerrechtlichen Grundlagen gelten seit 2012.

 

Wenn man Gespräche mit den Stadtwerken zum Jobticket führt, versäumt man es die Klinikleitung die notwendigen Schritte zu gehen. Keine Bedarfsanalyse, keine weiteren Gespräche. Laut Stadtwerke-Geschäftsführer Jürgen Bayer liegen die letzten Gespräche Jahre zurück und es gingen die Stadtwerke auf Dr. Haun zu. „Die Hürden sind heute niedriger, die Regeln vereinfacht, es gibt deutliche Rabatte“ so Bayer. Die Stadtwerke hatten ein hohes Interesse, aber nichts ist passiert. Die Klinikleitung müsste zuerst erheben, wo die Mitarbeiter herkommen. Im nächsten Schritt müsste die Klinikleitung fragen, wer Interesse am Jobticket hat – also als potentieller Nutzer in Frage kommt. Das ganze wurde von der Klinikleitung nicht weiter verfolgt, obwohl es über eine gute Anbindung mit zwei Buslinien verfügt. Nach der Universität die beste Versorgung mit Bussen: Vier in der Stunde. Samstag und Sonntag im Halbstundentakt.

 

Würde ich ein Haus leiten müssen wie Dr. Haun, das so unter Parkplatznot leidet, wäre mir jede schnelle Maßnahme Recht um eine Entlastung herbeizuführen. Es gibt ein Potential an Parkplätzen, das noch auszuschöpfen ist.

Thomas Bauske – SPD-Fraktionsvorsitzender – 0178/9751527 – stadtrat.bauske@gmx.de

Bürger machen mobil gegen den Parkplatz am Klinikum

Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zum Parkplatz am Klinikum unverfälscht zu erfahren, war

unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske bei dem Treffen in der Preuschwitzer "Einkehr".

 

Im Verlauf des Abends wurde deutlich, dass die im Raum stehenden Fragen für alle Beteiligten deckungsgleich sind. Positiv war die Akzeptanz der Notwendigkeit von weiteren Parkmöglichkeiten für unser Krankenhaus, das auch größter in der Stadt Arbeitgeber ist.

Die im Bauausschuss vorgebrachten Argumente mit dem drohenden Verlust des Landeplatzes für den Hubschrauber erwiesen sich als falsch, waren aber Ausschlag gebend für die Entscheidung der SPD-Fraktionsmitglieder. "Wenn man dann einen Tag vor der Stadtratssitzung widersprüchliche Informationen aus der Tagespresse entnehmen muss, stellt man sich schon die Frage, wie mit uns Mandatsträgern umgegangen wird", so Bauske.

 

Auch von angeblichen Öltanks, die gegen ein Parkdeck sprechen, wurde im Bauausschuss nichts berichtet. Es sind also den Stadträten tatsächlich falsche und unvollständige Informationen als Entscheidungsgrundlage im Bauausschuss dargeboten worden. Bauske: "Ein klares Foul der Oberbürgermeisterin als Spitze der Verwaltung und des Klinikum-Aufsichtsrates, die das Recht auf Information seltsam interpretiert."

 

Ergänzende Bemerkung zur aktuellen Entwicklung: Inzwischen hat die Oberbürgermeisterin die Notbremse gezogen und das Thema von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen. Jetzt soll sich der Klinikum-Aufsichtsrat damit beschäftigen. Das ist aber das falsche Gremium, denn für die Bautätigkeit ist der Klinikum-Zweckverband zuständig.

 

mehr lesen

Neuer Ort der Begegnung in St. Johannis

Am 1. Oktober wurde das neue Gemeindehaus  der evang. Kirchengemeinde St. Johannis am Altentrebgastplatz 7 eingeweiht. Bei seinem Grußwort  zollte unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske Pfarrerin Aschoff, Pfarrer Aschoff und dem gesamten Kirchenvorstand Respekt und Anerkennung für ihren Mut, das Bauvorhaben trotz aller Schwierigkeiten zu verwirklichen.

 

Bild: An das Paulus-Zitat über Glaube, Liebe, Hoffnung erinnern die drei Fenster des neuen Gemeindehauses.

"St. Johannis ist nicht nur eine besondere Gemeinde, sondern wir haben auch ein besonderes Pfarrerehepaar“, meinte Bauske. Er wünschte allen Gemeindemitgliedern und Gästen frohes Schaffen und glückliches Wirken in den neuen Räumen.  - Das neue, geräumige Gemeindehaus bietet als Ort der Begegnung viele neue Möglichkeiten  -  nicht nur für die Kirchengemeinde sondern auch für andere kulturelle und gesellige Veranstaltungen. 

 

Die Arbeit des Stadtdirektors aufwerten und würdigen...

