Aktuell


20 Jahre Partnerschaft mit La Spezia

2019 steht im Zeichen der Feierlichkeiten der 20jährigen Städtepartnerschaft mit La Spezia. Im März besuchte eine Stadtratsdelegation die Partnerstadt in Ligurien.

Die Stadt mit dem berühmten italienischen Militärhafen war die vierte Partnerschaft nach Annecy, Rudolstadt und dem Burgenland. Ideengebend hierfür war der Schüleraustausch des RWG, der seit 1986 stattfindet und italienische und deutsche Schülerinnen und Schüler seitdem näher bringt.

 

Die Einweihung einer Richard-Wagner-Statue des russischen Künstlers Aidyn Zeinalov war neben einer Sondersitzung des Stadtrats das wichtigste Ereignis beim Delegationsbesuch.

 

Im April soll am La-Spezia-Platz in Bayreuth die gleiche Statue eingeweiht werden. Sie wird ein verbindendes und gleichzeitig sichtbares Element der Städtepartnerschaft und Freundschaft sein.

 

Richard Wagner war nach einer Überfahrt

aus Genua 1853 nach La Spezia gekommen. Angeblich hatte er dort auch die Inspiration zum Vorspiel des Rheingold. 

Siegfried Zerrenner und Thomas Bauske, die SPD-Vertreter der Delegation, mit dem Bildhauer Aidyn Zeinalov und seinem Werk
Siegfried Zerrenner und Thomas Bauske, die SPD-Vertreter der Delegation, mit dem Bildhauer Aidyn Zeinalov und seinem Werk

 

Teilnehmer der Sondersitzung in La Spezia (von links): Thomas Bauske, Landkreisvertreter Andrea Biagi, Christopher Süss, Siegfried Zerrenner, Oberbürgermeister Pierluigi Peracchini, 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger, Dr. Stefan Specht, Klaus Klötzer, Vertreter des Generalkonsuls Peter von Wesendonk und Stadtratsvorsitzender Giulio Guerri  

 


Neuer SPÖ-Landeshauptmann im Burgenland

Zwei SPÖ-Freunde bei der Amtsübergabe: Hans Peter Doskozil und Hans Niessl
Zwei SPÖ-Freunde bei der Amtsübergabe: Hans Peter Doskozil und Hans Niessl
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit Landtagspräsidentin Verena Dunst (Fotos: Landesmedienservice Burgenland)
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit Landtagspräsidentin Verena Dunst (Fotos: Landesmedienservice Burgenland)

Das Landesparlament unserer Partnerregion Burgenland hat am 28. Februar Hans Peter Doskozil ("Dosko") zum neuen Landeshauptmann gewählt. Das Amt entspricht dem Minsterpräsidenten eines deutschen Bundeslandes. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske hat dem SPÖ-Politiker sogleich über die sozialen Medien gratuliert. 

 

Bauske: "Wir wünschen dem neuen Landeshauptmann ein gutes Gelingen für das Burgenland und hoffen auf eine weitere gute Zusammenarbeit der Kulturpartnerschaft Burgenland-Bayreuth. Gleichzeitig danken wir dem scheidenden Landeshauptmann Hans Niessl, der über Jahrzehnte ein zuverlässiger Unterstützer und Impulsgeber unserer Freundschaft war."

 

Als Landesrat war Doskozil bisher unter anderem für die Bereiche Kultur und Partnerschaften zuständig. In der österreichischen Bundesregierung war er zeitweise Minister für Landesverteidigung und Sport.  Das burgenländische Parlament hat in seiner jüngsten Sitzung zudem mit der bisherigen Landesrätin Verena Dunst erstmals in seiner Geschichte eine Frau zur Landtagspräsidentin gewählt.


Zustimmung mit deutlicher Kritik

Harte Kritik musste sich die Oberbürgermeisterin von fast allen Fraktionsvorsitzenden bei der Abstimmung über den Haushalt 2019 anhören. Im Namen der SPD-Fraktion benannte Thomas Bauske viele Versäumnisse und Mängel. Er warf Frau Merk-Erbe unter anderem vor, nicht genug mit dem Stadtrat zusammenzuarbeiten, die Arbeit der eigenen Verwaltung oft nicht gebührend zu achten und zu würdigen und nicht realistisch und zukunftsorientiert zu planen.


Bauske u.a: "...Seit Jahren konnten wir durch genaues Nach- und Hinterfragen viele Millionen Euro aus den aktuellen Haushalten nehmen – in diesem Jahr sind es über 7 Mio. Euro geworden. Unser Ziel der Haushaltswahrheit und –klarheit hat zumindest in einigen Bereichen der Verwaltung dazu geführt, dass Ansätze realistischer gewählt wurden. Dies hätte aber konsequent in der ganzen Verwaltung – v.a. aber natürlich bei den Bautätigkeiten – Umsetzung finden müssen...

... Ein genehmigungsfähiger Haushalt scheinbar ohne Netto-Neuverschuldung liegt uns ein letztes Mal vor, meine Damen und Herren. Im nächsten Jahr wird dies wieder anders sein. Obwohl wir nicht alle unsere Ziele als SPD-Fraktion erreicht haben, einen Großteil aber umsetzen konnten, wollen wir den Haushalt nicht ablehnen..."

 

> gesamte Haushaltsrede von Thomas Bauske als PDF

Umwelt- und Naturschutzpreis an Dr. Pedro Gerstberger

Dr. Pedro Gerstberger (2. v. rechts) mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion ( v. L. Dr. Christoph Rabenstein, Siegfried Zerrenner, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske)
Dr. Pedro Gerstberger (2. v. rechts) mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion ( v. L. Dr. Christoph Rabenstein, Siegfried Zerrenner, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske)

Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Dr. Pedro Gerstacker zum Umwelt- und Naturschutzpreis 2018 der Stadt Bayreuth. Die Fraktion vereinbarte im Rahmen der Verleihung zukünftig bei Anträgen aus diesem Bereich gemeinsam zu arbeiten.

 

Der Preisträger hat jahrelang an der Universität Bayreuth die Becherpflanze erforscht, um eine Ersatzpflanze für Mais zu finden, der die Böden einseitig auslaugt und keinen Erosionsschutz bietet. Mit der Silphie-Pflanze wurde Gerstberger fündig und führte viele Versuchsreihen durch.

 

> Bericht über Dr. Gerstberger im "Nordbayerischen Kurier"  


Kunstmuseum: Für Parteien tabu

In Zukunft wird keine politische Partei mehr den historischen Sitzungssaal (s. Bild) des Kunstmuseums im Alten Rathaus für Veranstaltungen mieten können. Die SPD-Stadträtin und 3.Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn hatte dies vor einiger Zeit in einem Antrag aus guten Gründen gefordert. Nun ist es so vom Stadtrat beschlossen worden. 

Das Kunstmuseum im historischen Barockrathaus ist für solche Veranstaltungen wenig geeignet, da die dort verwahrten und ausgestellten Kunstwerke kaum ausreichend geschützt und bewacht werden können. "Die ineinander verschachtelte Raumsituation aus öffentlichen und nichtöffentlichen Bereichen … – u.a. mit der sensiblen Rauminstallation von Brian O’Doherty „ISOLDE SAILS“ direkt im Vorraum des Sitzungssaales – bedingt immense Anforderungen an die Sicherheit, um einen reibungslosen Ablauf von Parteiveranstaltungen zu gewährleisten, die zuweilen in emotional aufgeheizter Atmosphäre stattfinden und sogar  Gegendemonstrationen hervorrufen können.", so Dr. Kuhn in ihrem Antrag.

 

 


Die Fraktion berät den Haushaltsplan

Vor der Haushaltsplanberatung am 11.2. hat sich die SPD-Stadtratsfraktion mit den Unterlagen frühzeitig auseinander gesetzt und in einer Klausurtagung beraten. Nun können in der nächsten Woche alle Fragen noch mit der Verwaltung geklärt werden.

"Das Investitionsprogramm ist im Vergleich zu den Vorjahren nochmal gewachsen und so manche Projekte werfen Fragezeichen auf, weil in 2018 sich scheinbar nichts bewegt hat", so SPD Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske.

 

Für Bienen und Artenvielfalt

Die SPD-Stadträte Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner am Info-Stand für das Volksbegehren.
Die SPD-Stadträte Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner am Info-Stand für das Volksbegehren.

Die SPD unterstützt das Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“, bekannt auch unter der Bezeichnung „Rettet die Bienen!“

 

Von Donnerstag, 31. Januar, bis Mittwoch, 13. Februar, läuft auch in Bayreuth die Eintragungsfrist. Der Eintragungsraum für die Stadt Bayreuth befindet sich im Erdgeschoss des Neuen Rathauses, Zimmer 001.

Eintragungen sind möglich

- montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8 bis 18 Uhr

- mittwochs von 8 bis 20 Uhr

- samstags von 9 bis 13 Uhr

- und sonntags von 10 bis 12 Uhr.

Zur Eintragung müssen Stimmberechtigte ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.


> Homepage des Volksbegehrens: https://volksbegehren-artenvielfalt.de/ 

Schöner und grüner

Im Bauausschuss wurde der Siegerentwurf im Workshop-Verfahren zur Sanierung des Rathausvorplatzes vorgestellt. Die Umgestaltung soll noch heuer im Zusammenhang mit der Sanierung der Tiefgarage verwirklicht werden. Die SPD-Fraktion unterstützt das Vorhaben.

 

Das Konzept wurde vom Planungsbüro Hahn Hertling von Hantelmann (Berlin/Hamburg) – bekannt von der Landesgartenschau – erarbeitet. Es sieht u.a. Bäume, Büsche und einen Springbrunnen vor.

 

Unsere Fraktion begrüßt es, dass bestehende Elemente wie Kugelbrunnen und offener Bücherschrank in das Konzept aufgenommen wurden. Wir freuen uns auch über die Ergänzung durch Grün und Wasser.

 

Auf dem Rathausplatz wird es auch eine Art Kante geben, die den Grundriss des Reitzenstein-Palais nachbildet, das früher hier stand. So soll an die ehemalige Häuserfront erinnert werden.

 

 

Bild: Der Rathausvorplatz. Die Fläche wird einladender gestaltet. Der markante Kugelbrunnen und der offene Bücherschrank bleiben erhalten.


Ein neuer Himmel

Die Sanierung der Schlosskirche "Unsere Liebe Frau" schreitet fort und das neue Deckengemälde ist schon fast fertig.

 

Neben der Renovierung des Stuck erhält die Decke ein neues Gemälde, wie es schon früher vorhanden war. "Die weiße Decke glich einem Sargdeckel", so Pfarrer Dr. theol. Christian Karl Steger. Die Mitglieder des Bauausschusses konnten sich einen eigenen Eindruck machen. Ein neuer Himmel - beeindruckend!

 

Foto: Die SPD-Stadträte Thomas Bauske, Halil Tasdelen und Siegfried Zerrenner unter dem neuen Himmel

 

Weitere Bilder:


Bayreuth fördern

Gemeinsam mit FDP-MdB Thomas Hacker hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske die SPD-Abgeordnete Katrin Budde eingeladen, die den Bundestags-Ausschusses Kultur und Medien leitet, um ihr die Sanierung des Festspielhauses und die Schätze im Richard-Wagner-Museum zu zeigen. Auch Thomas Hacker gehört diesem Ausschuss an.

Holger von Berg, Geschäftsführer der Bayreuther Festspiele, Katrin Budde und Thomas Bauske
Holger von Berg, Geschäftsführer der Bayreuther Festspiele, Katrin Budde und Thomas Bauske
Dr. Sven Friedrich, Direktor des Richard-Wagner-Museums, Thomas Hacker und Katrin Budde
Dr. Sven Friedrich, Direktor des Richard-Wagner-Museums, Thomas Hacker und Katrin Budde

Bauske: "Ich habe Katrin Budde im letzten Jahr in Bayreuth bei den Festspielen kennen gelernt und es war mir wichtig, dass sie persönlich einen Eindruck von der Lage gewinnen kann. Gemeinsam mit Stadtratskollegen Thomas Hacker arbeiten wir überfraktionell an der Zukunft Bayreuths."

Der Bund ist zu einem Drittel Eigentümer der Festspiele und das Nationalarchiv im Wagner-Museum braucht dringend finanzielle Unterstützung. Budde stellte fest, dass man sich der kulturellen Bedeutung Bayreuths im Ausschuss bewusst sei und dass sie die Anliegen unterstützen werde.

Die Zukunft gemeinsam gestalten

Gemeinsame Antwort der Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, FDP/DU und JB auf die Jahrespressekonferenz der OB: Gute und verantwortungsbereite Zusammenarbeit ist möglich - wenn die Oberbürgermeisterin es will.

Bericht des NORDBAYERISCHEN KURIER:

Kuhn macht Kasse

Gute Idee zur Wiedereröffnung des Lidl-Markts am Meranierring: Die Bürgermeister waren eingeladen, einige Zeit an der Kasse zu bedienen und der Umsatz ging als Spende ans Frauenhaus. 

3. Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn (Bild) und 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger waren für den guten Zweck gerne an der Supermarktkasse. Der eingenommene Betrag wurde von Lidl aufgerundet und so gingen 500 Euro als Spende an das das Projekt Bewegung, Spiel und Sport, das vom Bayreuth ohne Gewalt e. V. in Kooperation mit dem Institut für Sportwissenschaft der Uni Bayreuth für das Frauenhaus entwickelt worden ist.


Gipfeltreffen für den Wohnungsbau

Die Mieten sind in den letzten Jahren zum Teil stark angestiegen und die Menschen brauchen bezahlbaren Wohnraum in Bayreuth. Die drei Bayreuther Wohnungsbaugesellschaften GEWOG, GBW und Bauverein sind – neben privaten Investoren - maßgebliche Akteure. Sie haben in Bayreuth diverse Bauprojekte und Pläne. Tina Karimi-Krause hat im Namen der SPD-Fraktion beantragt, eine Plattform für den Gedankenaustausch über Ideen und Strategien zu schaffen.

Die SPD fordert, dass die Stadtverwaltung die örtlichen Wohnungsgesellschaften zeitnah zu einem „Wohnungsgipfel“ einlädt, um aktuelle und zukünftige Projekte vorzustellen und zu besprechen. Man könnte so auf Entwicklungen des Wohnungsmarkts frühzeitig zu reagieren und die richtigen Impulse geben.

 

Der „Wohnungsgipfel“ sollte aber keine einmalige Aktion sein, sondern er müsste in regelmäßigen Abständen stattfinden, um miteinander im Gespräch zu bleiben und um

Bayreuth voran zu bringen.

 

> vollständiger Antrag als PDF

Anträge zur Arbeit der Ausländerbehörde

In zwei Anträgen hat die Stadträtin Tina Karimi-Krause für die SPD-Fraktion Fragen bzw. Anregungen zur Arbeit der städtischen Ausländerbehörde formuliert. Es geht darum, eine kompetente und angemessene Bearbeitung der Fälle sicherzustellen.

Die Ausländerbehörde Bayreuth hat jeden Tag mit Menschen aus ganz unterschiedlichen Ländern, mit ganz unterschiedlichen Hintergründen zu tun. Der kundenorientierte Umgang  erfordert ein hohes Maß an interkultureller Kompetenz.

Um dies nachhaltig zu unterstützen, beantragt Karimi-Krause im Namen der SPD-Fraktion, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ausländeramtes an  einer entsprechenden Schulung teilnehmen und dass ihnen auch eine alljährliche Weiterbildung ermöglicht wird.

Ein weiterer Antrag erinnert daran, dass der Stadtrat 2013 wegen der Kritik am Ausländeramt und aufgrund einer Studie beschlossen hat, das Vorgehen in der Behörde umzustrukturieren.

Nach fünf Jahren sollte es nun möglich sein festzustellen, wie die Behörde auf die Kritik reagiert hat, welche Leitlinien daraus entwickelt wurden und woran sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbindlich zu halten haben.

 

Die beiden Anträge vollständig als PDF-Dateien: 

Schulung Ausländeramt 

Bericht Ausländeramt

 


Freies Wlan in in der Innenstadt - Was lange wärt...

Unsere Stadträtin und Dritte Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn hatte schon vor 3 Jahren einen Vorstoß in Sachen "Freies WLAN" für Bayreuth gemacht. Nun hat es geklappt. 

Hinweis auf freies Wlan in La Spezia
Hinweis auf freies Wlan in La Spezia

In unserer Partnerstadt La Spezia stellt die Kommune im Bereich der City freies Wifi zur Verfügung und wirbt damit auch offensiv.  Beate Kuhn regte  schon 2015 an, diesem Beispiel zu folgen. In einem Antrag forderte sie, dass die Stadtverwaltung sollte die Voraussetzungen dafür prüfen sollte - was nun nach langer Zeit abgeschlossen ist. 

 

Das Wlan in Bayreuth wird nun zwar (noch) nicht in der ganzen Innenstadt eingerichtet, Aber im Bereich Hauptbahnhof, ZOH und Markt und an den Wegen dazwischen soll es erreichbar sein.

 

> Antrag von 2015 (PDF)

 

 

Ein Denkmal der Eisenbahngeschichte wird erhalten

Es war zu befürchten, dass die historische Lok- und Wagen-Remise* auf dem Bahnhofsgelände im Zusammenhang mit neuen Planungen abgerissen werden könnte. Die SPD-Stadträtin Elisabeth Zagel stellte deshalb im Sommer den Antrag, die Denkmaleigenschaft zu prüfen. Der Bauausschuss wurde nun über das positive Ergebnis informiert: Das Gebäude bleibt erhalten.

Elisabeth Zagel hatte in ihrem Antrag auf die Einmaligkeit der Remise hingewiesen: „Sie ist mit zwei Sandsteinfassaden und in Sandstein gehauenen Flügelrädern, den althergebrachten Symbolen der Eisenbahn, ausgestattet… “ Der Bau stamme aus der gleichen Zeit wie das Bahnhofsgebäude. Die Remise solle erhalten werden, weil es zur Geschichte der Eisenbahn und der Stadt gehört. Damit argumentierte die Stadträtin auch im Sinne der einer Gruppe, die sich mit der Eisenbahngeschichte Bayreuths befasst.

 

Zagel meint: „Diese Halle ist zumindest von zwei Seiten sehr schön. Vor allem die Giebelseite, die Bahnhof und Festspielhaus zugewandt ist: Sandstein, kunstvolle Steinmetzarbeiten und ein weit nach vorne gezogener Giebel mit geschnitzten Balken.“ (s. Foto)

 

> vollständiger Antrag (PDF)


*  Wikipedia: Eine Remise ist ein Wirtschaftsgebäude, das in der Regel an der rückwärtigen Grundstücksgrenze für Fahrzeuge oder Geräte errichtet wurde...

Grundstein für das neue Hotel am Bahnhof

Nach einem relativ kurzem Vorlauf von gut einem Jahr konnte der Grundstein für das neue Hotel am Bahnhof gelegt werden. In einem weiteren Jahr soll es fertig sein.

Aus dem Stadtrat nahmen Thomas Bauske (SPD) und Christian Wedlich (CSU) teil. Bauske, als einziger Fraktionsvorsitzender bei der Grundsteinlegung dabei, meint zur Bedeutung des Baus: "Gerade für den Low-Budget-Bereich kommt dieses Hotel am Bahnhof mit seiner Kapazität für Busse zur rechten Zeit." Dank des Weltkulturerbes sei auch die Nachfrage angestiegen.

 

Firmeninhaber Reinhard Fuchs und seine beiden Söhne zeigten sich hocherfreut über die entsprechenden Beschlüsse in Bauausschuss und Stadtrat und die schnelle Arbeit der Verwaltung. Dadurch ist es möglich, dass der Bau nunmehr im Laufe des nächsten Jahres fertiggestellt werden kann.


...dann soll er doch in Erfurt bleiben!

Der designierte Kulturreferent Tobias Knoblich sollte zu Beginn des nächsten Jahres in Bayreuth sein Amt antreten. Eigentlich war alles klar. Er  kandidiert nun aber auch  an seinem bisherigen Wirkungsort Erfurt für eine (dort für ihn wohl höherwertige) Stelle.  Bayreuth möchte er aber noch nicht absagen. Offensichtlich will er sich alle Optionen offen halten. Schlecht für Bayreuth.

Diese ungewisse Situation hat den Vorsitzenden der Bayreuther SPD-Fraktion veranlasst, einen offenen Brief an seine Parteifreunde in Erfurt zu schreiben: Sie sollen dazu beitragen, klare Verhältnisse zu schaffen. Thomas Bauske schreibt:

 

"... sicher ist euch klar, warum ich mich an euch heute wende. Unser gewählter berufsmäßiger Stadtrat Dr. Knoblich scheint sich mehr für Erfurt als für Bayreuth zu interessieren. Obwohl ihn eine Mehrheit des Bayreuther Stadtrats gewählt hat, ist es ihm vor seinem Dienstantritt gelungen, ordentlich Porzellan zu zerschlagen.
Aus diesem Grund bitte ich euch, liebe Genossinnen und Genossen, seid solidarisch mit uns und wählt Dr. Knoblich am 28.11. zum Dezernenten in Erfurt."


Ergänzung vom 09. November

Der Fraktionsvorsitzende der Bayreuther Gemeinschaft Stephan Müller, bezeichnete den obigen Offenen Brief dem "Nordbayerisch Kurier" gegenüber als "peinlich" und "einer Kulturstadt wie Bayreuth nicht würdig". Thomas Bauske nimmt dazu Stellung:

 

Die Einschätzung der Lage durch den Fraktionsvorsitzenden Stephan Müller zeigt die kulturpolitische Ideenlosigkeit und Hilflosigkeit der Bayreuther Gemeinschaft. 

 

Es fehlt eindeutig der Gestaltungswille und scheinbar hat man kein Problem damit, zweite Wahl zu sein - Das ist peinlich und für die Kulturstadt Bayreuth unwürdig. Selbst wenn nun, wie Müller angibt, Dr. Knoblich die rechtlichen Möglichkeiten nutzt, muss man dies als Stadtrat nicht hinnehmen. Im Gegenteil: Wir vertreten die

Interessen der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Diese haben für das Handeln Dr. Knoblichs ein gutes Bauchgefühl. Dieses sagt klar, moralisch ist es höchst zweifelhaft und bietet keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Viele Kulturschaffende haben dies in den letzten Tagen bereits kritisiert.

 

Knoblich hätte sich klar für Bayreuth entscheiden müssen, um ein Zeichen dafür zu setzen, hier in der Kulturpolitik erfolgreich wirken zu wollen. Sein Verhalten ist schwer vermittelbar. Wer will ihm jetzt noch

abnehmen, seine Aufgabe in Bayreuth mit Herzblut erfüllen zu wollen? 

 

Die SPD-Stadtratsfraktion macht sich deshalb Sorgen um die Zukunft der Kulturstadt Bayreuth. Wer nur auf seinen persönlichen Vorteil bedacht ist, ist für das Amt und die Stadt untragbar geworden. Dies anzumahnen ist als gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger unsere erste Pflicht. Der Respekt des gewählten berufsmäßigen Stadtrats für Kultur gegenüber unserer Stadt ist nicht vorhanden – wir sind demnach Dr. Knoblich nichts schuldig.

Auszeichnung für Dr. Beate Kuhn

Dr. Beate Kuhn ist mit dem großen Ehrenzeichen des Landes Burgenland ausgezeichnet worden.

  

Im Rahmen eines Festaktes im Kultur- und Kongresszentrum Eisenstadt wurden am 30. Oktober einige Persönlichkeiten für besondere Verdienste um das Land Burgenland geehrt. Landeshauptmann Niessl übergab dabei an Dr. Beate Kuhn das "Große Ehrenzeichen des Landes Burgenland". Die SPD-Stadträtin und 3. Bürgermeisterin erhielt die Auszeichnung als Anerkennung für ihren langjährigen Einsatz für die Freundschaft zwischen Bayreuth und dem Burgenland. 

 

 

 


Antrag: Keine Parteiveranstaltungen im Kunstmuseum

SPD-Stadträtin Dr. Beate Kuhn hat beantragt, den historischen Sitzungssaal des Alten Rathauses (heute Kunstmuseum Bayreuth) von der Liste städtischer Veranstaltungsorte für politische Veranstaltungen zu nehmen, weil die dort verwahrten und ausgestellten Kunstwerke nur schwer ausreichend geschützt und bewacht werden können.

 

Im November 2017 hatte der Stadtrat diesen Ort in die Liste aufgenommen. Den Antrag, dies neu zu entscheiden, begründet Dr. Beate Kuhn u. a. damit, dass sich im Kunstmuseum Bayreuth Werke im Gesamtwert von ca. 6.000.000 € befinden und dass die verschachtelte Raumsituation aus öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereichen bei Veranstaltungen immense Anforderungen für die Sicherheit erfordert. Dies gilt insbesondere auch für Parteiveranstaltungen, die zuweilen ja in emotional aufgeheizter Atmosphäre stattfinden. 

 

 


Unterstützung für Vereinssportplätze

Die lange Trockenphase in den letzten Monaten hat speziell den Fußballvereinen mit eigener Anlage einiges Kopfzerbrechen bei der Pflege ihrer Sportplätze bereitet. SPD-Stadtrat Siegfried Zerenner hat deshalb den Antrag eingebracht, allen Vereinen der Stadt Bayreuth mit eigenen Rasenplätzen einen Zuschuss zur Reduzierung der Wasserrechnungen zu gewähren.

 

Die Kosten für die Bewässerung der Rasenplätze sind im Sommer 2018 immens gestiegen. Ein Vorstandsmitglied eines Bayreuther Vereins sprach von einem notwendigen Wasserverbrauch um das Dreifache im Vergleich zu den Vorjahren. Die Vereine mit ihren ehrenamtlichen Helfern benötigen daher finanzielle Unterstützung. Sie sind im Vergleich zu den Vereinen, die ausschließlich die städtischen Sporthallen benutzen, klar im Nachteil.

 

 

 


Gold für Bayreuth!

Thomas Bauske vor dem Opernhaus: Gold auch fürs Bayreuther Weltkulturerbe! Foto: Stefan Dörfler
Thomas Bauske vor dem Opernhaus: Gold auch fürs Bayreuther Weltkulturerbe! Foto: Stefan Dörfler

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass sich die Stadtverwaltung bei der Bundesregierung einsetzt, unser Bayreuther Weltkulturerbe Markgräfliches Opernhaus in den nächsten Jahren mit einer Prägung zu bedenken.

 

Seit 2003 erscheinen jährlich 100-Euro-Goldmünzen aus der Serie „UNESCO Welterbe“. Sie werden von der Bundesrepublik Deutschland herausgegeben und zeigen Bauwerke oder Landschaften in Deutschland, die den Titel "Weltkulturerbe" erhalten haben.


Eine 100-Euro-Goldmünze mit dem Markgräflichen Opernhaus würde nicht nur Sammler darauf aufmerksam machen, sondern regt durch eine breite Bewerbung international an, Lust auf eine Reise nach Bayreuth zu machen bzw. die Gelegenheit zum Besuch des Welterbes zu nutzen. 

Die Chancen für Bayreuth sind gut, denn das einzige erhaltene barocke Theater nördlich der Alpen bietet die einmalige Gelegenheit die Münze thematisch deutlich abzugrenzen. Bis jetzt gab es (Alt-)Städte, Burgen, Klöster, Dom und Kirchen sowie Naturlandschaften.

> vollständiger Antrag als PDF

Umstittene Verkehrsregelung

Anmerkung von Thomas Bauske zur neuen Verkehrsregelung an der Einmündung Sendelbach/Hohenzollernring:

Nach zwei Tagen Probephase sieht man, dass sich sowohl Fahrrad- als auch Autofahrer schon umstellen. Klar stellt sich so mancher Radler noch am Bürgersteig auf, klar fährt so mancher PKW-Lenker verwundert an der gesperrten Einfahrt im Schritttempo vorbei - aber wir haben noch ein halbes Jahr.

 

Es sieht zumindest sicherer aus und allen komischen Kommentaren gegen den Stadtrat zum Trotz muss ich sagen: Die Verkehrsexperten haben uns bereits im letzten Jahr grünes Licht zur Einführung gegeben.
Der Probebetrieb ist die Kompromisslösung und ein Zugehen auf Anwohner und Bürger. Unser Ziel ist es für Fußgänger und Radfahrer diese Ecke sicherer zu gestalten.


Weg in der Wilhelminenaue erinnert an Adam Seeser

Seit Anfang August ist der Weg durch die Wilhelminenaue Bayreuth nach dem Bayreuther SPD-Urgestein Adam Seeser benannt.

 

Karl Seeser lebte von 1881 bis 1958. Er war Stadtrat und Bürgermeister. Als entschiedener Gegner des Naziregimes hatte er in dieser Zeit unter Verfolgung zu leiden.

 

Bild: Schön, dass bei der Einweihung am 2. August neben den SPD-Fraktionsmitgliedern Beate Kuhn, Elisabeth Zagel und Siegfried Zerrenner auch vier seiner Enkel dabei sein konnten!

 



> Ausführlicher Bericht im "Nordbayerischen Kurier" 



Bayreuth hat einen Prager Platz

Das Wochenende des Bürgerfestes stand ganz im Zeichen der Städtepartnerschaft mit Prag 6: Der offizielle Festakt zum 10. Partnerschaftsjubiläum im Rathaus, die Bewirtung des Hofes am Historischen Museum mit Prager Spezialitäten und natürlich die Einweihung des Prager Platzes vor der Rotmainhalle.

 

Der Antrag hierzu wurde vor einem Jahr vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske eingebracht. "Jeden Samstag kommen Menschen aus den gleichen Beweggründen zusammen - in Bayreuth am Wochenmarkt und in Prag 6 am Farmer Market. Diese Brücke wollten wir als Zeichen der Freundschaft schlagen."


Foto: Thomas Bauske, Beate Kuhn, Christoph Rabenstein und Siegfried Zerrenner von der SPD-Stadtratsfraktion bei der Einweihung des Prager Platzes

 


THW-Jubiläum

Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske und

Landtagskandidat Halil Tasdelen nahmen am Festkommers anlässlich der

65-Jahr-Feier des THW-Ortsverbands Bayreuth teil.

 

Die SPD-Fraktion gratuliert und dankt den Mitgliedern des THW für ihren ehrenamtlichen Einsatz.

 

Und wir rufen dazu auf, die THW-Jugendgruppe bei der Crowdfunding-Aktion für ein neues Jugendfahrzeug zu unterstützen.

Mehr dazu unter:

https://vrbank-bayreuth-hof.viele-schaffen-mehr.de/thwjugendbayreuth

 


Ein Weg als Erinnerung

Unter dem neuen Straßenschild: Hans Kastner (2. v. rechts) und Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn, Jörg Grieshammer und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.
Unter dem neuen Straßenschild: Hans Kastner (2. v. rechts) und Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn, Jörg Grieshammer und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.

Am 5. Juni wurde feierlich der Ursula-Kastner-Weg eingeweiht, für den sich die SPD-Stadtratsfraktion - allen voran - Dr. Christoph Rabenstein eingesetzt hat. Der Rad- und Fußweg verbindet die Nibelungenstraße mit der Bürgerreuther Straße. Ihr Ehemann Kurt Kastner und ihre Tochter Sabine Kästle waren bei dieser ganz besonderen Ehrung dabei.

Ursula Kastner gilt heute als Pionierin der Behindertenhilfe in Bayreuth. Sie wurde 1923 in Bayreuth geboren und war Sonderschulrektorin und von 1972 bis 1990 für die SPD-Stadträtin in unserer Stadt. Sie wohnte bis zu ihrem Tod 2011 in der Nähe des Weges, der nun nach ihr benannt wurde.



ÄLTERE BEITRÄGE:

Historisches Modell für die Modelleisenbahner

Der Modelleisenbahn Club e.V. öffnete anlässlich seines 50-jährigen Vereinsjubiläums an den drei Sonntagen im November und Dezember  die Türen der Clubräume in der Weiherstraße. Modellbahnfans konnten sich verschiedene Anlagen mit unterschiedlichen Spurweiten in Ruhe anschauen und bestaunen. Für alle Bayreutherinnen und Bayreuther war der originalgetreue Nachbau des Altstädter Bahnhofs ein sicheres Highlight.


Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske nahm sich gerne Zeit und überraschte den Vereinsvorsitzenden Michael Hübner mit einem besonderen Geschenk: Der Willy Brandt-Salonwagen 10205 von Märklin für H0 inklusive der Figur von Willy Brandt.

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Parken am Klinkum: Leitung fährt nur auf Sicht

PRESSEERKLÄRUNG "Klinikumleitung fährt nur auf Sicht"

Im Nachgang zur Informationsveranstaltung der Klinikumleitung am 23.10. bleibt nur Folgendes hängen: Sie brachte leider keine wesentlich neuen Informationen. Zu begrüßen ist dieser Schritt der Informationsoffensive trotzdem. Es stellt sich aber die Frage, warum ein vom Pressesprecher vor 14 Tagen angekündigter Flyer, der an alle Haushalte am Roten Hügel, in Oberpreuschwitz und an die Stadträte gehen sollte, nie verteilt wurde. Dieser hätte den gleichen Effekt gehabt.

Jetzt hat man eher den Eindruck, das Klinikum mit Dr. Haun und OBin Merk-Erbe an der Spitze fährt nur auf Sicht. Keine Vorausschau. Keine Problemlösung. Keine konsequente Suche nach Alternativen.

Wenn man feststellt, dass weniger als 25 Parkplätze durch eine Parkraumbewirtschaftung frei werden, ist unverständlich, warum diese mit einfachsten Mitteln nicht umgesetzt wird. Mitarbeiter erhalten einen Ausweis für die Windschutzscheibe – alle anderen nutzen die Parkscheibe wie bei anderen Einzelhandelsgeschäften mittlerweile üblich.

 

Wenn man feststellt, dass die Förderung eines E-Bikes ca. 20 Mitarbeiter interessiert, verfolgt man dieses Ziel nicht weiter. Ein vorbildlicher Arbeitgeber setzt nicht nur auf den PKW, sondern nutzt ein Dienstrad-Leasing, denn es würde auch zu gerechter Mobilität unter den Arbeitnehmern führen. Die steuerrechtlichen Grundlagen gelten seit 2012.

 

Wenn man Gespräche mit den Stadtwerken zum Jobticket führt, versäumt man es die Klinikleitung die notwendigen Schritte zu gehen. Keine Bedarfsanalyse, keine weiteren Gespräche. Laut Stadtwerke-Geschäftsführer Jürgen Bayer liegen die letzten Gespräche Jahre zurück und es gingen die Stadtwerke auf Dr. Haun zu. „Die Hürden sind heute niedriger, die Regeln vereinfacht, es gibt deutliche Rabatte“ so Bayer. Die Stadtwerke hatten ein hohes Interesse, aber nichts ist passiert. Die Klinikleitung müsste zuerst erheben, wo die Mitarbeiter herkommen. Im nächsten Schritt müsste die Klinikleitung fragen, wer Interesse am Jobticket hat – also als potentieller Nutzer in Frage kommt. Das ganze wurde von der Klinikleitung nicht weiter verfolgt, obwohl es über eine gute Anbindung mit zwei Buslinien verfügt. Nach der Universität die beste Versorgung mit Bussen: Vier in der Stunde. Samstag und Sonntag im Halbstundentakt.

 

Würde ich ein Haus leiten müssen wie Dr. Haun, das so unter Parkplatznot leidet, wäre mir jede schnelle Maßnahme Recht um eine Entlastung herbeizuführen. Es gibt ein Potential an Parkplätzen, das noch auszuschöpfen ist.

Thomas Bauske – SPD-Fraktionsvorsitzender – 0178/9751527 – stadtrat.bauske@gmx.de

Bürger machen mobil gegen den Parkplatz am Klinikum

Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zum Parkplatz am Klinikum unverfälscht zu erfahren, war

unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske bei dem Treffen in der Preuschwitzer "Einkehr".

 

Im Verlauf des Abends wurde deutlich, dass die im Raum stehenden Fragen für alle Beteiligten deckungsgleich sind. Positiv war die Akzeptanz der Notwendigkeit von weiteren Parkmöglichkeiten für unser Krankenhaus, das auch größter in der Stadt Arbeitgeber ist.

Die im Bauausschuss vorgebrachten Argumente mit dem drohenden Verlust des Landeplatzes für den Hubschrauber erwiesen sich als falsch, waren aber Ausschlag gebend für die Entscheidung der SPD-Fraktionsmitglieder. "Wenn man dann einen Tag vor der Stadtratssitzung widersprüchliche Informationen aus der Tagespresse entnehmen muss, stellt man sich schon die Frage, wie mit uns Mandatsträgern umgegangen wird", so Bauske.

 

Auch von angeblichen Öltanks, die gegen ein Parkdeck sprechen, wurde im Bauausschuss nichts berichtet. Es sind also den Stadträten tatsächlich falsche und unvollständige Informationen als Entscheidungsgrundlage im Bauausschuss dargeboten worden. Bauske: "Ein klares Foul der Oberbürgermeisterin als Spitze der Verwaltung und des Klinikum-Aufsichtsrates, die das Recht auf Information seltsam interpretiert."

 

Ergänzende Bemerkung zur aktuellen Entwicklung: Inzwischen hat die Oberbürgermeisterin die Notbremse gezogen und das Thema von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen. Jetzt soll sich der Klinikum-Aufsichtsrat damit beschäftigen. Das ist aber das falsche Gremium, denn für die Bautätigkeit ist der Klinikum-Zweckverband zuständig.

 

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Neuer Ort der Begegnung in St. Johannis

Am 1. Oktober wurde das neue Gemeindehaus  der evang. Kirchengemeinde St. Johannis am Altentrebgastplatz 7 eingeweiht. Bei seinem Grußwort  zollte unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske Pfarrerin Aschoff, Pfarrer Aschoff und dem gesamten Kirchenvorstand Respekt und Anerkennung für ihren Mut, das Bauvorhaben trotz aller Schwierigkeiten zu verwirklichen.

 

Bild: An das Paulus-Zitat über Glaube, Liebe, Hoffnung erinnern die drei Fenster des neuen Gemeindehauses.

"St. Johannis ist nicht nur eine besondere Gemeinde, sondern wir haben auch ein besonderes Pfarrerehepaar“, meinte Bauske. Er wünschte allen Gemeindemitgliedern und Gästen frohes Schaffen und glückliches Wirken in den neuen Räumen.  - Das neue, geräumige Gemeindehaus bietet als Ort der Begegnung viele neue Möglichkeiten  -  nicht nur für die Kirchengemeinde sondern auch für andere kulturelle und gesellige Veranstaltungen. 

 

Die Arbeit des Stadtdirektors aufwerten und würdigen...

...möchte die SPD-Stadtratsfraktion zusammen mit CSU, FDP und JB. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen wir erreichen, dass Stadtdirektor Ulrich Pfeifer für die Periode von fünf Jahren zum "berufsmäßigen" Stadtrat gewählt wird. Damit würde er der Stadtverwaltung über die Pensionsgrenze hinaus zur Verfügung stehen - was sinnvoll wäre, weil ja in den nächsten Jahren noch weitere personelle Veränderungen an der Spitze der Stadtverwaltung anstehen. "Das sind zu viele wichtige Personalentscheidungen gleich zu Beginn für einen nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 verjüngten Stadtrat und neuem Oberbürgermeister", findet der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Bauske. Außerdem würde Pfeifer Rederecht bei den Sitzungen erhalten und könnte seine anerkannten Kompetenzen besser einbringen.

Dazu heißt es in einem Bericht von Thorsten Gütling im "Nordbayerischen Kurier": "Wie es dazu kam, erklären die Antragsteller damit, dass man den Sachverstand Pfeifers möglichst lange für Stadtrat und Verwaltung erhalten wolle. Pfeifers Dienstzeit endet offiziell im März 2020 und bei der Ausschreibung der jüngsten Referentenstellen habe man erlebt, was gemeinhin als Fachkräftemangel bezeichnet werde, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske. Demnach hätten die Profile der Bewerber oftmals nicht den Erwartungen des Stadtrats entsprochen. Die Stelle des Sozialreferenten musste gar ein zweites Mal ausgeschrieben werden, ehe sich mit Manuela Brozat eine geeignete Bewerberin gefunden habe. Und beim Rechtsreferat, das Pfeifer leite, handle es sich schließlich um das Schlüsselreferat innerhalb der Stadtverwaltung, sagt CSU-Fraktionschef Stefan Specht."

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Für Europa!

Am Sonntag, den 9. April um 14 Uhr wieder am La-Spezia-Platz!

 

Unten: Facebook-Beitrag und Bilder von der ersten Veranstaltung am 2. April.

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Streik beim Kurier - Solidarität mit den Betroffenen

Seit der Änderung der Besitzverhältnisse beim "Nordbayerischen Kurier" kämpfen die Beschäftigten um Ihre Arbeitsplätze. Es geht auch um die Qualität der lokalen Berichterstattung.

 

Thomas Bauske, der die Streikenden besucht hat, um dort Solidarität der SPD-Fraktion zu bekunden, meint: "Leider können viele nicht erkennen, worum es geht: Menschen werden ohne Sozialplan oder Sozialtarif gekündigt - gerade erst wieder über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Einzelschicksale, die durch einen Streik zusammengeschweißt werden und nur so um ihre Rechte kämpfen können. So geht man mit langjährigen Mitarbeitern nicht um. So geht man auch mit der Leserschaft nicht um: Praktikanten schreiben gerade unsere Zeitung und vom eigentlich Problem wird nichts berichtet."

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Stadtteilgespräche

Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt
Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt

Der SPD-Stadtverband und die Stadtratsfraktion haben eine Reihe von Stadtteilgesprächen begonnen, die nun jeden Monat in einem anderen Stadtteil durchgeführt werden. Wir wollen vor Ort erfahren, wo der Schuh der Schuh drückt.

 

Das erste Stadtteilgespräch war am 9. März im "Wilden Mann" und wurde organisiert vom SPD-Ortsverein Bayreuth-West, der für die Altstadt, Meyernberg und Kreuz zuständig ist. 

Zum nächsten Stadtteilgespräch werden die Bürgerinnen und Bürger der östlichen Stadtteile St. Johannis, Grunau, Aichig und Seulbitz am 7. April in die Gaststätte "Backstaberg" eingeladen. Mitveranstalter ist dann der Ortsverein St. Johannis, der diesen Bereich betreut.

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Fraktionsklausur zum Haushalt

 Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin
Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Bei der eine Klausur am Sonntag, den 29. Januar, beschäftigte sich die SPD-Stadtratsfraktion ausführlich mit den von der Verwaltung vorgelegten Unterlagen zum neuen Haushalt. Vor allem das Investitionsprogramm nahm man sich intensiv. Dabei ergaben sich einige Fragen, die noch im Laufe dieser Woche geklärt werden müssen.

Am 6. Februar sind die Haushaltsberatungen im Stadtrat - und bis dahin wird jedes Mitglied der Fraktion für seinen Bereich Nachforschungen zu den fraglichen Posten anstellen. Thomas Bauske: "Bei einigen Projekten ist aber noch Luft, so dass man den Haushalt tatsächlich noch verschlanken kann."

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