Aktuell


ÄLTERE BEITRÄGE:

Berufsschule wird neu gebaut

Der Weg zum Neubau der Staatlichen Berufsschule I ist frei: Der Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch einstimmig dafür entschieden.

 

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Auszeichnung für Prof. Siegfried Klautke

Prof. Dr. Siegfried Klautke mit seiner Gattin
Prof. Dr. Siegfried Klautke mit seiner Gattin

Anfang Dezember hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende beantragt, Prof. Dr.  Siegfried Klautke für seine jahrelangen ehrenamtlichen Verdienste um den Naturschutz mit der Bayreuth-Medaille in Silber auszuzeichnen. Nach nicht einmal zwei Monaten wurde die Ehrung nun durchgeführt. Wir gratulieren herzlich.  

Von 1979 bis 2019 gehörte Prof. Dr. Siegfried Klautke dem Naturschutzbeirat der Stadt Bayreuth an. Als Biologiedidaktiker an der Universität Bayreuth machte er an seinem Lehrstuhl Studentengenerationen mit der Vermittlung der Biologie im Unterricht vertraut. Daneben hat er sich ehrenamtlich 40 Jahre für den Naturschutz und für die Kooperation zwischen dem Umweltschutz-Informationszentrum Lindenhof und der Universität Bayreuth engagiert.


Ein neues Wohnquartier

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Neues zur Toilettenfrage

Um bei der Diskussion um fehlende öffentliche Toiletten im Umfeld von Wahnfried endlich zu einer Lösung zu kommen, gibt es einen neuen Vorschlag aus der SPD-Fraktion.

Auf Grund veränderter Bedingungen könnte ein Standort gegenüber dem Wagner-Museum geeignet sein, der unter anderen Voraussetzungen verworfen worden war.  Thomas Bauske hat deshalb den Antrag gestellt, diese Option unter den neuen Gesichtspunkten zu prüfen.           > Antrag  (mit Bild des Standorts) als PDF

Neues zum Thema Graserschule

Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, durch die Neuerstellung des Daches der Graserschule den Hausschwamm vollständig zu sanieren. Dies wurde im Bauausschuss durch die Fraktionen CSU und FDP/DU abgelehnt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske hat deshalb die Oberbürgermeisterin nun aufgefordert, einen Nachprüfungsantrag zu stellen, damit das Stadtratsplenum diese Entscheidung korrigieren kann.

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Das Altstadtbad retten!

Der OB-Kandidat Andreas Zippel und der Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske haben für die SPD zu dem Problemen um das Altstadtbad Stellung genommen und auch einige kritische Fragen gestellt.

Andreas Zippel: Es steht außer Frage, dass die vorläufige Schließung des Altstadtbades gerade diejenigen trifft, die auf das kostenlose Angebot angewiesen sind: Familien und Geringverdiener. Gerade für den Westen Bayreuths stellt das Bad eine wertvolle und kostenlose Freizeitmöglichkeit dar – eine, die man wiederaufbauen muss! Als Altstädter kann ich das nur zu gut selbst verstehen. Es schmerzt mich zu sehen, dass sich Bayreuth leider wieder ein Stück davon entfernt hat, familienfreundliche Stadt zu sein. Das Ziel muss jetzt aber mehr sein als wieder viele Jahre Worthülsen: Ein Konzept muss her! Das Bad muss kostenlos bleiben! Die Altstadt muss mitgenommen werden! 


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Gedenken an Hans-Walter Wild

Unser SPD-Oberbürgermeister (1. Mai 1958 bis 30. April 1988) und Ehrenbürger Hans-Walter Wild wäre am 27. November 100 Jahre alt geworden. Grund genug ihm mit einer SPD-Delegation die Ehre zu erweisen.

 

Am Grab von Hans-Walter Wild: Ehrenbürger und AltOB Dr. D. Mronz, Stadtrat Jörg Grieshammer, SPD-Stadtverbandsvorsitzender Roland Keil, Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske, Stadtrat Siegfried Zerrenner


Glückwunsch an Rudolstadts Bürgermeister

Jörg Reichl, Bürgermeister aus Rudolstadt, wurde mit der Bayreuth Medaille in Gold ausgezeichnet. Sein Wirken um die Städtepartnerschaft zwischen den beiden deutschen  Städten aus Thüringen und Bayern ist herausragend. Dies zeigte sich auch an den Gästen aus allen Bereichen und Fraktionen.

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Gedenkfeier zur Grenzöffnung

Mit einer Fotodokumentation am Luitpoldplatz erinnert die Stadt Bayreuth an den 30 Jahrestag des Mauerfalls und der damit verbundenen Grenzöffnung zwischen der BRD und der DDR.

Bei der Eröffnung der Ausstellung war auch der Bürgermeister aus unserer Partnerstadt Rudolstadt, Jörg Reichl, dabei. Und es  fanden sich Politiker ein, die damals in Bayreuth politisch Verantwortung trugen und dem Ansturm aus Trabis gerecht werden mussten.


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Die SPD-Liste für die Stadtratswahl 2020 steht

Überall treffen die Parteien und Wahlgemeinschaften in Bayern die Vorbereitungen für Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Mit großer Geschlossenheit hat die SPD Bayreuth die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtratswahl 2020 aufgestellt. 

Liste mit Klick vergrößern
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Dazu Thomas Bauske, Vorsitzender der SPD-Fraktion im gegenwärtigen Stadtrat: 

"Es ist eine gute Mischung aus Alter, Berufen und Erfahrungen gelungen. Wir freuen uns auf den Kommunalwahlkampf bis zum 15. März und danken schon jetzt für das Engagement. In der heutigen Zeit ist es nicht leicht Menschen zu finden, die sich für die Allgemeinheit und in die Politik einbringen wollen. Am Stammtisch, auf dem Sofa oder im Internet lässt es sich wesentlich leichter leben, ohne wirklich Verantwortung übernehmen zu müssen.

In diesem Zusammenhang danke ich auch den beiden Stadträtinnen Elisabeth Zagel und Tina Karimi-Krause, die nicht mehr kandidieren, für ihren Mut und ihre Kraft, die sie in die Stadtrats- und Fraktionsarbeit in den letzten Jahren mit Herzblut investitiert haben."


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Jubiläum der Volkshochschule

Mit einer interessanten Veranstaltung in der Black Box des RW21 feierte die Volkshochschule Bayreuth ihren 100. Geburtstag.

Professor Meisel (2. v. links), Managementdirektor der Vhs München, hielt den bemerkenswerten Festvortrag zum Thema: "Wieviel Volkshochschule braucht eine Stadt?" Als vom Stadtrat beauftragte Pflegerin der Vhs nahm SPD-Stadträtin Elisabeth Zagel daran teil (2. v. rechts). Als Vertretung der Fraktion waren auch Siegfried Zerrenner und Beate Kuhn dabei. Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert herzlich.

 


Zu Besuch in Annecy

Die Besuchsserie zu Bayreuths Partnerstädten führte die SPD-Stadtratsfraktion nach Annecy, das seit 1966 mit Bayreuth verbunden ist.

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Der Eissport braucht mehr Platz

In einem Antrag fordert SPD-Stadtrat Siegfried Zerrenner, den Standort einer zweiten Eisfläche möglichst im Umfeld des Städtischen Eisstadions zu prüfen und dieses Projekt dringend umzusetzen.

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Die Fraktion beim größten Bayreuther Verein

Über die Mitgliederentwicklung und über Pläne des größten Bayreuther Vereins informierte sich die Stadtratsfraktion bei einem Besuch der Bayreuther Sektion des Deutschen Alpenvereins (DAV) im Kletterzentrum in der Schwabenstraße.

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Name fürs Eisstadion als Würdigung

Unter der Leitung von Alfred Zapf war Bayreuth in den 70er-Jahren in der Eishockey-Bundesliga vertreten! In Würdigung seiner Verdienste sollte das Städtische Eisstadion in Alfred-Zapf-Eisstadion umbenannt werden. Das schlägt Siegfried Zerrenner in einem Antrag vor. 

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Anmerkung

Zur aktuellen Pressemeldung der Stadt zur Situation der Kinderbetreuung hat Thomas Bauske als Vorsitzender der SPD-Fraktion einige Anmerkungen:

 

"Wir freuen uns über die Nachricht, zeigt sie doch, dass unser interfraktioneller Antrag Früchte trägt. Sie kann aber nicht darüber hinweg täuschen, dass zwei Wochen vor dem 1.9. Alleinerziehende und Eltern kurzfristig nicht wieder in den Job einsteigen können. Eine langfristige Planung sieht anders aus.

Mit Klick aufs Bild zur Pressemeldung auf www.bayreuth.de
Mit Klick aufs Bild zur Pressemeldung auf www.bayreuth.de

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Passende Körbe für die "Mini"-Basketballer

Damit die Möglichkeiten für Training und Wettkampf den Regeln entsprechen, sollten Schulturnhallen, die der Basketball-Nachwuchsförderung dienen, höhenverstellbare Korbanlagen erhalten.

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Freizeitsport statt Brachfläche

Die Brachfläche an der Scheffelstraße/Ecke Mühlgraben auf dem ehemaligen Tennisgelände des Post-SV ist kein Aushängeschild für unsere schöne Stadt, meint SPD-Stadtrat Siegfried Zerrenner. In einem Antrag schlägt er vor, den Bereich als Freizeitsportbereich wie zum Beispiel am Röhrensee und in der Nähe der Rosenau zu gestalten.

Damit würde das Gelände an dieser sensiblen Frischluftschneise am Bachverlauf der Mistel sinnvoll aufgewertet und wäre eine ideale Ergänzung zum bereits bestehenden Bolzplatz und zum Beachvolleyball-Feld auf der anderen Seite der Scheffelstraße. Kinder, Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger der Stadtteile Altstadt und Kreuz würden davon in erheblichem Maße profitieren.

 

> vollständiger Antrag als PDF


Ehrung für Verdienste um die Kulturpartnerschaft

Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion wurde nach einem einstimmigen Beschluss des Ältestenausschusses Kommerzialrat Hans Tauber mit der Bayreuth-Medaille in Silber für seine jahrelangen besonderen Verdienste um die Kulturpartnerschaft Bayreuth-Burgenland ausgezeichnet. Anwesend waren aus dem Burgenland auch Landtagspräsidentin Verena Dunst und Landeshauptmann Peter Doskozil.   

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Unser OB-Kandidat

Die SPD Bayreuth hat sich für ein neues Gesicht entschieden: Andreas Zippel.

 

Er ist ein sympathischer kluger junger Mann, der die Zukunft Bayreuths fest im Blick hat. Und er hat das Zeug, an die alte Form der SPD in Bayreuth anzuknüpfen und zugleich mit seinem Ideenreichtum ein neues Kapitel in der Geschichte unserer Stadt aufzuschlagen.

 

Jeder, der sich für ein öffentliches Amt zur Verfügung stellt und sich einbringen möchte, verdient unseren Respekt.  Wir freuen uns auf einen fairen Wahlkampf mit Andreas Zippel zum Wohle unserer schönen Stadt. Sie können gespannt sein, mit welchen Ideen für Bayreuth er Sie ansprechen wird.

 

> Homepage von Andreas Zippel


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Provisorium hat sich bewährt

Die neue Verkehrsregelung am Sendelbach hat sich in den letzten Monaten bewährt. Die Situation hat sich für Fußgänger und Radfahrer deutlich entspannt und ist wesentlich sicherer geworden.

 

Der Verkehr in der Kulmbacher Straße hat nicht in dem Maß zugenommen, wie es von einzelnen vermutet wurde. Viele Autofahrer nutzen nun die anderen drei Zufahrten zu Tiefgarage und Parkhaus.

 

Auf das Provisorium folgt jetzt der feste Umbau - ein wichtiger Schritt zu mehr Fahrrad- und Fußgängerfreundlichkeit.



Klimaschutz – mehr handeln, weniger Absichten erklären

Anmerkungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske anlässlich des Pressegesprächs der CSU Bayreuth zur Klimapolitik

 

Nicht schlecht, wenn die CSU bei Entscheidungen in Bayreuth auch an die Rettung des Weltklimas denkt. Im Stadtrat geht es aber konkret darum, dass Bayreuth auch in der Zukunft noch lebenswert ist. Wir werden an den Taten gemessen und nicht an den Presseerklärungen.


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Ehrungen im SPD-Ortsverein St. Georgen

Im Rahmen des Sommerfestes des SPD-Ortsverein St. Georgen-Hussengut wurden langjährige und verdiente Mitglieder geehrt. Ortvereinsvorsitzender Roland Keil überreichte auch eine Urkunde an die Altstadträtin Karin Heimler, die auf 50 Jahre Mitgliedschaft zurückblicken kann. Vertreter der aktuellen Stadtratsfraktion waren gekommen, um zu gratulieren. Ein besonderer Dank galt auch dem ehemaligen Distriktsvorsteher Fritz Wagner, der sogar für 60 Jahre in der SPD geehrt wurde. 

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Graserschule...

Die Sanierung der Graserschule verschiebt sich. Mal wieder. Ein Video auf der Facebook-Seite der SPD Bayreuth beschreibt, was bisher passiert ist.

https://www.facebook.com/Spd.Bayreuth/videos/378611909457437/

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Aktuelles zur Toilettenmisere

Die Sanierung der "historischen" Toiletten am Festspielhaus steht schon seit Jahren an, aber  es gibt offenbar keine Fortschritte.

 

Im Bauausschuss wurde eine Planung vorgestellt, die dann nicht zum September 2018 umgesetzt worden ist.  Die SPD-Fraktion hat deshalb beantragt, dass spätestens in der Stadtratssitzung im Juli 2019 über den aktuellen Planungsstand und Ausschreibungsstand berichtet wird und hofft, dass die Maßnahme endlich im Herbst 2019 begonnen wird.

 

> Antrag als PDF


Neuer Spielplatz im Hofgarten


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Öffentliche Toiletten: Verbesserungsvorschläge

Nach intensiven Gesprächen mit den Gästeführern/innen hat Elisabeth Zagel für die SPD-Fraktion beantragt, dass der Stadtrat sich erneut mit der Problematik der öffentlichen Toiletten befassen soll.

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Wir gratulieren!

Am 17. Mai feiert Altoberbürgermeister Dr. Dieter Mronz seinen 75. Geburtstag. 1988 wurde er als Kandidat der SPD ins Amt gewählt und stand 18 Jahre lang an der Spitze der Stadt. 2006 trat er nicht mehr zur Wahl an. 2006 wurde Dr. Mronz das Ehrenbürgerrecht und 2012 der Ehrentitel „Altoberbürgermeister“ verliehen.

 

Für die SPD-Fraktion würdigte der Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske das verdienstvolle Engagement von Dr. Dieter Mronz für die Stadt und für die Partei: "Als Oberbürgermeister warst du ein von allen Seiten respektierter Impulsgeber. Und auch jetzt schätzen wir deinen Rat..."

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Mehr Kita-Plätze jetzt!

Foto: Pixabay
Foto: Pixabay

Derzeit fehlen in Bayreuth etwa 100 Kitaplätze, davon ca. 60 bis 75 Krippenplätze. Das Ziel, kinder- und familienfreundlichste Stadt zu werden, ist damit weit verfehlt. Die Mehrheit des Stadtrats will, dass die Eltern Planungssicherheit erhalten und die Situation kurzfristig entschärft wird. Mit einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von SPD, CSU, FDP/DU und JB dringend Abhilfe zu schaffen, damit die Familien wissen, ob sie im September einen Platz für ihr Kind bekommen. 


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Der Neue für die Kultur

Abschluss des ersten Arbeitstags in Bayreuth für unseren  neuen Kulturreferenten Dr. Benedikt Stegmayer:  ein Arien-Abend zur Eröffnung der Residenztage im Markgräflichen Opernhaus. Wir wünschen einen guten Start! 

 

Foto: Begegnung im Opernhaus - Benedikt Stegmeyer (2. v. l.) mit Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.


1. Mai in Bayreuth: Europa. Jetzt aber richtig!

Thema der Veranstaltung des DGB zum 1. Mai war im Jahr der Europawahlen die EU, ihre soziale und demokratische Ausrichtung und die Solidarität der Arbeitnehmer. Nach dem Demonstrationszug durch die Stadt fand die Kundgebung im Herzogkeller statt.

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Schlechte Aussichten für den Eichelberg?

Die Planungen am Eichelberg mit hundert und mehr Parzellen ist heftig umstritten: Es gibt Bedenken aus ökologischen Gründen und wegen des zu erwartenden Anliegerverkehrs. Außerdem wird beklagt, dass die vorgesehene Bebauung die Aussicht vom beliebten „Panoramaweg“, der seinen Namen ja zu Recht trägt, wesentlich beeinträchtigt. Thomas Bauske möchte mit einem Antrag sicher stellen, dass sich der Stadtrat die Situation vor Ort ansieht.

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Neuer Distriktsvorsteher - alter Bekannter

Cornelius Sturm (Mitte) mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Thomas Bauske und Stadtdirektor Ulrich Pfeifer
Cornelius Sturm (Mitte) mit dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion Thomas Bauske und Stadtdirektor Ulrich Pfeifer

Cornelius Sturm ist auf Vorschlag der SPD-Fraktion der neue Vorsteher des 26. Stadtdistrikts (Bereich westliche Hammerstatt). Stadtdirektor Ulrich Pfeifer begrüßte ihn bei der Sitzung am 11. April im Kreise der Distriktsvorsteher.  

 

Cornelius Sturm, studierter Jurist und früher als Rechtsanwalt tätig, ist für viele auch ein alter Bekannter aus der örtlichen Musikszene. Bei der Landesgartenschau 2017 war er Kulturbeauftragter. Als Inhaber des Kulturkiosks in der Wilhelminenaue bewahrt er sozusagen das Erbe der Gartenschau an der Seebühne.

 

Die Aufgabe des Distriktvorstehers ist ehrenamtlich. Er soll als Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung Wünsche und Anregungen der Bewohner seines Bereichs entgegennehmen, prüfen und weiterleiten. Die Stadt Bayreuth ist in 39 Stadtdistrikte eingeteilt. In jedem ist ein ehrenamtlicher Distriktvorsteher tätig, der auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen bestellt wird (für die Dauer seiner Sitzungsperiode).

 


Reichen die Kita-Plätze?

Stadträtin Tina Karimi-Krause hat für die SPD-Fraktion nachgefragt, wie es um die Versorgung mit Kita-Plätzen in der Stadt bestellt ist.

 

Auf dem Foto: Die Antwort der Oberbürgermeisterin vom 10.04. (mit Klick vergrößern).

 

 


Das Märchen von der Vollversorgung

Mit Klick zum Faktencheck (PDF)
Mit Klick zum Faktencheck (PDF)

Bayreuth sollte die kinderfreundlichste Stadt Deutschlands werden - das war das wichtigste Versprechen der Oberbürgermeisterin bei der Wahl vor sieben Jahren. Die Mehrheit der Fraktionen im Stadtrat stellt kritisch fest, dass dafür nicht genug getan wurde.

 

In einem gemeinsamen "Faktencheck" beschreiben die Fraktionen von SPD, CSU, FDP/DU und JB den aktuellen Stand und die Versäumnisse der vergangenen Jahre. 


Statuen nun in beiden Partnerstädten

Am 05. April fand der Festakt zu 20Jahren Städtepartnerschaft Bayreuth-La Spezia in Bayreuth statt.

Assesore Paolo Asti, der den Oberbürgermeister Pierluigi Peracchini vertrat, trug sich ins Goldene Buch der Stadt ein, bevor die Richard-Wagner-Statue des Künstlers Aidyn Zeinalov am La-Spezia-Platz enthüllt wurde. Jetzt steht in beiden Städten die gleiche Statue und Paolo Asri forderte die Bevölkerung auf viele Bilder davon in den sozialen Netzwerken zu posten.

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Partnerschaften sollen leuchten

Um die Partnerschaften der Stadt Bayreuth noch stärker bewusst zu machen, hat die SPD-Stadtratsfraktion den Antrag gestellt, das neue Rathaus am jeweiligen Nationalfeiertag in den jeweiligen Landesfarben anzuleuchten.

 

Die jeweiligen Nationalfeiertage sind: La Spezia 02.06., Annecy 14.07., Rudolstadt 03.10., Burgenland 26.10., Prag 6 28.10. und Süleymanpasa-Tekirdag 29.10. Die Öffentlichkeit  soll jeweils per Pressemitteilung informiert werden.

 

> Antrag als PDF


Kein Glyphosat auf städtischen Flächen!

Die SPD-Fraktion möchte in Bayreuth ein Zeichen setzen und Konsequenzen aus der Diskussion um die Risken von Glyphosat ziehen. Sie fordert in einem Antrag, dass auf städtischen Flächen keine Pflanzenschutzmittel mehr eingesetzt werden, die diese Chemikalie enthalten. Dies wäre auch eine logische Konsequenz im Zusammenhang mit dem Bayreuther Natur- und Umweltpreis 2018 und dem großen Zuspruch beim Volksbegehren „Artenvielfalt“.

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20 Jahre Partnerschaft mit La Spezia

2019 steht im Zeichen der Feierlichkeiten der 20jährigen Städtepartnerschaft mit La Spezia. Im März besuchte eine Stadtratsdelegation die Partnerstadt in Ligurien.

Die Stadt mit dem berühmten italienischen Militärhafen war die vierte Partnerschaft nach Annecy, Rudolstadt und dem Burgenland. Ideengebend hierfür war der Schüleraustausch des RWG, der seit 1986 stattfindet und italienische und deutsche Schülerinnen und Schüler seitdem näher bringt.

 

Die Einweihung einer Richard-Wagner-Statue des russischen Künstlers Aidyn Zeinalov war neben einer Sondersitzung des Stadtrats das wichtigste Ereignis beim Delegationsbesuch.

 

Im April soll am La-Spezia-Platz in Bayreuth die gleiche Statue eingeweiht werden. Sie wird ein verbindendes und gleichzeitig sichtbares Element der Städtepartnerschaft und Freundschaft sein.

 

Richard Wagner war nach einer Überfahrt

aus Genua 1853 nach La Spezia gekommen. Angeblich hatte er dort auch die Inspiration zum Vorspiel des Rheingold. 

Siegfried Zerrenner und Thomas Bauske, die SPD-Vertreter der Delegation, mit dem Bildhauer Aidyn Zeinalov und seinem Werk
Siegfried Zerrenner und Thomas Bauske, die SPD-Vertreter der Delegation, mit dem Bildhauer Aidyn Zeinalov und seinem Werk

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Neuer SPÖ-Landeshauptmann im Burgenland

Zwei SPÖ-Freunde bei der Amtsübergabe: Hans Peter Doskozil und Hans Niessl
Zwei SPÖ-Freunde bei der Amtsübergabe: Hans Peter Doskozil und Hans Niessl
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit Landtagspräsidentin Verena Dunst (Fotos: Landesmedienservice Burgenland)
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil mit Landtagspräsidentin Verena Dunst (Fotos: Landesmedienservice Burgenland)

Das Landesparlament unserer Partnerregion Burgenland hat am 28. Februar Hans Peter Doskozil ("Dosko") zum neuen Landeshauptmann gewählt. Das Amt entspricht dem Minsterpräsidenten eines deutschen Bundeslandes. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske hat dem SPÖ-Politiker sogleich über die sozialen Medien gratuliert. 

 

Bauske: "Wir wünschen dem neuen Landeshauptmann ein gutes Gelingen für das Burgenland und hoffen auf eine weitere gute Zusammenarbeit der Kulturpartnerschaft Burgenland-Bayreuth. Gleichzeitig danken wir dem scheidenden Landeshauptmann Hans Niessl, der über Jahrzehnte ein zuverlässiger Unterstützer und Impulsgeber unserer Freundschaft war."

 

Als Landesrat war Doskozil bisher unter anderem für die Bereiche Kultur und Partnerschaften zuständig. In der österreichischen Bundesregierung war er zeitweise Minister für Landesverteidigung und Sport.  Das burgenländische Parlament hat in seiner jüngsten Sitzung zudem mit der bisherigen Landesrätin Verena Dunst erstmals in seiner Geschichte eine Frau zur Landtagspräsidentin gewählt.


Zustimmung mit deutlicher Kritik

Harte Kritik musste sich die Oberbürgermeisterin von fast allen Fraktionsvorsitzenden bei der Abstimmung über den Haushalt 2019 anhören. Im Namen der SPD-Fraktion benannte Thomas Bauske viele Versäumnisse und Mängel. Er warf Frau Merk-Erbe unter anderem vor, nicht genug mit dem Stadtrat zusammenzuarbeiten, die Arbeit der eigenen Verwaltung oft nicht gebührend zu achten und zu würdigen und nicht realistisch und zukunftsorientiert zu planen.


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Umwelt- und Naturschutzpreis an Dr. Pedro Gerstberger

Dr. Pedro Gerstberger (2. v. rechts) mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion ( v. L. Dr. Christoph Rabenstein, Siegfried Zerrenner, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske)
Dr. Pedro Gerstberger (2. v. rechts) mit Mitgliedern der SPD-Stadtratsfraktion ( v. L. Dr. Christoph Rabenstein, Siegfried Zerrenner, Dr. Beate Kuhn und Thomas Bauske)

Die SPD-Stadtratsfraktion gratuliert Dr. Pedro Gerstacker zum Umwelt- und Naturschutzpreis 2018 der Stadt Bayreuth. Die Fraktion vereinbarte im Rahmen der Verleihung zukünftig bei Anträgen aus diesem Bereich gemeinsam zu arbeiten.

 

Der Preisträger hat jahrelang an der Universität Bayreuth die Becherpflanze erforscht, um eine Ersatzpflanze für Mais zu finden, der die Böden einseitig auslaugt und keinen Erosionsschutz bietet. Mit der Silphie-Pflanze wurde Gerstberger fündig und führte viele Versuchsreihen durch.

 

> Bericht über Dr. Gerstberger im "Nordbayerischen Kurier"  


Kunstmuseum: Für Parteien tabu

In Zukunft wird keine politische Partei mehr den historischen Sitzungssaal (s. Bild) des Kunstmuseums im Alten Rathaus für Veranstaltungen mieten können. Die SPD-Stadträtin und 3.Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn hatte dies vor einiger Zeit in einem Antrag aus guten Gründen gefordert. Nun ist es so vom Stadtrat beschlossen worden. 

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Die Fraktion berät den Haushaltsplan

Vor der Haushaltsplanberatung am 11.2. hat sich die SPD-Stadtratsfraktion mit den Unterlagen frühzeitig auseinander gesetzt und in einer Klausurtagung beraten. Nun können in der nächsten Woche alle Fragen noch mit der Verwaltung geklärt werden.

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Für Bienen und Artenvielfalt

Die SPD-Stadträte Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner am Info-Stand für das Volksbegehren.
Die SPD-Stadträte Thomas Bauske und Siegfried Zerrenner am Info-Stand für das Volksbegehren.

Die SPD unterstützt das Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“, bekannt auch unter der Bezeichnung „Rettet die Bienen!“

 

Von Donnerstag, 31. Januar, bis Mittwoch, 13. Februar, läuft auch in Bayreuth die Eintragungsfrist. Der Eintragungsraum für die Stadt Bayreuth befindet sich im Erdgeschoss des Neuen Rathauses, Zimmer 001.

Eintragungen sind möglich

- montags, dienstags, donnerstags und freitags von 8 bis 18 Uhr

- mittwochs von 8 bis 20 Uhr

- samstags von 9 bis 13 Uhr

- und sonntags von 10 bis 12 Uhr.

Zur Eintragung müssen Stimmberechtigte ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. Das Stimmrecht kann nur einmal und nur persönlich ausgeübt werden.


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Schöner und grüner

Im Bauausschuss wurde der Siegerentwurf im Workshop-Verfahren zur Sanierung des Rathausvorplatzes vorgestellt. Die Umgestaltung soll noch heuer im Zusammenhang mit der Sanierung der Tiefgarage verwirklicht werden. Die SPD-Fraktion unterstützt das Vorhaben.

 

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Ein neuer Himmel

Die Sanierung der Schlosskirche "Unsere Liebe Frau" schreitet fort und das neue Deckengemälde ist schon fast fertig.

 

Neben der Renovierung des Stuck erhält die Decke ein neues Gemälde, wie es schon früher vorhanden war. "Die weiße Decke glich einem Sargdeckel", so Pfarrer Dr. theol. Christian Karl Steger. Die Mitglieder des Bauausschusses konnten sich einen eigenen Eindruck machen. Ein neuer Himmel - beeindruckend!

 

Foto: Die SPD-Stadträte Thomas Bauske, Halil Tasdelen und Siegfried Zerrenner unter dem neuen Himmel

 

Weitere Bilder:


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Bayreuth fördern

Gemeinsam mit FDP-MdB Thomas Hacker hatte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske die SPD-Abgeordnete Katrin Budde eingeladen, die den Bundestags-Ausschusses Kultur und Medien leitet, um ihr die Sanierung des Festspielhauses und die Schätze im Richard-Wagner-Museum zu zeigen. Auch Thomas Hacker gehört diesem Ausschuss an.

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Die Zukunft gemeinsam gestalten

Gemeinsame Antwort der Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, FDP/DU und JB auf die Jahrespressekonferenz der OB: Gute und verantwortungsbereite Zusammenarbeit ist möglich - wenn die Oberbürgermeisterin es will.

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Kuhn macht Kasse

Gute Idee zur Wiedereröffnung des Lidl-Markts am Meranierring: Die Bürgermeister waren eingeladen, einige Zeit an der Kasse zu bedienen und der Umsatz ging als Spende ans Frauenhaus. 

3. Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn (Bild) und 2. Bürgermeister Thomas Ebersberger waren für den guten Zweck gerne an der Supermarktkasse. Der eingenommene Betrag wurde von Lidl aufgerundet und so gingen 500 Euro als Spende an das das Projekt Bewegung, Spiel und Sport, das vom Bayreuth ohne Gewalt e. V. in Kooperation mit dem Institut für Sportwissenschaft der Uni Bayreuth für das Frauenhaus entwickelt worden ist.


Gipfeltreffen für den Wohnungsbau

Die Mieten sind in den letzten Jahren zum Teil stark angestiegen und die Menschen brauchen bezahlbaren Wohnraum in Bayreuth. Die drei Bayreuther Wohnungsbaugesellschaften GEWOG, GBW und Bauverein sind – neben privaten Investoren - maßgebliche Akteure. Sie haben in Bayreuth diverse Bauprojekte und Pläne. Tina Karimi-Krause hat im Namen der SPD-Fraktion beantragt, eine Plattform für den Gedankenaustausch über Ideen und Strategien zu schaffen.

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Anträge zur Arbeit der Ausländerbehörde

In zwei Anträgen hat die Stadträtin Tina Karimi-Krause für die SPD-Fraktion Fragen bzw. Anregungen zur Arbeit der städtischen Ausländerbehörde formuliert. Es geht darum, eine kompetente und angemessene Bearbeitung der Fälle sicherzustellen.

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Freies Wlan in in der Innenstadt - Was lange wärt...

Unsere Stadträtin und Dritte Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn hatte schon vor 3 Jahren einen Vorstoß in Sachen "Freies WLAN" für Bayreuth gemacht. Nun hat es geklappt. 

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Ein Denkmal der Eisenbahngeschichte wird erhalten

Es war zu befürchten, dass die historische Lok- und Wagen-Remise* auf dem Bahnhofsgelände im Zusammenhang mit neuen Planungen abgerissen werden könnte. Die SPD-Stadträtin Elisabeth Zagel stellte deshalb im Sommer den Antrag, die Denkmaleigenschaft zu prüfen. Der Bauausschuss wurde nun über das positive Ergebnis informiert: Das Gebäude bleibt erhalten.

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Grundstein für das neue Hotel am Bahnhof

Nach einem relativ kurzem Vorlauf von gut einem Jahr konnte der Grundstein für das neue Hotel am Bahnhof gelegt werden. In einem weiteren Jahr soll es fertig sein.

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...dann soll er doch in Erfurt bleiben!

Der designierte Kulturreferent Tobias Knoblich sollte zu Beginn des nächsten Jahres in Bayreuth sein Amt antreten. Eigentlich war alles klar. Er  kandidiert nun aber auch  an seinem bisherigen Wirkungsort Erfurt für eine (dort für ihn wohl höherwertige) Stelle.  Bayreuth möchte er aber noch nicht absagen. Offensichtlich will er sich alle Optionen offen halten. Schlecht für Bayreuth.

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Auszeichnung für Dr. Beate Kuhn

Dr. Beate Kuhn ist mit dem großen Ehrenzeichen des Landes Burgenland ausgezeichnet worden.

  

Im Rahmen eines Festaktes im Kultur- und Kongresszentrum Eisenstadt wurden am 30. Oktober einige Persönlichkeiten für besondere Verdienste um das Land Burgenland geehrt. Landeshauptmann Niessl übergab dabei an Dr. Beate Kuhn das "Große Ehrenzeichen des Landes Burgenland". Die SPD-Stadträtin und 3. Bürgermeisterin erhielt die Auszeichnung als Anerkennung für ihren langjährigen Einsatz für die Freundschaft zwischen Bayreuth und dem Burgenland. 

 

 

 


Antrag: Keine Parteiveranstaltungen im Kunstmuseum

SPD-Stadträtin Dr. Beate Kuhn hat beantragt, den historischen Sitzungssaal des Alten Rathauses (heute Kunstmuseum Bayreuth) von der Liste städtischer Veranstaltungsorte für politische Veranstaltungen zu nehmen, weil die dort verwahrten und ausgestellten Kunstwerke nur schwer ausreichend geschützt und bewacht werden können.

 

Im November 2017 hatte der Stadtrat diesen Ort in die Liste aufgenommen. Den Antrag, dies neu zu entscheiden, begründet Dr. Beate Kuhn u. a. damit, dass sich im Kunstmuseum Bayreuth Werke im Gesamtwert von ca. 6.000.000 € befinden und dass die verschachtelte Raumsituation aus öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereichen bei Veranstaltungen immense Anforderungen für die Sicherheit erfordert. Dies gilt insbesondere auch für Parteiveranstaltungen, die zuweilen ja in emotional aufgeheizter Atmosphäre stattfinden. 

 

 


Unterstützung für Vereinssportplätze

Die lange Trockenphase in den letzten Monaten hat speziell den Fußballvereinen mit eigener Anlage einiges Kopfzerbrechen bei der Pflege ihrer Sportplätze bereitet. SPD-Stadtrat Siegfried Zerenner hat deshalb den Antrag eingebracht, allen Vereinen der Stadt Bayreuth mit eigenen Rasenplätzen einen Zuschuss zur Reduzierung der Wasserrechnungen zu gewähren.

 

Die Kosten für die Bewässerung der Rasenplätze sind im Sommer 2018 immens gestiegen. Ein Vorstandsmitglied eines Bayreuther Vereins sprach von einem notwendigen Wasserverbrauch um das Dreifache im Vergleich zu den Vorjahren. Die Vereine mit ihren ehrenamtlichen Helfern benötigen daher finanzielle Unterstützung. Sie sind im Vergleich zu den Vereinen, die ausschließlich die städtischen Sporthallen benutzen, klar im Nachteil.

 

 

 


Gold für Bayreuth!

Thomas Bauske vor dem Opernhaus: Gold auch fürs Bayreuther Weltkulturerbe! Foto: Stefan Dörfler
Thomas Bauske vor dem Opernhaus: Gold auch fürs Bayreuther Weltkulturerbe! Foto: Stefan Dörfler

Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, dass sich die Stadtverwaltung bei der Bundesregierung einsetzt, unser Bayreuther Weltkulturerbe Markgräfliches Opernhaus in den nächsten Jahren mit einer Prägung zu bedenken.

 

Seit 2003 erscheinen jährlich 100-Euro-Goldmünzen aus der Serie „UNESCO Welterbe“. Sie werden von der Bundesrepublik Deutschland herausgegeben und zeigen Bauwerke oder Landschaften in Deutschland, die den Titel "Weltkulturerbe" erhalten haben.


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Umstittene Verkehrsregelung

Anmerkung von Thomas Bauske zur neuen Verkehrsregelung an der Einmündung Sendelbach/Hohenzollernring:

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Weg in der Wilhelminenaue erinnert an Adam Seeser

Seit Anfang August ist der Weg durch die Wilhelminenaue Bayreuth nach dem Bayreuther SPD-Urgestein Adam Seeser benannt.

 

Karl Seeser lebte von 1881 bis 1958. Er war Stadtrat und Bürgermeister. Als entschiedener Gegner des Naziregimes hatte er in dieser Zeit unter Verfolgung zu leiden.

 

Bild: Schön, dass bei der Einweihung am 2. August neben den SPD-Fraktionsmitgliedern Beate Kuhn, Elisabeth Zagel und Siegfried Zerrenner auch vier seiner Enkel dabei sein konnten!

 



> Ausführlicher Bericht im "Nordbayerischen Kurier" 


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Bayreuth hat einen Prager Platz

Das Wochenende des Bürgerfestes stand ganz im Zeichen der Städtepartnerschaft mit Prag 6: Der offizielle Festakt zum 10. Partnerschaftsjubiläum im Rathaus, die Bewirtung des Hofes am Historischen Museum mit Prager Spezialitäten und natürlich die Einweihung des Prager Platzes vor der Rotmainhalle.

 

Der Antrag hierzu wurde vor einem Jahr vom Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske eingebracht. "Jeden Samstag kommen Menschen aus den gleichen Beweggründen zusammen - in Bayreuth am Wochenmarkt und in Prag 6 am Farmer Market. Diese Brücke wollten wir als Zeichen der Freundschaft schlagen."


Foto: Thomas Bauske, Beate Kuhn, Christoph Rabenstein und Siegfried Zerrenner von der SPD-Stadtratsfraktion bei der Einweihung des Prager Platzes

 


THW-Jubiläum

Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske und

Landtagskandidat Halil Tasdelen nahmen am Festkommers anlässlich der

65-Jahr-Feier des THW-Ortsverbands Bayreuth teil.

 

Die SPD-Fraktion gratuliert und dankt den Mitgliedern des THW für ihren ehrenamtlichen Einsatz.

 

Und wir rufen dazu auf, die THW-Jugendgruppe bei der Crowdfunding-Aktion für ein neues Jugendfahrzeug zu unterstützen.

Mehr dazu unter:

https://vrbank-bayreuth-hof.viele-schaffen-mehr.de/thwjugendbayreuth

 


Ein Weg als Erinnerung

Unter dem neuen Straßenschild: Hans Kastner (2. v. rechts) und Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn, Jörg Grieshammer und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.
Unter dem neuen Straßenschild: Hans Kastner (2. v. rechts) und Dr. Christoph Rabenstein, Dr. Beate Kuhn, Jörg Grieshammer und Thomas Bauske von der SPD-Stadtratsfraktion.

Am 5. Juni wurde feierlich der Ursula-Kastner-Weg eingeweiht, für den sich die SPD-Stadtratsfraktion - allen voran - Dr. Christoph Rabenstein eingesetzt hat. Der Rad- und Fußweg verbindet die Nibelungenstraße mit der Bürgerreuther Straße. Ihr Ehemann Kurt Kastner und ihre Tochter Sabine Kästle waren bei dieser ganz besonderen Ehrung dabei.

Ursula Kastner gilt heute als Pionierin der Behindertenhilfe in Bayreuth. Sie wurde 1923 in Bayreuth geboren und war Sonderschulrektorin und von 1972 bis 1990 für die SPD-Stadträtin in unserer Stadt. Sie wohnte bis zu ihrem Tod 2011 in der Nähe des Weges, der nun nach ihr benannt wurde.


Bayreuth bekommt Prager Platz

In diesem Jahr feiert Bayreuth das 10jährige Jubiläum mit dem Stadtbezirk Prag 6. Dies war ein Grund für die SPD-Stadtratsfraktion zu beantragen, in Bayreuth einen Prager Platz aus der Taufe zu heben.

 

In enger Abstimmung mit den Prager Freunden wurde dieser nun zwischen Rotmainhalle und Rotmaincenter gefunden. Grund dafür ist unser Wochenmarkt, da jeden Samstag in Prag 6 ein sog. farmer market zeitgleich stattfindet.

Auf der Tagesordnung: Verbesserungen an der Wilhelminenaue und in St. Johannis

Auf Antrag von SPD-Stadtrat Halil Tasdelen kamen am 17. April Themen auf die Tagesordnung, die vor allem von Bewohnern des Stadtteils St. Johannis angemahnt worden waren: Der Nordeingang zur Wilhelminenaue von der Eremitagestraße aus und die Gestaltung des Altentrebgastplatzes als "Dorfmitte".

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Öl ins Feuer

Nordbayerischer Kurier, 17.04.18
Nordbayerischer Kurier, 17.04.18

Eine Studie hat Bayreuth erfreulicherweise als besonders familienfreundliche Stadt hervorgehoben.  Der Redakteur Thorsten Gütling hatte dazu von Thomas Bauske, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Stadtrat, eine Stellungnahme eingeholt.

Völlig unnötig wird die Aussage von Thomas Bauske im "Kurier" so dargestellt, als wollte er sie mit einem Seitenhieb gegen die Oberbürgermeisterin verbinden (s. unten).

 

Es ist bekannt, dass Thomas Bauske ein scharfer Kritiker der Politik unserer Oberbürgermeisterin ist. Und dass die Presse gerne über spannende Auseinandersetzungen berichtet, ist auch verständlich. Aber dass mit einem Pressebericht Öl ins Feuer gegossen wird, überrascht dann doch.

 


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Grüne und Unabhängige folgen SPD-Vorschlag

Die Grünen und Unabhängigen haben jetzt einen Antrag eingebracht, dessen Inhalt deckungsgleich mit der Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden ist. Anlass ist das Abbiegeverbot am Sendelbach für PKWs, damit der Rad- und Fußweg über den Ring sicherer wird.

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Das Frühlingsfest soll abgeschafft werden

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Presseerklärung der SPD-Fraktion zu den Klinikum-Problemen

Auf Grund der jüngsten Ereignisse am Bayreuther Klinikum ist die SPD-Stadtratsfraktion um das Bayreuther Klinikum in großer Sorge. Mit der Personalie Dr. Haun hat sich die SPD-Fraktion eigentlich erhofft, dass sich das Arbeitsklima im Klinikum und die Zufriedenheit der Patienten deutlich verbessern.  

Dazu sollten wichtige Projekte wie der Umbau und Ausbau des Hauses und des medizinischen Angebots vorankommen. Nun ist genau das Gegenteil eingetreten.

 

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Dauerbrenner Stadthalle: Immer besser - immer teurer

Im Bauausschuss am 20.02. stellte der Architekt Prof. Knerer seinen Entwurf für das 'Große Haus' vor. Es wird eine Mischung aus Holzlamellen an den Wänden und Sitzen in lila - gefällig und technisch raffiniert. Die Akustik kann je nach Nutzung hinter der Wandverkleidung durch schwarze Vorhänge individuell und mit einfachen Möglichkeiten verstellt werden - eine technische Punktlandung.  -  Dies gilt allerdings nicht für die Kosten. Die Kostensteigerungen bei der Stadthalle belaufen sich bei den Rohbauarbeiten auf 40 %. Insgesamt scheinen das nur moderate 10 % zu sein - trotzdem 5 Millionen zum aktuellen Zeitpunkt.

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Modellregionen gesucht - Chance für Bayreuth

Vielleicht könnte in Bayreuth und das Umland zu den Modellprojekten gehören, bei denen die Idee eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs erprobt und gefördert wird?

 

In einem Brief an Oberbürgermeisterin und Landrat regt unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske an, die Möglichkeiten zu nutzen, die dieses Projekt der Bundesregierung  bietet. 

 


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Planung mit Konzept

Der gesellschaftliche und demographische Wandel erfordert auch in Bayreuth zukunftsweisende Entscheidungen im Bereich des Wohnungsbaus, im Hinblick auf Entwicklungen bei den Familien und Generationen, für die Wirtschaftsförderung und die Entwicklung von Arbeitsmöglichkeiten u.a.

 

Deshalb ist es nötig, grundlegende statistische Erhebungen zu erarbeiten, auf deren Grundlage Stadtrat, Stadtverwaltung usw. die Entwicklung zielgerichtet beeinflussen können - auch im Hinblick eine sinnvolle Finanzplanung.  

 

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STEINER – Familienunternehmen seit über 70 Jahren

 Im Rahmen der offiziellen Firmenbesuche durch Oberbürgermeisterin und Stadtrat konnten auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Siegfried Zerrenner ein Bayreuther Traditionsunternehmen mit Weltruf besuchen.

 

Vom Schleifen der Rohlinge bis zur Endmontage und Qualitätskontrolle standen die Türen der Delegation offen. Lediglich in den Reinraum, wo die Linsen vergütet werden, durfte man nur Einblick nehmen. 

 

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ZENTRUM: Unberechtigte Kritik am Stadtrat

In der „Bayreuther Sonntagszeitung“  hat Klaus Klötzer, der Vorsitzende des Zentrums-Trägervereins, u. a. auch den Stadtrat im Allgemeinen kritisiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske weist dies in einer Stellungnahme entschieden zurück:

"Das Gegenteil ist richtig...

 

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Parkplatzprobleme wegen Umbau am Geismarkt

Wegen der Umbaumaßnahmen der Tiefgarage am Geismarkt wurden alle Dauerparker gekündigt. Elisabeth Zagel und Siegfried Zerrenner aus der SPD-Stadtratsfraktion haben deshalb an ein Anliegen erinnert,  dass schon in einem Antrag vom 27.06.2016 enthalten war: Parkplätze am Jean-Paul-Platz sollten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, nachdem die Nutzung durch die Regierung von Oberfranken beendet ist.

 

Es besteht dringender Bedarf, da sich in der näheren Umgebung viele öffentliche Einrichtungen, andere Institutionen, Praxen, Gaststätten, Sehenswürdigkeiten u.a. befinden. - Zusätzliche Parkplätze im Bereich Jean-Paul-Platz/Ludwigstraße würden den zu erwartenden Parksuchverkehr reduzieren. Sie würden ohne laufende Mehrkosten – Parkautomaten sind vorhanden - zusätzliche Einnahmen für die Stadt Bayreuth erbringen.


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Historisches Modell für die Modelleisenbahner

Der Modelleisenbahn Club e.V. öffnete anlässlich seines 50-jährigen Vereinsjubiläums an den drei Sonntagen im November und Dezember  die Türen der Clubräume in der Weiherstraße. Modellbahnfans konnten sich verschiedene Anlagen mit unterschiedlichen Spurweiten in Ruhe anschauen und bestaunen. Für alle Bayreutherinnen und Bayreuther war der originalgetreue Nachbau des Altstädter Bahnhofs ein sicheres Highlight.


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Parken am Klinkum: Leitung fährt nur auf Sicht

PRESSEERKLÄRUNG "Klinikumleitung fährt nur auf Sicht"

Im Nachgang zur Informationsveranstaltung der Klinikumleitung am 23.10. bleibt nur Folgendes hängen: Sie brachte leider keine wesentlich neuen Informationen. Zu begrüßen ist dieser Schritt der Informationsoffensive trotzdem. Es stellt sich aber die Frage, warum ein vom Pressesprecher vor 14 Tagen angekündigter Flyer, der an alle Haushalte am Roten Hügel, in Oberpreuschwitz und an die Stadträte gehen sollte, nie verteilt wurde. Dieser hätte den gleichen Effekt gehabt.

Jetzt hat man eher den Eindruck, das Klinikum mit Dr. Haun und OBin Merk-Erbe an der Spitze fährt nur auf Sicht. Keine Vorausschau. Keine Problemlösung. Keine konsequente Suche nach Alternativen.

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Wahlen im Stadtverband der SPD

Am 21. Oktober fanden die turnusmäßigen Wahlen im Stadtverband der SPD statt. Die Fraktion beglückwünscht den neu gewählten Vorstand.  Wir wünschen viel Erfolg und sind uns sicher, dass wir mit der deutlich verjüngten Mannschaft gut zusammenarbeiten werden. Das gemeinsame Ziel ist eine erfolgreiche Kommunalwahl 2020.

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Bürger machen mobil gegen den Parkplatz am Klinikum

Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zum Parkplatz am Klinikum unverfälscht zu erfahren, war

unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske bei dem Treffen in der Preuschwitzer "Einkehr".

 

Im Verlauf des Abends wurde deutlich, dass die im Raum stehenden Fragen für alle Beteiligten deckungsgleich sind. Positiv war die Akzeptanz der Notwendigkeit von weiteren Parkmöglichkeiten für unser Krankenhaus, das auch größter in der Stadt Arbeitgeber ist.

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Neuer Ort der Begegnung in St. Johannis

Am 1. Oktober wurde das neue Gemeindehaus  der evang. Kirchengemeinde St. Johannis am Altentrebgastplatz 7 eingeweiht. Bei seinem Grußwort  zollte unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske Pfarrerin Aschoff, Pfarrer Aschoff und dem gesamten Kirchenvorstand Respekt und Anerkennung für ihren Mut, das Bauvorhaben trotz aller Schwierigkeiten zu verwirklichen.

 

Bild: An das Paulus-Zitat über Glaube, Liebe, Hoffnung erinnern die drei Fenster des neuen Gemeindehauses.

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Die Arbeit des Stadtdirektors aufwerten und würdigen...

...möchte die SPD-Stadtratsfraktion zusammen mit CSU, FDP und JB. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen wir erreichen, dass Stadtdirektor Ulrich Pfeifer für die Periode von fünf Jahren zum "berufsmäßigen" Stadtrat gewählt wird. Damit würde er der Stadtverwaltung über die Pensionsgrenze hinaus zur Verfügung stehen - was sinnvoll wäre, weil ja in den nächsten Jahren noch weitere personelle Veränderungen an der Spitze der Stadtverwaltung anstehen. "Das sind zu viele wichtige Personalentscheidungen gleich zu Beginn für einen nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 verjüngten Stadtrat und neuem Oberbürgermeister", findet der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thomas Bauske. Außerdem würde Pfeifer Rederecht bei den Sitzungen erhalten und könnte seine anerkannten Kompetenzen besser einbringen.

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Neuer Distriktsvorsteher

Viel Erfolg wünschte der Vorsitzende der Bayreuther Stadtratsfraktion, Thomas Bauske (rechts).
Viel Erfolg wünschte der Vorsitzende der Bayreuther Stadtratsfraktion, Thomas Bauske (rechts).

Neuer Vorsteher des 27. Stadtdistrikts (Bereich Bernecker Straße, Insel, Karlsbader Straße, Riedelsberger Weg) ist Frank Schmälze (links). Die Aufgabe des Distriktvorstehers ist ehrenamtlich. Er soll als Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der Verwaltung Wünsche und Anregungen der Bewohner seines Bereichs entgegennehmen, prüfen und weiterleiten. 

 

Schmälzle ist Pressesprecher der Bayreuther Klinikum GmbH und und war zuvor viele Jahre Journalist beim "Nordbayerischen Kurier". Er wurde für sein Ehrenamt von der SPD-Fraktion benannt* und ist Nachfolger von Fritz Wagner, der aus Altersgründen aus dieser Funktion ausschied. Auch ihm ein Dankeschön von dieser Stelle. 

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Das Stadtarchiv braucht eine hauptamtliche Leitung

Bild: Blick von den Türmen der Stadtkirche auf das Historische Museum
Bild: Blick von den Türmen der Stadtkirche auf das Historische Museum

Es ist nicht sinnvoll, das Historische Museum und das Stadtarchiv in Personalunion zu leiten, wie es bisher der Fall ist.  SPD-Stadtrat und MdL Christoph Rabenstein fordert deshalb als sachgerechte Lösung die Trennung dieser beiden Aufgaben. Die SPD-Fraktion unterstützt dieses Anliegen.

 

Der Zeitpunkt für eine Neuorientierung ist günstig: Dr. Sylvia Habermann, die langjährige Leiterin des Historischen Museums, geht in den Ruhestand und es steht ein Wechsel bzw. eine Neubesetzung an. 

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Die richtige Seite

Im Westen auf der Seite zum Rathaus hin oder im Osten in Richtung ZOH? Die Frage nach dem Standort  für die Pausenhalle der Graserschule führte im Stadtrat zu kontroversen Diskussionen. Die SPD-Fraktion hat mit der Mehrheit im Stadtrat  für den Bau auf der Westseite gestimmt. Sie findet, dass der jetzige große Pausenhof auf der ruhigeren Ostseite zu kostbar ist, um ihn zu verbauen.  

 

Fotos: Westseite der Graserschule am Ring und am ZOH - Hier soll nun die Pausenhalle gebaut werden.

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Aktion Stadtradeln - Mitmachen bei den Roten Radlern!

Seit dem 21. Juni läuft die Aktion Stadtradeln. Die SPD-Stadtratsfraktion hat wieder ein Team aufgestellt: "Rote Radler der Stadtratsfraktion und Freunde".

 

Am Start (von links): Tasdelen, Zerrenner, Grieshammer, Bauske, Krause, Rabenstein, Kuhn

 

Mitradeln kann jeder aus Stadt und Land, der in Bayreuth wohnt, arbeitet, einem Verein angehört, etc...

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Bayreuth-Medaille in Gold

Beate Kuhn und Elisabeth Zagel bei der Ehrung durch die Oberbürgermeisterin
Beate Kuhn und Elisabeth Zagel bei der Ehrung durch die Oberbürgermeisterin

Die SPD-Fraktion freut sich über die hohe Auszeichnung  für ihre besonders "langgedienten" Mitglieder.

 

Die 3. Bürgermeisterin Dr. Beate Kuhn die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elisabeth Zagel  erhielten im Rahmen einer Feier die Bayreuth-Medaille in Gold für 15 Jahre ehrenamtliche, kommunalpolitische Tätigkeit im Bayreuther Stadtrat.  Zu den Geehrten gehört auch unser Fraktionskollege Jörg Grießhammer, der aber aus Termingründen nicht  an der Feier teilnehmen konnte. Wir gratulieren allen sehr herzlich zu dieser hohen Ehrung mit der Bayreuth-Medaille in Gold.

 

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SPD-Fraktion gegen Privatisierung der Tiefgarage

Teurer Sanierungsfall: die seit Monaten gesperrte Tiefgarage am Geißmarkt neben der Stadthalle.
Teurer Sanierungsfall: die seit Monaten gesperrte Tiefgarage am Geißmarkt neben der Stadthalle.

Beim Thema "Privatisierung der Tiefgarage an der Stadthalle" stimmen die vom Nordbayerischren Kurier veröffentlichten Fakten nicht ganz, denn die derzeit gesperrte, stark sanierungsbedürftige Tiefgarage wird nicht verkauft, sondern über Erbpacht vermietet - Dauer 50 Jahre. Es gab hierzu seit Monaten Diskussionen - zuletzt auch im Stadtrat. Die SPD-Fraktion hat sich als einzige gegen einen solchen Vertrag ausgesprochen. 

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Ortstermin

Auf Anregung von Stadtrat Halil Tasdelen informierte sich Heinz Pfister, der Leiter des Straßenverkehrsamts der Stadt, vor Ort in St. Johannis. Thema waren Anliegen, die dort beim „Stadtgespräch“ der SPD am 7. April vorgetragen worden waren.

 

Anwohner hatten u. a. Einrichtung eines Behindertenparkplatzes an der Ochsenhut gewünscht und Verkehrsengpässe in der Sonntagstraße beklagt. Zusammen mit dem Distriksvorsteher Erich Krause verschafften sich Pfister und Tasdelen einen Eindruck von der Situation.  

 

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Stadtteilgespräch

Das 2. Stadtteilgespräch der SPD fand am 7. April in der Gaststätte "Backstaberg" in St. Johannis statt. Als Vertreter der Stadtratsfraktion waren Halil Tasdelen und Dr Christoph Rabenstein gekommen.

 

 

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Für Europa!

Am Sonntag, den 9. April um 14 Uhr wieder am La-Spezia-Platz!

 

Unten: Facebook-Beitrag und Bilder von der ersten Veranstaltung am 2. April.

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Streik beim Kurier - Solidarität mit den Betroffenen

Seit der Änderung der Besitzverhältnisse beim "Nordbayerischen Kurier" kämpfen die Beschäftigten um Ihre Arbeitsplätze. Es geht auch um die Qualität der lokalen Berichterstattung.

 

Thomas Bauske, der die Streikenden besucht hat, um dort Solidarität der SPD-Fraktion zu bekunden, meint: "Leider können viele nicht erkennen, worum es geht: Menschen werden ohne Sozialplan oder Sozialtarif gekündigt - gerade erst wieder über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Einzelschicksale, die durch einen Streik zusammengeschweißt werden und nur so um ihre Rechte kämpfen können. So geht man mit langjährigen Mitarbeitern nicht um. So geht man auch mit der Leserschaft nicht um: Praktikanten schreiben gerade unsere Zeitung und vom eigentlich Problem wird nichts berichtet."

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Fraktionsbesuch bei REHAU in Bayreuth

Martin Wippermann, Mitglied der REHAU Automotive Geschäftsleitung (2. v. l.), mit Halil Tasdelen, Elisabeth Zagel, Christoph Rabenstein, Jörg Grieshammer, Sigfried Zerrenner und Thomas Bauske
Martin Wippermann, Mitglied der REHAU Automotive Geschäftsleitung (2. v. l.), mit Halil Tasdelen, Elisabeth Zagel, Christoph Rabenstein, Jörg Grieshammer, Sigfried Zerrenner und Thomas Bauske

Die SPD-Fraktion hat die Firma REHAU in Bayreuth besucht und sich von Unternehmen und Produkten einen Eindruck verschaffen können. REHAU ist mehr als die bekannten Kunststoffrohre. 

 

Mehr als 40.000 Produkte umfasst das Angebot von Rehau. Themenfelder wie Wassermanagement, Energieeffizienz, Mobilität, erneuerbare Energien und Wohn- und Arbeitswelten werden abgedeckt. 

 

In Bayreuth steht die Mobilität im Vordergrund, denn hier werden für namhafte Automobilkonzerne Frontschürzen, Spoiler oder aber neuartige Scheibenwaschsysteme entwickelt. Leichtbau und auch Wasserstoff als Antriebsform stehen im Mittelpunkt.

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Stadtteilgespräche

Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt
Erstes Stadtteilgespräch in der Altstadt

Der SPD-Stadtverband und die Stadtratsfraktion haben eine Reihe von Stadtteilgesprächen begonnen, die nun jeden Monat in einem anderen Stadtteil durchgeführt werden. Wir wollen vor Ort erfahren, wo der Schuh der Schuh drückt.

 

Das erste Stadtteilgespräch war am 9. März im "Wilden Mann" und wurde organisiert vom SPD-Ortsverein Bayreuth-West, der für die Altstadt, Meyernberg und Kreuz zuständig ist. 

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Transparenz sieht anders aus

(auf Facebook)

Im Bauausschuss hat man uns heute - eine Woche nach den Haushaltsberatungen - vorgeschlagen, die Stadthalle um 440.000 € zu verteuern für eine bessere Raumakustik auf der Bühne. Gleichzeitig wollte man uns vorrechnen, dass dies in Wirklichkeit nur ca. 90.000 € für die Stadt #Bayreuth sind. Dabei hat man glatt übersehen, dass die Förderung noch von den eingesparten Kosten beim kleinen Haus in Abzug zu bringen sind. Da bleiben also doch 139.000 € am Stadtsäckel kleben - und das ist erst der Anfang! Der Witz am Rande: Das kleine Haus wird jetzt tatsächlich abgerissen und wieder aufgebaut. Als wir das vorgeschlagen haben, hat man uns verlacht!


SPD-Fraktion besucht HaSpo

In der Mitte der Haspo-Vorsitzende Andreas Berghammer, daneben von links: Siegfried Zerrenner, Elisabeth Zagel, Dr. Beate Kuhn und Jörg Grieshammer von der SPD-Fraktion - Foto: E. Zagel
In der Mitte der Haspo-Vorsitzende Andreas Berghammer, daneben von links: Siegfried Zerrenner, Elisabeth Zagel, Dr. Beate Kuhn und Jörg Grieshammer von der SPD-Fraktion - Foto: E. Zagel

Im Vorfeld der Haushaltsberatungen des Bayreuther Stadtrats ließ sich die SPD-Fraktion vom HaSpo-Vorsitzenden Andreas Berghammer über die Umbaupläne der Stadt in der Sporthalle des Schulzentrums Ost unterrichten.

 

Ein Anbau eines Abstellraumes zum Lagern der beweglichen Zuschauertribüne am Spielfeldrand sowie eine Erweiterung des Catering-Bereiches würde dem regionalen Handball-Aushängeschild mit seinen rund 500 Mitgliedern und 21 Mannschaften im Spielbetrieb enorm weiterhelfen.

 

 

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Fraktionsklausur zum Haushalt

 Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin
Licht und Schatten: der Haushalt und die Haushaltsrede der Oberbürgermeisterin

Bei der eine Klausur am Sonntag, den 29. Januar, beschäftigte sich die SPD-Stadtratsfraktion ausführlich mit den von der Verwaltung vorgelegten Unterlagen zum neuen Haushalt. Vor allem das Investitionsprogramm nahm man sich intensiv. Dabei ergaben sich einige Fragen, die noch im Laufe dieser Woche geklärt werden müssen.

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Chance vertan - große Pläne, kleine Schritte

Die Bayreuther Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Annette Kramme sagte bei einer SPD-Veranstaltung zur Seniorenpolitik, dass die Oberbürgermeisterin versäumt habe, Fördermittel in Anspruch zu nehmen. Thomas Bauske findet die Erklärungen, die Merk-Erbe dazu abgegeben hat,  wenig überzeugend und kommentiert sie kritisch:


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Neue Argumente (Grunau)

Bauausschuss und Stadtrat haben im Dezember grünes Licht für eine Erweiterung der Firma Steinbach an der Orionstraße gegeben. Prinzipiell eine gute Maßnahme, aber nun tauchen Fragen auf, die man mit einer Ortsbegehung behandeln hätte können. Der Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske hat sich auf Einladung von Anwohnern über deren Einwände informiert. 

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