...möchte die SPD-Stadtratsfraktion zusammen mit CSU, FDP und JB. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen wir erreichen, dass Stadtdirektor Ulrich Pfeifer für die Periode von fünf Jahren zum "berufsmäßigen" Stadtrat gewählt wird. Damit würde er der Stadtverwaltung über die Pensionsgrenze hinaus zur Verfügung stehen - was sinnvoll wäre, weil ja in den nächsten Jahren noch weitere personelle Veränderungen an der Spitze der Stadtverwaltung anstehen. "Das sind zu viele wichtige Personalentscheidungen gleich zu Beginn für einen nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 verjüngten Stadtrat und neuem Oberbürgermeister", findet der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Bauske. Außerdem würde Pfeifer Rederecht bei den Sitzungen erhalten und könnte seine anerkannten Kompetenzen besser einbringen.

Dazu heißt es in einem Bericht von Thorsten Gütling im "Nordbayerischen Kurier": "Wie es dazu kam, erklären die Antragsteller damit, dass man den Sachverstand Pfeifers möglichst lange für Stadtrat und Verwaltung erhalten wolle. Pfeifers Dienstzeit endet offiziell im März 2020 und bei der Ausschreibung der jüngsten Referentenstellen habe man erlebt, was gemeinhin als Fachkräftemangel bezeichnet werde, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske. Demnach hätten die Profile der Bewerber oftmals nicht den Erwartungen des Stadtrats entsprochen. Die Stelle des Sozialreferenten musste gar ein zweites Mal ausgeschrieben werden, ehe sich mit Manuela Brozat eine geeignete Bewerberin gefunden habe. Und beim Rechtsreferat, das Pfeifer leite, handle es sich schließlich um das Schlüsselreferat innerhalb der Stadtverwaltung, sagt CSU-Fraktionschef Stefan Specht."

mehr lesen

Für Europa!

Am Sonntag, den 9. April um 14 Uhr wieder am La-Spezia-Platz!

 

Unten: Facebook-Beitrag und Bilder von der ersten Veranstaltung am 2. April.

0 Kommentare

Streik beim Kurier - Solidarität mit den Betroffenen

Seit der Änderung der Besitzverhältnisse beim "Nordbayerischen Kurier" kämpfen die Beschäftigten um Ihre Arbeitsplätze. Es geht auch um die Qualität der lokalen Berichterstattung.

 

Thomas Bauske, der die Streikenden besucht hat, um dort Solidarität der SPD-Fraktion zu bekunden, meint: "Leider können viele nicht erkennen, worum es geht: Menschen werden ohne Sozialplan oder Sozialtarif gekündigt - gerade erst wieder über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Einzelschicksale, die durch einen Streik zusammengeschweißt werden und nur so um ihre Rechte kämpfen können. So geht man mit langjährigen Mitarbeitern nicht um. So geht man auch mit der Leserschaft nicht um: Praktikanten schreiben gerade unsere Zeitung und vom eigentlich Problem wird nichts berichtet."

mehr lesen 0 Kommentare

Stadtteilgespräche

Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt
Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt

Der SPD-Stadtverband und die Stadtratsfraktion haben eine Reihe von Stadtteilgesprächen begonnen, die nun jeden Monat in einem anderen Stadtteil durchgeführt werden. Wir wollen vor Ort erfahren, wo der Schuh der Schuh drückt.

 

Das erste Stadtteilgespräch war am 9. März im "Wilden Mann" und wurde organisiert vom SPD-Ortsverein Bayreuth-West, der für die Altstadt, Meyernberg und Kreuz zuständig ist. 

Zum nächsten Stadtteilgespräch werden die Bürgerinnen und Bürger der östlichen Stadtteile St. Johannis, Grunau, Aichig und Seulbitz am 7. April in die Gaststätte "Backstaberg" eingeladen. Mitveranstalter ist dann der Ortsverein St. Johannis, der diesen Bereich betreut.

0 Kommentare

Fraktionsklausur zum Haushalt

 Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin
Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Bei der eine Klausur am Sonntag, den 29. Januar, beschäftigte sich die SPD-Stadtratsfraktion ausführlich mit den von der Verwaltung vorgelegten Unterlagen zum neuen Haushalt. Vor allem das Investitionsprogramm nahm man sich intensiv. Dabei ergaben sich einige Fragen, die noch im Laufe dieser Woche geklärt werden müssen.

Am 6. Februar sind die Haushaltsberatungen im Stadtrat - und bis dahin wird jedes Mitglied der Fraktion für seinen Bereich Nachforschungen zu den fraglichen Posten anstellen. Thomas Bauske: "Bei einigen Projekten ist aber noch Luft, so dass man den Haushalt tatsächlich noch verschlanken kann."

0 Kommentare

Weitere Beiträge: